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Vorlage - VI-DS-05556-NF-02  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-05556
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.12.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig als Eigenbetrieb der Stadt für das Jahr 2018 mit folgenden Eckwerten:

 

- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan30.793 T€

- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan30.848 T€

- Endergebnis des Erfolgsplanes-55 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus lfd. Geschäftstätigkeit

  aus dem Liquiditätsplan-3.914 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit

  aus dem Liquiditätsplan-825 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit

  aus dem Liquiditätsplan4.074 T€

- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

Investitionsfördermaßnahmen0 T€

- Höchstbetrag der Kassenkredite2.773 T€

- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung0 T€

 

2. Zwecks Sicherstellung der ggf. erforderlichen Ausgleichszahlung wird die Bereitstellung einer unterjährigen Liquiditätshilfe der Stadt Leipzig in Höhe von max. 4.000.000,00 EUR bestätigt. Diese weist der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ zunächst als kurzfristige Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Leipzig aus.

Im Zuge der Feststellung des Jahresabschlusses beschließt der Stadtrat über die finale Behandlung der Liquiditätshilfe.

 

3. Zur Sicherung der Liquidität wird dem Eigenbetrieb für 2018 ein Kassenkreditrahmen von 2.773 T€ bestätigt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsplan 2018

 

 

 

 

 

 

Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig Eigenbetrieb der Stadt Leipzig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum: 23.10.2018

 

 


Darstellung und Erläuterungen der Ansätze des Wirtschaftsplanes

  1. Vorbemerkungen

Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig untergliedert sich in folgende Unternehmensbereiche:

  • Anlagenbuchhaltung
  • Zentrum für Drogenhilfe
  • Klinik für Forensische Psychiatrie
  • Medizinisch-Soziale Wohnheime

 

Eigenbetrieb

Rahmenbedingungen

Der Wirtschaftsplan wurde auf Basis der Vorjahresergebnisse, unter Einbeziehung von aktuellen Entwicklungen erstellt. Die Jahre 2018 bis 2021 wurden unter Berücksichtigung der Fortführung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig in der bestehenden Struktur geplant. Rundungsdifferenzen bleiben unberücksichtigt.

Die Aufstellung der Planungen für die Unternehmensbereiche zeigt wiederholt die geringen wirtschaftlichen Handlungsspielräume im Eigenbetrieb auf. Im Rahmen der gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen sind ausgeglichene Ergebnisse nur realisierbar, wenn die Kostensatzverhandlungen mit den Kostenträgern die laufenden Kostensteigerungen abbilden.

 

Insbesondere spielt hier jährlich die Refinanzierung der tariflichen Personalkostensteigerungen eine entscheidende Rolle. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass nach 2018 ff. weitere Tarifsteigerungen umgesetzt werden müssen. Zwingend erforderlich ist daher die Anerkennung der tariflichen Personalkostensteigerungen in den Verhandlungen mit den Kostenträgern.

 

Leistungsdaten

In den Planjahren wird von folgender Anzahl (stichtagsbezogen) Betten und Plätze ausgegangen:

 

Zielstellungen der Unternehmensbereiche

Zentrum für Drogenhilfe

Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohte Menschen und deren Angehörige sind Pflichtleistungen der Kommune nach Weisung des Landes. Sie unterliegen der Gesamtverantwortung der Stadt Leipzig. Die übertragenen kommunalen Versorgungsleistungen umfassen nach der Leistungsvereinbarung für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe die Sicherstellung vorsorgender, begleitender und nachsorgender Hilfen gemäß § 5 SächsPsychKG.

Der Suchtmittelmissbrauch und die Suchterkrankungen und damit der Bedarf an Beratung und Behandlung Suchtkranker nehmen im gesellschaftlichen Kontext betrachtet und gemessen an den bekannten wissenschaftlichen Untersuchungen mittelfristig weiter zu. Die Zahl der vom Zentrum für Drogenhilfe ambulant betreuten Klienten liegt inzwischen bei fast 3.000. Nahezu die Hälfte der Klienten wird wegen des Konsums illegaler Drogen betreut. Seit Jahren liegen die Beratungs- und Behandlungszahlen der Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) auf ähnlicher Höhe und dokumentieren damit die Auslastungsgrenze des vorhandenen Personals.

 

Die veränderten Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten legen eine Profilerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe nahe. Allein die vorhandenen Ressourcen lassen hier kaum Spielraum. Orientiert am Bedarf der Stadt Leipzig und in Abstimmung mit kommunalen Gremien haben sich in den einzelnen Beratungsstellen des Zentrums für Drogenhilfe neben der vertraglich vereinbarten Grundversorgung noch weitere Aufgaben im Rahmen der Beratung, Betreuung, Begleitung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger herausgebildet, die eine Spezialisierung für bestimmte Bedarfsgruppen darstellt.

Das Zentrum für Drogenhilfe besteht aus fünf Suchtberatungs- und -behandlungsstellen mit einer Außenstelle, die einen Kontaktbereich, Notschlafen sowie Streetwork anbietet. Insgesamt gehören zum Zentrum für Drogenhilfe zwei Einrichtungen mit Notübernachtungs- und Wohnplätzen für suchtkranke wohnungslose Personen sowie der Fachbereich Familienhilfe. Eine hohe Auslastung der beiden Wohnhäuser mit 35 bzw. 20 Plätzen, die im Auftrag des Sozialamtes betrieben werden, sowie die Betreuung und Vermittlung von wohnungslosen und suchtkranken Menschen spiegelte sich bislang in einer stabilen Erlössituation wider. Der Fachbereich Familienhilfe bietet gleichfalls Suchtberatung und – behandlung an und baut die Angehörigenarbeit für Kinder und Jugendliche suchtkranker Eltern auf. Er bedient die Nachfrage an Hilfe im Bereich der Schnittstelle von Sucht- und Jugendhilfe und reagiert im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung mit ambulanter Suchtberatung, Sozialpädagogischer Familienhilfe und Erziehungsbeistand auf den wachsenden Handlungsbedarf in diesem Bereich. Ein inzwischen bundesweit anerkanntes städtisches Präventionsprojekt, die „Wandelhalle Sucht“ in der SBB „Regenbogen“ sowie ein Werkstattangebot für Suchtkranke in der SBB "Haus Alt-Schönefeld" und weitere tagesstrukturierende Angebote ergänzen das Angebot des Zentrums.

Weiterhin sind auch Nachsorge, ambulante Rehabilitation sowie die Vermittlung von Klienten in Therapien, stationäre Rehabilitationsmaßnahmen und andere Einrichtungen sowie Psychotherapie Regelbestandteile im Leistungsspektrum des Zentrums für Drogenhilfe. Nicht zuletzt gehören Maßnahmen zur sozialen Wiedereingliederung, Kooperation mit und Unterstützung von aufsuchenden Diensten, Angehörigenarbeit und Mitwirkung an Fachgremien ebenso zu den Kernaufgaben, ergänzt durch die Unterstützung bei der Initiierung von Selbsthilfegruppen. Alle diese Leistungen sind mit den jeweiligen Leistungs- und Kostenträgern verhandelt und bedürfen einer regelmäßigen Neuverhandlung aufgrund der tariflichen bzw. fachlichen Entwicklungsbedarfe.

 

Klinik für Forensische Psychiatrie

Die Klinik für Forensische Psychiatrie ist im Auftrag des Freistaates Sachsen zuständig für die Maßregel für alle gemäß § 64 StGB verurteilten Männer aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau und für entsprechend verurteilte Frauen aus ganz Sachsen. Es handelt sich hier um eine Pflichtaufgabe nach Weisung. Das vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) dafür zur Verfügung gestellte Budget ist Ausgangspunkt für die Planung 2018 ff.

Die Auslastung der Klinik ist im vergangenen Jahr zuweisungsabhängig wieder leicht angestiegen. Der Grund dafür war, dass seit Februar 2016 auf Anweisung des Sozialministeriums auch eine Aufnahme der nach § 126a StPO untergebrachten Patienten aus Sachsen erfolgte, da die Kliniken in Altscherbitz, Arnsdorf und Rodewisch vorübergehend keine Aufnahmekapazitäten hatten. Es handelte sich um eine vorläufige Maßnahme bis zum 31.08.2017. Die Zuweisung von Patienten ist abhängig von den Gerichten und seitens der Klinik nicht entscheidend beeinflussbar.

Der Planansatz für 2018 ff. erfolgt weiterhin auf der Basis der bestehenden Bettenplanung von 118 Betten. Gemäß Weisung des SMS sind unabhängig von der aktuellen Belegung alle Personal-Planstellen zu besetzen.

Auf Grund der bestehenden Kapazitäten ist in Abstimmung mit dem SMS die Übernahme einzelner Patienten aus anderen Bundesländern möglich.

Eine wesentliche Aufgabe ist die Netzwerkarbeit in Form einer verbindlichen, eng abgestimmten patientenbezogenen Nachsorge. Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk betreut zwischenzeitlich im Rahmen der Führungsaufsicht auf der Grundlage gesetzlicher Bestimmungen über 100 Patienten in der forensischen Nachsorge.

 

Pflegeheim für Menschen im Wachkoma

Für den Planungszeitraum 2018 bis 2021 bildet die Auslastung des Heimes mit mindestens 96 % Belegung die Basis für die Planerstellung. Zur Erreichung dieses Ziels werden Maßnahmen im Rahmen der einrichtungseigenen Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt und die Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Pflegenetzwerken genutzt.

Die Sicherung der inhaltsbezogenen Alleinstellungsmerkmale der Einrichtung und die hierzu nötigen inhaltlichen Ergänzungen der Konzepte bilden auch über den Planungshorizont hinaus einen wesentlichen Aspekt der Aufgaben. Die Verlagerung von bisher durch die Betroffenen zu tragenden, hohen Eigenanteilen in die Finanzierungszuständigkeit der GKV, bildet die Zielstellung für die Verhandlung und damit die Absicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Einrichtung.

Basis der Planung sind die mit den Kostenträgern verhandelten Kostensätze nach SGB XI und SGB V.

Die Altenpflegeausbildung einzelner Mitarbeiter wurde fortgesetzt und ist weiterhin fester Bestandteil der Arbeit.

Die zusätzlichen Angebote zur Alltagsgestaltung in Form zusätzlicher Betreuungsleistungen nach § 43b SGB XI bilden seit ihrer Einführung ebenfalls einen festen Bestandteil der gemeinsamen Arbeit.

Die Mitarbeiter erbringen in einer familiär geprägten Atmosphäre pflegerische Versorgungs- und Betreuungsleistungen für im Wachkoma liegende schwerst-mehrfachbehinderte Betroffene. Die Pflege wird von qualifiziertem Pflegepersonal durchgeführt. Darüber hinaus werden die Angehörigen der Bewohner in allen Fragen und Wünschen unterstützt.

Die Fortsetzung der intensiven Zusammenarbeit sowohl mit den Angehörigen der Betroffenen als auch mit den externen Leistungserbringern aller Versorgungsebenen ist unveränderte Voraussetzung für die optimale Versorgung der Bewohner.

 

Sozialtherapeutische Wohnstätte Eitingon-Haus

Das vollstationäre Wohn- und Betreuungsangebot im Eitingon-Haus richtet sich an chronisch psychisch kranke Bürger Leipzigs. Die Anzahl der derzeitigen Platzanfragen lässt auf einen relativen Mangel an vollstationären Plätzen schließen. Grundlage für die Planung 2018 bis 2021 ist eine Auslastung in Höhe von 98 %, was den Vorgaben des Kostenträgers entspricht.

Für die Bewohner der Sozialtherapeutischen Wohnstätte gehören die Angebote zur Tagesstrukturierung zum festen Bestandteil. Diese enthalten Gruppenaktivitäten, Hauswirtschaft, Ergotherapie, Gartenarbeit und andere Angebote. Der Angebotsplan wird durch Projektgruppenarbeit in Zusammenarbeit mit externen Anbietern ergänzt.

Die Unterstützung der Bewohner in der Nutzung alternativer niedrigschwelliger Angebote, d.h. Angebote, die zwischen häuslicher Versorgung und professioneller Tagespflege stehen, ist hierbei ebenfalls ein wichtiger Punkt in der gemeinsamen Arbeit.

Die Qualitätsentwicklung des Hauses wird im Planungszeitraum fortgesetzt, um den sprunghaft steigenden Anforderungen an Quantität und Qualität der Arbeit Stand halten zu können. Eine Änderung der Leistungsdokumentation der Einrichtungen der komplementären Psychiatrie steht unmittelbar bevor. Noch immer ist die bedarfsgerechte Versorgung der Klienten mit Doppeldiagnose Sucht sowie pflegebedürftiger Klienten nicht ausreichend abgesichert. Das Fehlen geeigneter Betreuungsplätze für Betroffene führt momentan zu massiven Anstiegen der Betreuungsbedarfe. Das Verbleiben von abhängigen, psychisch erkrankten oder pflegebedürftigen Bewohnern in der Einrichtung bindet überdurchschnittlich hohe Anteile der Ressourcen.

Eine erneute Verhandlung wird insbesondere erforderlich, um die Tarifanpassungen ausgleichen zu können.

Durch ausgeprägte Netzwerkarbeit gestaltet sich das enge Zusammenwirken mit den zuständigen Leistungserbringern für das betreute Wohnen im Rahmen von Kooperationsverträgen sowie mit anderen Partnern der komplementären Versorgung zuverlässig und konfliktfrei. Die Betreuung von Klienten der ehemaligen Außenwohngruppen im Rahmen von vorübergehender Kurzzeitbetreuung sowie die Krisenintervention zur Vermeidung von Krankenhausaufenthalten waren und sind weiterhin unkompliziert möglich.

Die Mitarbeiter/innen sowie die Leitung der Einrichtung arbeiten aktiv im sozial-psychiatrischen Netzwerk und in Fachgremien der Stadt Leipzig, wie dem Psychiatriebeirat, der PSAG (Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft) und Sektorenkonferenzen mit. Kontinuierliche fachbezogene Fort- und Weiterbildung sowie regelmäßige Teilnahme an Supervisionen sind ebenfalls feste Arbeitsbestandteile.

 

II. Erfolgsplan (Anlage 1)

Gesamtübersicht

 

Erlöse

 

Die im Bereich Anlagenbuchhaltung ausgewiesenen Umsatzerlöse resultieren aus Pachteinnahmen auf Grundlage des Pachtvertrages sowie aus sonstigen Mieteinnahmen. Insgesamt kommen im Wirtschaftsplan 2018 des Bereiches Anlagenbuchhaltung zur Finanzierung derjenigen Abschreibungen, die nicht durch die Auflösung von fördermittelbasierten Sonderposten neutralisiert werden, Pachteinnahmen i. H. von 1.260 TEUR zum Ansatz.

Bei den sonstigen Mieteinnahmen ergeben sich im Planjahr 2018, aufgrund der Rückgabe des Gebäudes in der Potschkaustraße an die Stadt Leipzig zum 31.12.2017, geringere Mieterträge.

Die Wirtschaftsplanung 2018 beinhaltet die in der Ratsversammlung am 20.06.2018 beschlossene Vorlage zum Austausch von Haus 12 mit Haus 17 sowie die vorzeitige Beendigung der CBL-Transaktion mit einer möglichen Ausgleichszahlung i. H. von bis zu 4 Mio. Euro. Beide Transaktionen sollen bis zum 31.12.2018 abgeschlossen sein.

Die zum Zeitpunkt des Beschlusses der Vorlage VI-DS-05192 noch nicht absehbare Vertragsanpassungsgebühr für die Bank of New York in Höhe von 200.000 USD geht über den in der Vorlage aufgeführten Kostenrahmen für die Transaktions-, Anwalts- und Beratungskosten hinaus. Dies wurde im Wirtschaftsplan entsprechend berücksichtigt.

Zwecks Sicherstellung der ggf. wirksam werdenden Ausgleichszahlung  wird dem Eigenbetrieb durch die Stadt Leipzig eine unterjährige Liquiditätshilfe in Höhe  von 4 Mio. Euro gewährt, welche zunächst als kurzfristige Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Leipzig ausgewiesen wird. Im Zuge der Feststellung des Jahresabschlusses wird der Stadtrat über die finale Behandlung der Liquiditätshilfe beschließen.

Mit der vorzeitigen Beendigung der CBL-Transaktion wird der entsprechende Rechnungsabgrenzungsposten ergebniswirksam aufgelöst. Gegenläufig sind die Effekte des Ausgleichszahlungsaufwandes sowie die entstehenden Beratungskosten von bis zu 1.117 TEUR für aktuell laufenden Vertragsverhandlungen im Rahmen der Herauslösung von Haus 12 und die Aufnahme von Haus 17 sowie die dann geplante Beendigung der kompletten CBL - Transaktion. Aufgrund der anfallenden Beratungskosten errechnet sich im Bereich der Anlagenverwaltung für das Jahr 2018 ein Fehlbetrag in Höhe von 55 TEUR. Für die Folgejahre wird die wegfallende, ratierliche Auflösung des Rechnungsabgrenzungspostens durch eine entsprechende Anpassung der Pachtzahlung ausgeglichen.

 

Zur Deckung der Aufwendungen der laufenden Geschäftstätigkeit stehen dem Zentrum für Drogenhilfe haushaltsrelevante Zuwendungen der Stadt Leipzig (Ergebnishaushalt) und sonstige Umsatzerlöse wie folgt zur Verfügung:

 

In der Planung wird davon ausgegangen, dass die Leistungsvereinbarung zur Regelung der Leistungsbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Zentrum für Drogenhilfe für die Jahre 2018 bis 2021 fortgesetzt wird. Für die Erbringung von Leistungen zur Erfüllung der Pflichtaufgaben der Stadt Leipzig sind Erlöse aus der Leistungsvereinbarung i. H. von 1.973 TEUR in den Wirtschaftsplan 2018 eingeflossen. Im Jahr 2019 ist ein Zuschuss zur Zwischenfinanzierung der Investition des Gebäudes in der Theklaer Str. in Höhe der voraussichtlich anfallenden Zinskosten von 65 TEUR berücksichtigt. Ab dem Jahr 2020 soll der Kapitaldienst für die Investition in Höhe von gesamt 2.160 TEUR über die noch zu verhandelnde Leistungsvereinbarung mit dem Sozialamt finanziert werden. Hierbei werden Zins- und Tilgungsleisten in Höhe von TEUR 131,0 p.a. veranschlagt.

Mit Beschlussfassung vom 01.02.2017 wird dem Zentrum für Drogenhilfe eine zusätzliche Stelle für die Kindergruppe zur Verfügung gestellt. Damit wird das Förderprojekt des Landes, welches 2016 endete, in den Folgejahren fortgesetzt. Eine weitere Stellenplanerweiterung für 2017/2018 erfolgte mit 1,0 VK für die mobile Straßensozialarbeit (Streetworker).

Die Weiterführung beider Stellen und Überführung in die Regelfinanzierung ist ab 2019 vorgesehen. Entsprechend dieser Verwaltungsvereinbarungen wird mit zusätzlichen Gesamterlösen in Höhe von 120 TEUR für die Projekte „Streetwork“ sowie „Kinder aus suchtbelasteten Familien“ geplant.

Der Freistaat Sachsen gewährt auf der Grundlage der Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe Zuwendungen. Die Mittel des Landes wurden vorgabegemäß i. H. von 476 TEUR im Plan eingestellt. Grundlage hierfür bildet die Planung des Gesundheitsamtes. Für das Jahr 2018 werden die  haushaltsrelevanten Positionen gleichlautend mit dem Gesundheitsamt dargestellt.

Im Unternehmensbereich Zentrum für Drogenhilfe wird sowohl für das Planjahr als auch für die Folgejahre ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet.

Das Zentrum für Drogenhilfe bezieht von der Stadt Leipzig des Weiteren auch Leistungen für Unterkunft vom Sozialamt. Diese wurden i. H. von 785 TEUR für die beiden Standorte Theklaer Straße (482 TEUR) und Chopinstraße (303 TEUR) geplant. Der vorgegebene Haushaltsplanansatz der Stadt Leipzig liegt unter der tatsächlichen Leistung/Auslastung. Auf Basis des derzeitigen Vertrages und der tatsächlichen Leistung resultiert der Planansatz für 2018 ff. Die im Wirtschaftsplan berücksichtigte Sanierung des Gebäudes in der Theklaer Str. erfolgt unter der Prämisse der uneingeschränkten Fortführung des Leistungsangebotes.

Für die Jahre 2018 – 2021 wird für die Einrichtungen des Sozialamtes von einer pauschalen Steigerung der Erlöse in Höhe 3,0 % p.a. ausgegangen. Die Zuschüsse für das Begegnungszentrum Regenbogen (7 TEUR) werden unverändert fortgeschrieben. Darüber hinaus wird ab dem Jahr 2020 die Refinanzierung der Investition des Wohnhauses Theklaer Str. geplant (vgl. Kap. III).

Die weiteren Umsatzerlöse des Zentrums für Drogenhilfe setzen sich zusammen aus Erlösen aus Eigenanteilen der Klienten, aus Erlösen für ambulante Rehabilitation und Nachsorge sowie aus Erlösen durch die Familienhilfe. Zudem wurden Erlöse aus ambulanten Leistungen und aus Vermietung geplant.

Im Unternehmensbereich Klinik für Forensische Psychiatrie erfolgt die Finanzierung der laufenden Geschäftstätigkeit über das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) nach dem Grundsatz der Kostendeckung. Für 2018 sind finanzielle Mittel des SMS i. H. von 12.774 TEUR in die Gesamtplanung eingeflossen. Zusätzlich wurden 200 TEUR Erlöse für die Behandlung von Patienten aus anderen Bundesländern geplant.

Grundlage für die Erlösplanung der medizinisch-sozialen Wohnheime bilden die voraussichtlichen Pflegesatzeinnahmen. Dabei wurde beim Pflegeheim für Menschen im Wachkoma von einer Auslastung i. H. von 96 % sowie bei der Sozialtherapeutischen Wohnstätte i. H. von 98 % ausgegangen. Die entstehenden Personal- und Sachkostensteigerungen werden auch für die Jahre ab 2018 durch den Pflegesatz refinanziert.

Die sonstigen betrieblichen Erträge setzen sich zusammen aus Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten sowie aus übrigen Erträgen.

 

Im Bereich Anlagenbuchhaltung sind in die Planung der übrigen Erträge ausschließlich die Erträge aus der kompletten Auflösung des Abgrenzungspostens aus dem US-Cross-Border-Leasing aufgrund der vorzeitigen Beendigung der CBL-Transaktion (5.372 TEUR) eingeflossen.

Für alle anderen Unternehmensbereiche beinhalten die sonstigen Erträge die Personalkostenerstattung Dritter.

 

Personalaufwand

Planung Bruttopersonalkosten

Die Planung der Personalaufwendungen für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig geht aufgrund der Ergebnisse der Tarifeinigung vom 29.04.2016 (NÄD) von den aktuell seit 01.02.2017 gültigen Tariftabellen aus.

Für das Planjahr 2018 sowie die Folgejahre wurde im Nichtärztlichen und Ärztlichen Dienst einheitlich eine jährliche Steigerung von 3,0 % (2,5 % Tarifsteigerung und 0,5 % Stufensteigerung) angesetzt.

Planung der Vollkräfte (Anlage 4)

Der Soll-Planansatz 2018 basiert auf dem Personalbestand aktuell in 2017 unter Berücksichtigung geplanter Veränderungen.

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Gesamtanzahl der Vollkräfte im Eigenbetrieb gestiegen. Anpassungen wurden insbesondere in der Klinik für Forensische Psychiatrie KFP berücksichtigt. Die geplanten Vollkräfte im Zentrum für Drogenhilfe wurden um die bereits beschriebenen Projekte Streetworker und Kindergruppe angepasst und sind ansonsten nahezu unverändert.

Für die medizinisch-sozialen Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma bzw. Sozialtherapeutische Wohnstätte) wurden wie in den Vorjahren die laut Pflegesatzverhandlungen bestätigten Vollkräfte zugrunde gelegt.

 

Materialaufwand

Die Planung des Materialaufwandes, bestehend aus Aufwendungen für Lebensmittel und Patientenverpflegung, medizinischem Sachbedarf, Wasser, Energie, Brennstoffe und Wirtschaftsbedarf, enthält Technik-, Reinigungs-, Speisenversorgungs- und Logistikleistungen, die über die Gesellschaften der St. Georg Unternehmensgruppe, St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH und St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH, erbracht werden. Darüber hinaus wurden Aufwendungen für Sachmittel, wie beispielsweise Werkstattbedarf, Beleuchtungskörper, Schutzkleidung, etc. in der Planung berücksichtigt.

In den Folgejahren sind für den Materialaufwand nur geringfügige prozentuale Steigerungen in Höhe von 1 bis 2 %, abhängig von der jeweiligen Aufwandsart, angesetzt worden.

 

Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen beinhalten den Verwaltungsaufwand, den Instandhaltungsaufwand, die Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen und übrige sonstige betriebliche Aufwendungen.

Als wesentlicher Planbestandteil der Verwaltungsaufwendungen sind Aufwendungen für Beratungsleistungen (Vertragsänderungen im Rahmen CBL-Transaktion), Bewachungsleistungen in den Unternehmensbereichen Zentrum für Drogenhilfe und Klinik für Forensische Psychiatrie eingeflossen.

Des Weiteren sind hier die Aufwendungen für Bürobedarf, Telefongebühren, Beratungskosten sowie Aufwendungen für den Betriebsarzt geplant.

Für den Instandhaltungsaufwand wurde der jeweilige Bedarf der einzelnen Unternehmensbereiche ermittelt.

In den Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen sind Aufwendungen für die Müllentsorgung, für gesetzlich vorgeschriebene Überwachungen sowie für Versicherungsleistungen enthalten.

Wesentliche Planbestandteile der sonstigen Aufwendungen stellen die weitere Abschreibung der Schadensersatzforderung für den Wasserschaden im Brandverletztenzentrum (weitere 10 % auf dann 25 % der ursprünglichen Forderung), das Kleider- und Taschengeld in der Klinik für Forensische Psychiatrie sowie die Kosten der Leiharbeit dar. Darüber hinaus sind Mietaufwendungen, Aufwendungen für Supervisionen sowie Fort- und Weiterbildungsaufwendungen geplant.

Der geplante Umzug der Suchtberatungs- und behandlungsstelle Theklaer Straße sowie der bereits vollzogene Umzug von der Potschkaustraße in die Stuttgarter Allee wurden in der Planung berücksichtigt. Die Umzüge des Fachbereiches Familienhilfe und der Suchtberatungs- und –behandlungsstelle aus der Friesenstraße in andere Räumlichkeiten einschließlich möglicher Veränderungen in der Höhe der Mietaufwendungen und entsprechender Erlösausgleiche wurden noch nicht in der Planung berücksichtigt, da zum jetzigen Zeitpunkt noch kein geeignetes Objekt gefunden wurde.

 

Auflösung von Sonderposten und Abschreibungen

Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden korrespondierend zur Entwicklung des Anlagevermögens und der Abschreibungen ermittelt.

 

Finanzergebnis

Der Eigenbetrieb ist in das Cash-Management-System der St. Georg Unternehmensgruppe vollständig integriert. Die Zahlungsströme und der Verwaltungsaufwand werden so optimiert. Im Finanzergebnis sind unter anderem die sich in Abhängigkeit der Entwicklung des Liquiditätsbestandes ergebenden Zinsen erfasst.

 

Steuern

Im Jahresergebnis sind Steueraufwendungen i. H. von 6 TEUR für Grund- und Kfz-Steuern berücksichtigt.

 

Jahresergebnis

Der Erfolgsplan des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig schließt aufgrund des negativen Ergebnisses in der Sparte der Anlagenbuchhaltung das Wirtschaftsjahr 2018 mit einem Jahresfehlbetrag. Dieser ist wesentlich begründet in den Beratungskosten im Rahmen des US-Cross-Border-Leasings. Die Unternehmensbereiche Pflegeheim für Menschen im Wachkoma, Klinik für Forensische Psychiatrie und die Sozialtherapeutische Wohnstätte beenden das Wirtschaftsjahr 2018 mit einem ausgeglichenen Ergebnis.

 

III. Investitionsplan (Anlage 5)

Fortsetzung von Investitionsmaßnahmen

Laufende Investitionen

Für das Jahr 2018 sind insgesamt Investitionen in Höhe von 130 TEUR geplant. Hiervon entfallen 30 TEUR auf das Zentrum für Drogenhilfe (16 TEUR Eigenmittel und 14 TEUR Mittel der Deutschen Rentenversicherung), 20 TEUR auf das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (Eigenmittel), 15 TEUR auf die Sozialtherapeutische Wohnstätte (Eigenmittel), 60 TEUR auf die Klinik für Forensische Psychiatrie (Fördermittel) sowie 5 TEUR für die Verwaltung des Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig (Eigenmittel).

Entsprechend der Umsetzung des Pachtvertrages sind für die Erhaltung der Substanz des Eigenbetriebes folgende Investitionsmaßnahmen geplant:

 

Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21)

Ziel der Maßnahme war die Zusammenführung von Zentral-OP 1 mit sieben Sälen im Haus 20 und Zentral-OP 2 mit sechs Sälen zu einem komplexen OP-Zentrum. Dazu erfolgte eine Aufstockung des Hauses 21 mit einer Flächenerweiterung von ca. 3.600 qm. Ergebnis der Maßnahme sind wirtschaftlich und medizinisch optimierte Betriebsabläufe. Das Vorhaben wurde abgeschlossen.

2019 und 2020 werden die Honorare gemäß Leistungsphase 9 HOAI zur Objektbetreuung sowie Gewährleistungsüberwachung in Höhe von insgesamt 20 TEUR fällig.

 

Neue Investitionsprojekte beginnend ab 2016 ff

Investitionen in Gebäudestrukturen

Auf Grund des Zustandes der baulichen und technischen Anlagen der Gebäude, die im Zuge der Widmungssatzung aus 2011 dem Eigenbetrieb übertragen wurden, sind Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen zu erbringen. Hier werden im Jahr 2018 Mittel für die Gebäude in der Chopin- und Eitingonstr. sowie im Jahr 2019, neben der geplanten Sanierung der Theklaer Straße, Mittel für das Gebäude in der Heinrichstraße eingeplant.

 

ZFD - Komplettsanierung Wohnhaus Theklaer Straße

Für die Sanierung wegen brandschutztechnischer, baulicher und hygienischer Defizite wurden auf Basis der Entwurfsplanung Kosten in Höhe von 2.160 TEUR ermittelt. Der Grundsatz- und Planungsbeschluss vom 02.05.2016 der Dienstberatung des Oberbürgermeisters in Höhe von 78 TEUR für die Leistungsphasen 1 bis 3 liegt vor. Die Entwurfsplanung ist abgeschlossen. Die Haushaltunterlage für den Baubeschluss wird derzeit erstellt. Nach Abstimmung wird diese bei den städtischen Gremien eingereicht. Der parallel eingereichte Fördermittelantrag an die SAB wurde mit Schreiben vom 07.06.2017 und 29.09.2017 abgelehnt.

Es ist nunmehr eine Darlehensfinanzierung durch den Eigenbetrieb, mit einer geplanten Laufzeit von 20 Jahren, vorgesehen. Hierfür ist aus Sicht des Eigenbetriebes das wirtschaftlichste und risikoärmste Angebot von insgesamt sechs angefragten Banken berücksichtigt worden. Als Bewertungskriterien sind die Gesamtzinsbelastung und die Dauer der Zinsfestschreibung über die geplante Laufzeit herangezogen worden. Das unter diesen Kriterien wirtschaftlichste Angebot liegt von der DKB AG, mit einem Zinssatz von 1,531 % p.a. fest bis zum 30.11.2037 (gerechnet 20 Jahre ab Tag der Angebotserstellung), Tilgungsbeginn zum 30.01.2020 vor. Der Bereitstellungszinssatz beträgt 0,25 % pro Monat. Das Angebot ist unverbindlich und freibleibend.

Eine endgültige Entscheidung über die Finanzierungsvariante steht noch aus. Der Wirtschaftsplan 2018 ff. geht ab dem Jahr 2020 von einem Kapitaldienst in Höhe von 131 TEUR aus.

Für das Jahr 2019 wird mit Investitionskosten in Höhe von 2.082 TEUR (zzgl. TEUR 78 angefallene Kosten für die Erstellung Baugutachten, bereits im Jahr 2016 angefallen) geplant. Die Zwischenfinanzierung der Zinskosten soll in 2019 durch einen Einmalzuschuss der Stadt Leipzig erfolgen. Ab Inbetriebnahme im Jahr 2020 soll die Refinanzierung durch die Nutzer mittels eines noch zu verhandelnden Tagessatzes vom Sozialamt erfolgen.

 

KFP - Gefahrenmanagementsysteme

Eine Erneuerung verschiedener Sicherheitssysteme ist für die KFP zwingend notwendig, da es für einige Systeme keinen Support mehr gibt bzw. das System vom Hersteller abgekündigt wurde. Damit kann den Sicherheitsanforderungen nicht mehr entsprochen werden. Im Rahmen der Maßnahme werden folgende Systeme erneuert: Gefahrenmanagementsystem, Zutrittskontrolle u. Türsteuerung, Gegensprechanlage, Patiententelefonie und Zaunsensorik.

Die Maßnahme, die im Jahr 2016 begonnen wurde, wird im Jahr 2018 abgeschlossen.

Das SMS hat die Bauunterlage mit Kosten in Höhe von 980 T€ anerkannt und den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien - und Baumanagement mit der Planung und Ausführung beauftragt.

Zur Finanzierung werden die Mittel aus den in den Jahren 2014 und 2015 entstandenen Überschüsse der KFP eingesetzt.

2016:      97  TEUR

2017:    600  TEUR

2018:    283  TEUR

 

KFP - Verbindungsgang zwischen Haus A und Haus Z

Auf Grund der bauphysikalischen Gegebenheiten kommt es in den Sommermonaten zu Wärmestauerscheinungen im Verbindungsgang Haus A / Haus Z. Dies führt bei Benutzung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Zur Abstellung dieses Umstandes wurden verschiedene Varianten diskutiert. Im Ergebnis blieben die beiden Kopfbauten mit Zutrittskontrolle bestehen und wurden umgebaut, der mittlere Teil des Verbindungsganges wurde als offener Gang komplett erneuert. Die Baumaßnahme wurde 2016 begonnen und im Jahr 2017 abgeschlossen.

Das SMS hat den Umbau mit Kosten in Höhe von 182 T€ anerkannt und den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien - und Baumanagement mit der Planung und Ausführung beauftragt. Die Finanzierung des Projektes erfolgt aus finanziellen Mitteln der KFP.

2016:        6  TEUR

2017:    176  TEUR

 

Sonnenschutzsystem Haus 20

Im Zusammenhang mit der Investitionsmaßnahme Mutter-Kind-Ebene und dem Etablieren der IMC im Haus 20 sind verstärkt wärmeabweisende Maßnahmen erforderlich. Dazu ist auf der Ost- und Südseite die Erweiterung des bestehenden Sonnenschutzsystems notwendig. Das Investitionsprojekt i. H. von insgesamt 500 TEUR wird in Etappen über Eigenmittel finanziert und beginnend ab 2017/2018 realisiert.

Dafür waren Mittel im Jahr 2017 in Höhe von 100 TEUR und 400 TEUR im Jahr 2018 vorgesehen.

 

IV.Finanzplan (Anlage 2)

Bei der Planung wurde darauf abgestellt, dass alle zahlungswirksamen Aufwendungen und Erträge im jeweiligen Jahr abgebildet werden. Von wesentlichen Veränderungen der sonstigen Rückstellungen ist derzeit nicht auszugehen. D.h., in Höhe der Inanspruchnahme der sonstigen Rückstellungen erfolgt wieder eine (nicht zahlungswirksame) entsprechende Zuführung.

Die Investitionen der Planjahre wurden jeweils, unter Beachtung der Zahlung innerhalb der Skontofristen, mit dem vollständigen Betrag entsprechend Investitionsplan bei der Auszahlung berücksichtigt. Sicherheitseinbehalte, die vorgenommen werden, sind dabei vernachlässigbar.

Die Umsetzung des Investitionsprojektes Theklaer Str. wird im Jahr 2019 mit einer Investitionssumme in Höhe von insgesamt 2.160 TEUR abgeschlossen. Die Finanzierung erfolgt in voller Höhe über eine Darlehensaufnahme. Die Refinanzierung der Investition ist ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung über den Kostensatz des Kostenträgers geplant. Für die in der Bauphase in 2019 anfallenden Finanzierungskosten wird ein Ausgleich über einen Einmalzuschuss durch die Stadt Leipzig berücksichtigt.

Die vorzeitige Beendigung der CBL-Transaktion mit einer Ausgleichszahlung in Höhe von 4 Mio. Euro an den Investor erfolgt zahlungsseitig über eine unterjährige Liquiditätshilfe der Stadt. Im Zuge der Feststellung des Jahresabschlusses wird der Stadtrat dann über die finale Behandlung der Liquiditätshilfe beschließen.

 

 

 

V.Liquidität (Anlage 3)

Die Liquidität des Eigenbetriebes ist im Planungszeitraum gesichert.

Es ist erneut ein Kassenkreditrahmen i. H. von 2,8 Mio. EUR vorgesehen.

 

VI.Bilanz (Anlage 6)

Bei der Entwicklung der Planbilanz zum 31.12.2018 wurden der Investitionsplan, die Entwicklung der Abschreibungen sowie der Finanzplan berücksichtigt. Hinsichtlich der Gewinnverwendung liegen noch keine Beschlüsse vor. Aus diesem Grund wurden bei der Bilanzplanung die Jahresergebnisse in den Gewinnvortrag eingestellt. Im Finanzplan wurden die voraussichtlichen liquiden Mittel des Eigenbetriebes sowie die sich für 2018 ff. ergebenden Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen separat dargestellt. Bei der Bilanz handelt es sich um eine Stichtagsbetrachtung jeweils zum 31.12. des Jahres.

 

Leipzig, 23.10.2018

 

 

Dr. Iris Minde

Direktorin


Anlage 1

Gewinn- und Verlustrechnung

 


Anlage 2

Finanzplan


Anlage 3

Liquidität

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlage 4

Personal

 


Anlage 5

Investitionen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 6

Bilanz


 

 

 

 

 

Anlage 7

Haushaltsrelevante Positionen

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

1.973.400

475.550

127.200

482.132

303.306

 

4.000.000

1.100.41.4.0.03.03

1.100.41.4.0.03.03

1.100.41.4.0.03.03

1.100.315001.03.01

1.100.315001.03.02 und

1.100.311301.01

7.000.1684.735

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Planmappe gesamt (545 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-05556   Wirtschaftsplan 2018 für das Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Beschlussvorlage
VI-DS-05556-NF-01   Wirtschaftsplan 2018 für das Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Neufassung
VI-DS-05556-NF-02   Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Neufassung