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Vorlage - VI-DS-06424-NF-02  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
  Bezüglich:
VI-DS-06424
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.12.2018 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig als Eigenbetrieb der Stadt für das Jahr 2019 mit folgenden Eckwerten:

 

- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan26.527 T€

- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan26.527 T€

- Endergebnis des Erfolgsplanes0 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit

  aus dem Liquiditätsplan1.163 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem Liquiditätsplan-396 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem Liquiditätsplan              -13 T€

- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen0 T€

- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung0 T€

- Höchstbetrag der Kassenkredite 2.773 T€

 

2. Zur Sicherung der Liquidität wird dem Eigenbetrieb für 2019 ein Kassenkreditrahmen von 2.773 T€ bestätigt.

 

3. Die über die Leistungs- und Entgeltvereinbarungen refinanzierte Stellenplanerweiterung um 5,96 VK wird bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

X Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig für das Jahr 2019 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2022.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsplan 2019

 

 

 

 

 

 

Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig Eigenbetrieb der Stadt Leipzig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum: 16.11.2018

 

 


Darstellung und Erläuterungen der Ansätze des Wirtschaftsplanes

  1. Vorbemerkungen

Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig untergliedert sich in folgende Unternehmensbereiche:

  • Anlagenbuchhaltung
  • Zentrum für Drogenhilfe
  • Klinik für Forensische Psychiatrie
  • Medizinisch-Soziale Wohnheime

 

Eigenbetrieb

Rahmenbedingungen

Der Wirtschaftsplan wurde auf Basis der Vorjahresergebnisse unter Einbeziehung von aktuellen Entwicklungen erstellt. Die Jahre 2019 bis 2022 wurden unter Berücksichtigung der Fortführung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig in der bestehenden Struktur geplant. Rundungsdifferenzen bleiben unberücksichtigt.

Die Aufstellung der Planungen für die Unternehmensbereiche zeigt wiederholt die geringen wirtschaftlichen Handlungsspielräume im Eigenbetrieb auf. Im Rahmen der gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen sind ausgeglichene Ergebnisse nur realisierbar, wenn die Kostensatzverhandlungen mit den Kostenträgern die laufenden Kostensteigerungen abbilden.

 

Insbesondere spielt hier jährlich die Refinanzierung der tariflichen Personalkostensteigerungen eine entscheidende Rolle. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass nach 2019 weitere Tarifsteigerungen umgesetzt werden müssen. Zwingend erforderlich ist daher die Anerkennung der tariflichen Personalkostensteigerungen in den Verhandlungen mit den Kostenträgern.

 

Leistungsdaten

In den Planjahren wird von folgender Anzahl (stichtagsbezogen) Betten und Plätze ausgegangen:

 

Zielstellungen der Unternehmensbereiche

Zentrum für Drogenhilfe

Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohte Menschen und deren Angehörige sind Pflichtleistungen der Kommune nach Weisung des Landes. Sie unterliegen der Gesamtverantwortung der Stadt Leipzig. Die übertragenen kommunalen Versorgungsleistungen umfassen nach der Leistungsvereinbarung für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe die Sicherstellung vorsorgender, begleitender und nachsorgender Hilfen gemäß § 5 SächsPsychKG.

Der Suchtmittelmissbrauch und die Suchterkrankungen und damit der Bedarf an Beratung und Behandlung Suchtkranker nehmen im gesellschaftlichen Kontext betrachtet und gemessen an den bekannten wissenschaftlichen Untersuchungen mittelfristig weiter zu. Die Zahl der vom Zentrum für Drogenhilfe ambulant betreuten Klienten liegt inzwischen bei fast 3.000. Nahezu die Hälfte der Klienten wird wegen des Konsums illegaler Drogen betreut. Seit Jahren liegen die Beratungs- und Behandlungszahlen der Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) auf ähnlicher Höhe und dokumentieren damit die Auslastungsgrenze des vorhandenen Personals.

 

Die veränderten Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten legen eine Profilerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe nahe. Allein die vorhandenen Ressourcen lassen hier kaum Spielraum. Orientiert am Bedarf der Stadt Leipzig und in Abstimmung mit kommunalen Gremien haben sich in den einzelnen Beratungsstellen des Zentrums für Drogenhilfe neben der vertraglich vereinbarten Grundversorgung noch weitere Aufgaben im Rahmen der Beratung, Betreuung, Begleitung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger herausgebildet, die eine Spezialisierung für bestimmte Bedarfsgruppen darstellt. Die Finanzierung dieser Angebote obliegt dem jeweiligen Kostenträger (z.B. Renten-, Krankenversicherung). 

Das Zentrum für Drogenhilfe besteht aus fünf Suchtberatungs- und -behandlungsstellen mit einer Außenstelle, die einen Kontaktbereich, Notschlafen sowie Streetwork anbietet. Insgesamt gehören zum Zentrum für Drogenhilfe zwei Einrichtungen mit Notübernachtungs- und Wohnplätzen für suchtkranke wohnungslose Personen sowie der Fachbereich Familienhilfe. Eine hohe Auslastung der beiden Wohnhäuser mit 35 bzw. 20 Plätzen, die im Auftrag des Sozialamtes betrieben werden, sowie die Betreuung und Vermittlung von wohnungslosen und suchtkranken Menschen spiegelte sich bislang in einer stabilen Erlössituation wider. Der Fachbereich Familienhilfe bietet gleichfalls Suchtberatung und –behandlung an und baut die Angehörigenarbeit für Kinder und Jugendliche suchtkranker Eltern auf. Er bedient die Nachfrage an Hilfe im Bereich der Schnittstelle von Sucht- und Jugendhilfe und reagiert im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung mit ambulanter Suchtberatung, Sozialpädagogischer Familienhilfe und Erziehungsbeistand auf den wachsenden Handlungsbedarf in diesem Bereich.

Weiterhin sind auch Nachsorge, ambulante Rehabilitation sowie die Vermittlung von Klienten in Therapien, stationäre Rehabilitationsmaßnahmen und andere Einrichtungen sowie Psychotherapie Regelbestandteile im Leistungsspektrum des Zentrums für Drogenhilfe. Ein inzwischen bundesweit anerkanntes städtisches Präventionsprojekt, die „Wandelhalle Sucht“ in der SBB „Regenbogen“ sowie ein Werkstattangebot für Suchtkranke in der SBB "Haus Alt-Schönefeld" und weitere tagesstrukturierende Angebote ergänzen das Angebot des Zentrums. Nicht zuletzt gehören Maßnahmen zur sozialen Wiedereingliederung, Kooperation mit und Unterstützung von aufsuchenden Diensten, Angehörigenarbeit und Mitwirkung an Fachgremien ebenso zu den Kernaufgaben, ergänzt durch die Unterstützung bei der Initiierung von Selbsthilfegruppen. Alle diese Leistungen sind mit den jeweiligen Leistungs- und Kostenträgern verhandelt und bedürfen einer regelmäßigen Neuverhandlung aufgrund der tariflichen bzw. fachlichen Entwicklungsbedarfe.

 

Klinik für Forensische Psychiatrie

Die Klinik für Forensische Psychiatrie ist im Auftrag des Freistaates Sachsen zuständig für die Maßregel für alle gemäß § 64 StGB verurteilten Männer aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau und für entsprechend verurteilte Frauen aus ganz Sachsen. Es handelt sich hier um eine Pflichtaufgabe nach Weisung. Das vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) dafür zur Verfügung gestellte Budget ist Ausgangspunkt für die Planung 2019 ff.

Die Klinik war im abgelaufenen Geschäftsjahr 2017, bezogen auf 118 Planbetten, zu 90,38 % ausgelastet. Die durchschnittliche Belegung lag damit unter Planniveau. Eine Zunahme der Zuweisungen von suchtkranken Straftätern durch die Gerichte ist weiterhin nicht zu verzeichnen. Seit September 2017 entfiel auch die Aufnahme von gem. § 126 a StPO eingewiesenen Patienten aus Sachsen. So ist im Vergleich zum Vorjahr die Auslastung weiterhin rückläufig. Für das Jahr 2018 wurde daher nach Maßgabe des SMS mit einer Auslastung von 82,5 % budgetiert. Im Wirtschaftsplan 2019 wurden diese Rahmenbedingungen berücksichtigt.

Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk ist weiterhin sehr gut ausgelastet und versorgt derzeit monatlich durchschnittlich 128 Patienten. Die Patientenzahl ist leicht steigend, so dass für das Jahr 2019 eine leichte Erhöhung der Patientenzahlen zu erwarten ist.

 

Pflegeheim für Menschen im Wachkoma

Für den Planungszeitraum 2019 bis 2022 bildet die Auslastung des Heimes mit mindestens 96 % Belegung die Basis für die Planerstellung. Zur Erreichung dieses Ziels werden Maßnahmen im Rahmen der einrichtungseigenen Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt und die Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Pflegenetzwerken genutzt.

Die Sicherung der inhaltsbezogenen Alleinstellungsmerkmale der Einrichtung und die hierzu nötigen inhaltlichen Ergänzungen der Konzepte bilden auch über den Planungshorizont hinaus einen wesentlichen Aspekt der Aufgaben. Zielstellung für die Verhandlungen mit den Kostenträgern ist daher die Absicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Einrichtung.

Basis der Planung sind die mit den Kostenträgern verhandelten Kostensätze nach SGB XI und SGB V.

Die Altenpflegeausbildung zweier Mitarbeiter wurde fortgesetzt und ist weiterhin fester Bestandteil der Arbeit.

Die zusätzlichen Angebote zur Alltagsgestaltung in Form zusätzlicher Betreuungsleistungen nach § 43b SGB XI bilden seit ihrer Einführung ebenfalls einen festen Bestandteil der gemeinsamen Arbeit.

Die Mitarbeiter erbringen in einer familiär geprägten Atmosphäre pflegerische Versorgungs- und Betreuungsleistungen für im Wachkoma liegende schwerst-mehrfachbehinderte Betroffene. Die Pflege wird von qualifiziertem Pflegepersonal durchgeführt. Darüber hinaus werden die Angehörigen der Bewohner in allen Fragen und Wünschen unterstützt.

Die Fortsetzung der intensiven Zusammenarbeit sowohl mit den Angehörigen der Betroffenen als auch mit den externen Leistungserbringern aller Versorgungsebenen ist unveränderte Voraussetzung für die optimale Versorgung der Bewohner.

Sozialtherapeutische Wohnstätte Eitingon-Haus

Das vollstationäre Wohn- und Betreuungsangebot im Eitingon-Haus richtet sich an chronisch psychisch kranke Bürger Leipzigs. Die Nachfrage nach dem Betreuungsangebot der Wohnstätte ist sehr gut und deutet auf einen relativen Mangel an stationären Plätzen in diesem Sektor hin, insbesondere im Bereich mit Unterbringungsbeschluss. Grundlage für die Planung 2019 bis 2022 ist eine Auslastung in Höhe von 98 %, was den Vorgaben des Kostenträgers entspricht.

Für die Bewohner der Sozialtherapeutischen Wohnstätte gehören die tagesstrukturierenden und freizeitgestaltenden Angebote zum festen Bestandteil der sozialtherapeutischen Versorgung. Diese enthalten Gruppen- und/oder Einzelaktivitäten im Bereich Soziales Kompetenztraining, Gesprächs-,  Kunst- und Ergotherapie, Gartenarbeit und Hauswirtschaft, aber auch die Theater- und Musikgruppe. Im Bereich der Freizeitgestaltung ist in den kommenden Jahren ein weiterer Ausbau des vielfältigen Angebotes in Form von Gruppenfreizeitmaßnahmen anzustreben. Der Angebotsplan wird durch die Zusammenarbeit mit externen Anbietern ergänzt.

Die Unterstützung der Bewohner in der Nutzung alternativer niedrigschwelliger Angebote, d.h. Angebote, die zwischen häuslicher Versorgung und professioneller Tagespflege stehen, ist hierbei ebenfalls ein wichtiger Punkt in der gemeinsamen Arbeit, wie auch die Förderung mit dem Ziel eines Überganges in eine teilstationäre, bzw. ambulante Wohnform und der Begleitung des Überganges dahin.

Um für diese Neuausrichtung fachlich gerüstet zu sein, müssen sich die Themen und neuen Fundamente des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auch im Wissensmanagement und der Personalentwicklung der STW wiederfinden

Die Qualitätsentwicklung des Hauses wird im Planungszeitraum fortgesetzt, um den sprunghaft steigenden Anforderungen an Quantität und Qualität der Arbeit entsprechen zu können.

Eine Änderung der Leistungsdokumentation der Einrichtungen der komplementären Psychiatrie steht unmittelbar bevor. Noch immer ist die bedarfsgerechte Versorgung der Klienten mit Doppeldiagnose Sucht sowie pflegebedürftiger Klienten nicht ausreichend abgesichert. Das Fehlen geeigneter Betreuungsplätze für Betroffene führt momentan zu massiven Anstiegen der Betreuungsbedarfe. Das Verbleiben von abhängigen, psychisch erkrankten oder pflegebedürftigen Bewohnern in der Einrichtung bindet überdurchschnittlich hohe Anteile der Ressourcen.

Durch ausgeprägte Netzwerkarbeit gestaltet sich das enge Zusammenwirken mit den zuständigen Leistungserbringern zuverlässig und konfliktfrei. Die Betreuung von Klienten der ehemaligen Außenwohngruppen im Rahmen von vorübergehender Kurzzeitbetreuung sowie die Krisenintervention zur Vermeidung von Krankenhausaufenthalten waren und sind weiterhin unkompliziert möglich.

Die Mitarbeiter/innen sowie die Leitung der Einrichtung arbeiten aktiv im sozial-psychiatrischen Netzwerk und in Fachgremien der Stadt Leipzig, wie dem Psychiatriebeirat, der PSAG (Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft) und Sektorenkonferenzen mit. Kontinuierliche fachbezogene Fort- und Weiterbildung sowie regelmäßige Teilnahme an Supervisionen sind ebenfalls feste Arbeitsbestandteile.

 

II. Erfolgsplan (Anlage 1)

Gesamtübersicht

 

Erlöse

 

Die im Bereich Anlagenbuchhaltung ausgewiesenen Umsatzerlöse werden im Wesentlichen im Rahmen des bestehenden Pachtvertrages mit der Klinikum St. Georg gGmbH erwirtschaftet. Insgesamt kommen im Wirtschaftsplan 2019 Pachterträge aus dem Pachtvertrag i. H. von 1.330 TEUR zum Tragen. Sie dienen der Refinanzierung ergebniswirksamer Abschreibungen, die nicht durch Auflösung fördermittelbasierter Sonderposten neutralisiert werden.

Bei den sonstigen Mieterträgen des Planjahres 2019 sind die Auswirkungen aus der Rückführung des Gebäudes in der Potschkaustraße an die Stadt Leipzig zum 31.12.2017 berücksichtigt.

Die Wirtschaftsplanung 2019 beinhaltet im Erwartungswert 2018 sowie in den Planjahren die Weiterführung der CBL-Transaktion. Die in der Ratsversammlung am 20.06.2018 beschlossene Vorlage zum Austausch von Haus 12 mit Haus 17 findet Berücksichtigung.

Im Planjahr 2019 erwirtschaftet der Bereich Anlagenbuchhaltung ein ausgeglichenes Ergebnis.

Im Jahr 2020 fallen wegen des Auslaufens des Betreibervertrages mit den Stadtwerken Leipzig über das BHKW am Standort Dösen außerplanmäßige Abschreibungen auf das Betriebsgebäude und die technische Anlagen in Höhe von 152 TEUR an. Diese Abschreibungen schlagen sich im Planergebnis nieder. Die Abschreibungen sind handelsrechtlich vorzunehmen, weil Gebäude und Anlagen nach Vertragsende keiner weitergehenden Nutzung zugeführt werden können. Zu beachten ist, dass in dem Grundstück erhebliche stille Reserven gebunden sind, die jedoch erst im Veräußerungsfall gehoben werden können.

Die geplante Entwidmung des Robert-Koch-Parks wurde bisher im Entwurf eingereicht. Das Vorhaben ist aber aus Gründen der kaufmännischen Vorsicht in der Wirtschaftsplanung 2019 nicht enthalten.

Zur Deckung der Aufwendungen der laufenden Geschäftstätigkeit stehen dem Zentrum für Drogenhilfe haushaltsrelevante Entgelte der Stadt Leipzig (Ergebnishaushalt) wie folgt zur Verfügung:

 

Der Planung liegt die Hausmitteilung des Gesundheitsamtes vom 22.06.2018 zur Leistungsvereinbarung im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 und 2020 zugrunde.

Für die Erbringung von Leistungen im Rahmen der Pflichtaufgaben der Stadt Leipzig sind Erlöse aus der Leistungsvereinbarung i. H. von 2.718 TEUR in den Wirtschaftsplan 2019 eingeflossen.

Für die Baumaßnahme „Haus Alt-Schönefeld“ wird im Jahr 2020 ein Darlehen zur Finanzierung der Investitionskosten aufgenommen. 

Ab dem Jahr 2021 soll der Kapitaldienst für die Investition in Höhe von insgesamt 2.160 TEUR über die noch zu verhandelnde Leistungsvereinbarung mit dem Sozialamt finanziert werden. Hierbei werden Zins- und Tilgungsleistungen in Höhe von 131 TEUR p.a. veranschlagt.

Mit Beschlussfassung vom 01.02.2017 wurde dem Zentrum für Drogenhilfe eine zusätzliche Stelle für die Kindergruppe „Trampolin“ zur Verfügung gestellt. Damit wurde das Förderprojekt des Landes, welches 2016 endete, fortgesetzt. Eine weitere Stellenplanerweiterung erfolgte mit 1,0 VK für die mobile Straßensozialarbeit (Streetworker).

Die Weiterführung beider Stellen und Überführung in die Regelfinanzierung wurde ab 2019 realisiert.

Das Zentrum für Drogenhilfe bezieht vom Sozialamt der Stadt Leipzig Leistungen für Unterkunft. Diese wurden i. H. von 983 TEUR für die beiden Standorte Theklaer Straße (563,5 TEUR) und Chopinstraße (419,5 TEUR) geplant. Basis des Planansatzes für die Jahre 2019 ff. bildet die Klausurtagung vom 16./17.08.2018.

Für das Jahr 2020 wird für die Einrichtung des Sozialamtes ein genehmigter Mehrbedarf für das Ausweichobjekt in der Braunstraße eingestellt, welcher für die Jahre 2021 und 2022 wieder entfällt. Darüber hinaus wird ab dem Jahr 2021 die Refinanzierung der Investition des Wohnhauses Theklaer Straße geplant (vgl. Kap. III).

Die weiteren Umsatzerlöse des Zentrums für Drogenhilfe setzen sich zusammen aus Erlösen aus Eigenanteilen der Klienten, aus Erlösen für ambulante Rehabilitation und Nachsorge sowie aus Erlösen durch die Familienhilfe. Zudem wurden Erlöse aus ambulanten Leistungen und aus Vermietung geplant.

Im Unternehmensbereich Klinik für Forensische Psychiatrie erfolgt die Finanzierung der laufenden Geschäftstätigkeit über das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) nach dem Grundsatz der Kostendeckung. Für 2019 sind finanzielle Mittel des SMS i. H. von 12.030 TEUR in die Gesamtplanung eingeflossen. Zusätzlich wurden 697 TEUR Erlöse für die Behandlung von Patienten aus anderen Bundesländern geplant.

 

 

 

Grundlage für die Erlösplanung der medizinisch-sozialen Wohnheime bilden die voraussichtlichen Pflegesatzeinnahmen. Dabei wurde beim Pflegeheim für Menschen im Wachkoma von einer Auslastung i. H. von 96 % sowie bei der Sozialtherapeutischen Wohnstätte i. H. von 98 % ausgegangen. Die entstehenden Personal- und Sachkostensteigerungen werden auch für die Jahre ab 2019 durch den Pflegesatz refinanziert.

 

Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten ab 2019 im Wesentlichen Personalkostenerstattung Dritter.

 

Personalaufwand

Planung Bruttopersonalkosten

Für die Planung der Personalaufwendungen für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig wurden die Ergebnisse der Tarifeinigung vom 18.04.2018 (NÄD) zugrunde gelegt und wie folgt berücksichtigt:

Die Ausbildungs  - und Praktikantenentgelte steigen ab 1. März 2018 und ab 1.März 2019 um jeweils 50,00 EUR.

Im Ärztlichen Dienst basiert die Tarifentwicklung auf dem Tarifabschluss des Marburger Bundes vom 19.10.2016. Mit diesem Abschluss wurde eine Tarifentwicklung in 3 Stufen festgelegt, von denen die letzte Stufe zum 01.05.2018 mit 0,7 % wirksam wurde.

Für das Planjahr 2019 sowie die Folgejahre wurde im Nichtärztlichen und Ärztlichen Dienst einheitlich eine jährliche Steigerung von 2,5 % angesetzt.

 

Planung der Vollkräfte (Anlage 4)

Der Soll-Planansatz 2019 basiert auf dem Personalbestand aktuell in 2018 unter Berücksichtigung geplanter Veränderungen, die mit den Verantwortlichen im Eigenbetrieb abgestimmt wurden.

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Gesamtanzahl der Vollkräfte im Eigenbetrieb gestiegen.

In der Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) ist ein geringfügiger Rückgang zu verzeichnen, während sich durch Stellenerweiterungen die geplanten Vollkräfte im Zentrum für Drogenhilfe erhöht haben.

Für die medizinisch-sozialen Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma bzw. Sozialtherapeutische Wohnstätte) wurden, wie in den Vorjahren, die laut Pflegesatzverhandlungen bestätigten Vollkräfte zugrunde gelegt.

Materialaufwand

Die Planung des Materialaufwandes, bestehend aus Aufwendungen für Lebensmittel und Patientenverpflegung, medizinischem Sachbedarf, Wasser, Energie, Brennstoffe und Wirtschaftsbedarf, enthält Technik-, Reinigungs-, Speisenversorgungs- und Logistikleistungen, die über die Gesellschaften der St. Georg Unternehmensgruppe, St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH und St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH, erbracht werden.

Darüber hinaus wurden Aufwendungen für Sachmittel, wie beispielsweise Werkstattbedarf, Beleuchtungskörper, Schutzkleidung, etc. in der Planung berücksichtigt.

In den Folgejahren sind für den Materialaufwand nur geringfügige prozentuale Steigerungen in Höhe von 2 bis 3 %, abhängig von der jeweiligen Aufwandsart, angesetzt worden.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen beinhalten den Verwaltungsaufwand, den Instandhaltungsaufwand, die Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen und übrige sonstige betriebliche Aufwendungen.

Als wesentlicher Planbestandteil der Verwaltungsaufwendungen sind Bewachungsleistungen in die Unternehmensbereiche Zentrum für Drogenhilfe und Klinik für Forensische Psychiatrie eingeflossen.

Des Weiteren sind hier die Aufwendungen für Bürobedarf, Telefongebühren, Beratungskosten sowie Aufwendungen für den Betriebsarzt geplant.

In den Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen sind Aufwendungen für die Müllentsorgung, für gesetzlich vorgeschriebene Überwachungen sowie für Versicherungsleistungen enthalten.

Wesentliche Planbestandteile der sonstigen Aufwendungen stellen die weitere Abschreibung der Schadensersatzforderung für den Wasserschaden im Brandverletztenzentrum (weitere 10 % auf dann 15 % der ursprünglichen Forderung), das Kleider- und Taschengeld in der Klinik für Forensische Psychiatrie sowie die Kosten der Leiharbeit dar. Darüber hinaus sind Mietaufwendungen, Aufwendungen für Supervisionen sowie Fort- und Weiterbildungsaufwendungen geplant.

Der geplante Umzug der Suchtberatungs- und -behandlungsstelle Theklaer Straße ist mit dem Gesundheitsamt  einvernehmlich besprochen.

Die Umzüge des Fachbereiches Familienhilfe und der Suchtberatungs- und –behandlungsstelle aus der Friesenstraße in andere Räumlichkeiten einschließlich möglicher Veränderungen in der Höhe der Mietaufwendungen und entsprechender Erlösausgleiche werden noch nach Abstimmung mit dem Gesundheitsamt berücksichtigt, sobald die Ratsvorlage zur Anmietung eines Objektes in der Demmeringstraße verabschiedet ist.

Auflösung von Sonderposten und Abschreibungen

Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden korrespondierend zur Entwicklung des Anlagevermögens und der Abschreibungen ermittelt.

Finanzergebnis

Der Eigenbetrieb ist in das Cash-Management-System der St. Georg Unternehmensgruppe vollständig integriert. Die Zahlungsströme und der Verwaltungsaufwand werden so optimiert. Im Finanzergebnis sind ab dem Jahr 2020 im Wesentlichen die Finanzierungskosten aus der Investition Theklaer Straße erfasst.

Steuern

Im Jahresergebnis sind Steueraufwendungen i. H. von 6 TEUR für Grund- und Kfz-Steuern berücksichtigt.

Jahresergebnis

Der Erfolgsplan des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig schließt aufgrund des bestätigten Mehrbedarfs für die Chopin- und die Theklaer Straße in der Sparte Zentrum für Drogenhilfe mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Die Unternehmensbereiche Anlagenbuchhaltung, Pflegeheim für Menschen im Wachkoma, Klinik für Forensische Psychiatrie und die Sozialtherapeutische Wohnstätte beenden das Wirtschaftsjahr 2019 ebenfalls mit einem ausgeglichenen Ergebnis.

  1. Investitionsplan (Anlage 5)

Fortsetzung von Investitionsmaßnahmen

Laufende Investitionen

Für das Jahr 2019 sind insgesamt Investitionen in Höhe von  130 TEUR geplant. Hiervon entfallen 30 TEUR auf das Zentrum für Drogenhilfe (16 TEUR Eigenmittel und 14 TEUR Mittel der Deutschen Rentenversicherung), 20 TEUR auf das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (Eigenmittel), 15 TEUR auf die Sozialtherapeutische Wohnstätte (Eigenmittel), 60 TEUR auf die Klinik für Forensische Psychiatrie (Fördermittel) sowie 5 TEUR auf die Verwaltungsleitung des Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig (Eigenmittel).

Entsprechend der Umsetzung des Pachtvertrages sind für die Erhaltung der Substanz des Eigenbetriebes folgende Investitionsmaßnahmen geplant:

Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21)

Ziel der Maßnahme war die Zusammenführung von ZOP 1 mit sieben Sälen im Haus 20 und ZOP 2 mit sechs Sälen zu einem komplexen OP-Zentrum. Dazu erfolgte eine Aufstockung des Hauses 21 mit einer Flächenerweiterung von ca. 3.600 qm. Ergebnis der Maßnahme sind wirtschaftlich und medizinisch optimierte Betriebsabläufe. Das Vorhaben wurde abgeschlossen.

Für die Jahre 2019 und 2020 werden die Honorare gemäß LP 9 HOAI zur Objektbetreuung sowie Gewährleistungsüberwachung i. H. von insgesamt 17 TEUR fällig, davon in 2019 14 TEUR.

 

Neue Investitionsprojekte

Investitionen in Gebäudestrukturen

Auf Grund des Zustandes der baulichen und technischen Anlagen der Gebäude, die im Zuge der Widmungssatzung aus 2011 dem Klinikum übertragen wurden, sind Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich.

Das betrifft insbesondere folgende Gebäude

ZfD -  Komplettsanierung Wohnhaus Theklaer Straße

Für die Sanierung wegen brandschutztechnischer, baulicher und hygienischer Defizite wurden auf Basis der Entwurfsplanung Kosten in Höhe von 2.160 TEUR ermittelt.

Der Grundsatz- und Planungsbeschluss vom 02.05.2016 der Dienstberatung des Oberbürgermeisters in Höhe von 78 TEUR für die Leistungsphasen 1 bis 3 liegt vor. Die Entwurfsplanung ist abgeschlossen. Die Haushaltunterlage für den Baubeschluss wurde erstellt und den städtischen Gremien eingereicht.

Für die Finanzierung der Gesamtaufwendungen i.H. von 2.160 TEUR ist eine Darlehensaufnahme durch den Eigenbetrieb mit einer geplanten Laufzeit von 20 Jahren vorgesehen. Hierfür ist aus Sicht des Eigenbetriebes das wirtschaftlichste und risikoärmste Angebot von insgesamt sechs angefragten Banken zu berücksichtigen. Als Bewertungskriterien sind die Gesamtzinsbelastung und die Dauer der Zinsfestschreibung über die geplante Laufzeit herangezogen worden. Das unter diesen Kriterien wirtschaftlichste Angebot liegt von der DKB AG, mit einem Zinssatz von 1,531 % p.a., fest bis zum 30.11.2037 (gerechnet 20 Jahre ab Tag der Angebotserstellung), Tilgungsbeginn zum 30.01.2020, vor. Der Bereitstellungszinssatz beträgt 0,25 % pro Monat. Das Angebot ist unverbindlich und freibleibend.

Der Wirtschaftsplan 2019 ff. geht ab dem Jahr 2021 von einem Kapitaldienst in Höhe von 131 TEUR aus.

Für das Jahr 2020 wird mit Investitionskosten in Höhe von 2.082 TEUR (78 TEUR Kosten für die Erstellung Baugutachten bereits im Jahr 2016 angefallen) geplant. Ab Inbetriebnahme im Jahr 2021 soll die Refinanzierung durch die Nutzer mittels eines noch zu verhandelnden Tagessatzes vom Sozialamt erfolgen.

 

KFP – Optimierung der Trinkwasserversorgung

Zur Optimierung der Trinkwasserversorgung ist eine Sanierung des Kalt- und Warmwassernetzes der Klinik für die Jahre 2018 und 2019 geplant.

Mit der Planung und Ausführung dieser Maßnahme wurde der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement vom SMS beauftragt. Die derzeit veranschlagte Bausumme beläuft sich auf  insgesamt 222 TEUR, davon entfallen 145 TEUR auf das Planjahr 2019.

 

Sonnenschutzsystem Haus 20

Im Zusammenhang mit der Investitionsmaßnahme Mutter-Kind-Ebene und dem Etablieren der IMC im Haus 20 sind verstärkt wärmeabweisende Maßnahmen erforderlich. Dazu ist auf der Ost- und Südseite die Erweiterung des bestehenden Sonnenschutzsystems notwendig. Das Investitionsprojekt i. H. von insgesamt  600 TEUR wird in Etappen über Eigenmittel finanziert und beginnend ab 2018 realisiert.

Dafür sind sowohl im Jahr 2018 als auch im Jahr 2019 Mittel i. H. von jeweils 300 TEUR vorgesehen.

 

Haus Eitingon

Zur Umstellung der Heizungsanlage auf Gas in dem Objekt Eitingonstraße mit dem Ziel der CO2 Einsparung wurde ein SAB – Fördermittelantrag eingereicht. Insgesamt werden für diese Baumaßnahme Kosten i. H. von 63 TEUR eingeplant.

 

IV.Finanzplan (Anlage 2)

Im Rahmen der Finanzplanung wurden Einzahlungen und Auszahlungen jahresgenau zugeordnet. Von wesentlichen Veränderungen der sonstigen Rückstellungen ist derzeit nicht auszugehen. Daraus folgt, dass den zahlungswirksamen Rückstellungsinanspruchnahmen vergleichbare nicht zahlungswirksame Zuführungen gegenüberstehen.

Die Investitionen der Planjahre wurden jeweils mit dem vollständigen Betrag entsprechend Investitionsplan bei der Auszahlung berücksichtigt. Abzüge von Sicherheitseinbehalten sind dabei vernachlässigbar.

Die Umsetzung des Investitionsprojektes Theklaer Straße wird im Jahr 2020 mit einer Investitionssumme in Höhe von insgesamt 2.160 TEUR eingeplant. Die Finanzierung soll in voller Höhe über eine Darlehensaufnahme erfolgen. Die Refinanzierung der Investition ist ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme über den Kostensatz des Kostenträgers geplant.

 

V.Liquidität (Anlage 3)

Die Liquidität des Eigenbetriebes ist im Planungszeitraum gesichert.

Es ist erneut ein Kassenkreditrahmen i. H. von 2,8 Mio. EUR vorgesehen.

 

 

VI.Bilanz (Anlage 6)

Bei der Entwicklung der Planbilanz zum 31.12.2019 wurden unter anderem der Investitionsplan, die Entwicklung der Abschreibungen sowie der Finanzplan berücksichtigt. Hinsichtlich der Gewinnverwendung liegen noch keine Beschlüsse vor. Aus diesem Grund wurden bei der Bilanzplanung die Jahresergebnisse in den Gewinnvortrag eingestellt. Im Finanzplan wurden die voraussichtlichen liquiden Mittel des Eigenbetriebes sowie die sich für 2019 ff. ergebenden Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen separat dargestellt. Die Planbilanzen wurden nach Maßgabe des Stichtagsprinzips jeweils zum 31.12. ermittelt.

 

Leipzig, 16.11.2018

 

 

Dr. Iris Minde

Direktorin



 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

2.734.854

563.500

419.500

1.100.41.4.0.03.03

1.100.315001.03.01

1.100.315001.03.02

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 5,96 VK

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

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Anlagen: Planmappe bbvl
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
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