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Vorlage - VI-A-06645-VSP-01  

 
 
Betreff: Öffentliche Durchwegung von Schleußig zum Sportbad an der Elster und in Richtung Volkspark
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06645
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
01.03.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
26.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung zu Pkt. 2

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag zu Pkt. 1 und 3

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt alternativ zu den Beschlusspunkten 1 und 3 nachfolgend formulierte Vorschläge. Beschlussvorschlag 2 wird abgelehnt.

 

  1. Die Verwaltung prüft die Realisierung einer öffentlichen Durchwegung zwischen Limburgerstraße und dem Schwimmbad an der Elster entlang des Elsterufers als direkte und verkehrsberuhigte Geh- und Radwegverbindung von Schleußig und Plagwitz zur Schwimmhalle.

 

  1. Die Varianten- und Prüfergebnisse und die daraus resultierende weitere Vorgehensweise werden dem Stadtrat bis Ende 2019 vorgelegt.

 

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

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Sachverhalt:
 

Der Vorschlag, zwischen Limburger Straße und dem Sportbad an der Elster eine Wegeverbindung am Westufer der Elster zu schaffen, ist sinnvoll und Bestandteil sowohl des Konzeptionellen Stadtteilplans Leipziger Westen als auch des aktuellen Landschaftsplanes.

Auf der gegenüberliegenden Seite der Antonienstraße würde dieser Weg auf den Verlauf der Hauptwegeachse im Volkspark Kleinzschocher treffen und im Park seine Fortsetzung finden.

 

Für die konkrete Lage dieser Wegeverbindung sowie die Schaffung einer Querungsmöglichkeit in der Antonienstraße ist eine Vorplanung erforderlich. Wesentliche Voraussetzung zur Umsetzung dieser Maßnahme ist die Nutzung des halböffentlichen Weges von der Limburgerstraße westlich der Elster sowie die Vermeidung großflächiger Eingriffe in Natur und Landschaft.

 

Da zum einen im Haushaltsentwurf 2019/2020 für die Planung und Realisierung einer solchen Maßnahme keine finanziellen Mittel berücksichtigt sind und zum anderen im Vorfeld entsprechende Prüfungen der Grundstücksverhältnisse und diesbezügliche Abstimmungen mit den Grundstückseigentümern nötig sind, ist mit einer kurzfristigen Realisierbarkeit nicht zu rechnen.

Unter den gegebenen finanziellen und personellen Ressourcen sollen bis Ende 2019 nachfolgend aufgeführte Prüfungen vorgenommen werden:

-          Grundstücksverhältnisse inkl. Abstimmungen mit den Grundstückseigentümern,

-          Planungsrechtliche Randbedingungen,

-          Ermittlung überschlägiger Kosten sowie Terminschiene für eine Planung, ggf. unter Berücksichtigung weiterer Prioritäten zur Planung und Realisierung von Verkehrs- und Infrastrukturmaßnahmen.

 

 

 

Die Errichtung einer weiteren Brücke, zusätzlich zur vorhandenen Entenbrücke (in ca. 100 m Entfernung) und der Schleußiger Brücke (in ca. 200 m Entfernung), ist in keiner Konzeption der Stadt Leipzig enthalten. Die Herstellung einer solchen Verbindung würde sowohl einen ausgesprochen hohen finanziellen und technischen Aufwand für Planung, Genehmigung und Realisierung, als auch zusätzliche Eingriffe in die Uferbereiche und das Gewässer bedeuten.

Auch für die Planung und Realisierung eines Brückenbauwerks stehen im Haushaltsplan 2019/20 und auf Grund des hohen Bedarfs an Ressourcen für vorhandene Brücken aus heutiger Sicht auch zukünftig keine finanziellen Mittel oder personelle Ressourcen zur Verfügung.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

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