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Vorlage - VI-A-06560-VSP-01  

 
 
Betreff: Perspektive des Elsterbeckens
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-06560
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
11.01.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
05.02.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.02.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln zu Pkt. 1 und 2

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlusspunkte 1 und 2 werden abgelehnt, da bereits Verwaltungshandeln.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Die Zuständigkeit für das Elsterbecken obliegt dem Freistaat Sachsen. Die Anlage sowohl eines stehenden Gewässers als auch eines mäandrierenden Flusslaufes sind bereits untersucht worden. Dabei sind ökologische und hydrologische Aspekte sowie die Finanzierung und Realisierungszeit berücksichtigt worden.

 

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Sachverhalt:

 

Auf Grund des inhaltlichen Zusammenhanges der Fragen 1 und 2 werden beide Beschlussvorschläge im Zusammenhang in einem Punkt abgehandelt.

 

Das Elsterbecken ist ein Gewässer I. Ordnung und liegt somit in der Verantwortlichkeit des Freistaates Sachsen und nicht in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig. Somit liegen eventuelle Veränderungen des Elsterbeckens in der Zuständigkeit des Freistaates. Die Stadt Leipzig wirkt bei diesen Prozessen mit. Ebenso werden die zuständigen Wasserbehörden bei Umgestaltungsprojekten durch den Vorhabenträger (Freistaat Sachsen) einbezogen.

 

Zur besseren Einordnung des aktuellen Sachverhaltes folgende Informationen:

 

In den umfangreichen Untersuchungen zur Optimierung des Gewässerknotens unter Berücksichtigung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in den Jahren 1997 bis ca. 2004 wurden verschiedene Varianten zur Umgestaltung des Elsterbeckens untersucht.

 

Eine der Varianten war die Herrichtung des Elsterbeckens als stehendes Gewässer mit Mindestwasserabfluss. Eine andere Variante war die Herstellung eines in einer Rinne fließenden Gewässers innerhalb des Elsterbeckens. Alle Varianten wurden umfangreich begutachtet, diskutiert und modelliert.

 

Im Ergebnis der Abwägung aller Randbedingungen wurde festgestellt, dass die Sanierung des Elsterbeckens grundsätzlich notwendig ist, dieses jedoch in einer solchen Art und Weise erfolgen soll, dass die gegenwärtige Ausprägung des Beckens erhalten bleibt. Diese Festlegung wurde unter Abwägung der ökologischen, hydrologischen, aber auch stadtgestalterischen Aspekte getroffen. Ebenso wurden der finanzielle Aufwand und die Realisierungszeit in die Entscheidungsfindung einbezogen. Dies spiegelt der Beschluss des Stadtrates von 2004 (Beschluss-Nr. RBIII-1563/04) wieder.

 

Es ist notwendig, das Elsterbecken zur Ableitung extremer Hochwässer zu erhalten. Das Elsterbecken ist Bestandteil des Integrierten Gewässerkonzeptes (IGK) und soll zukünftig mit einer solchen Wassermenge beaufschlagt werden, dass Sedimentationen, die u. a. Hochwassergefährdungen bedingen, ausgeschlossen werden.

 

Zur schrittweisen Umsetzung des IGK wurde weiterhin eine Kooperationsvereinbarung mit der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen abgeschlossen, die u. a. die Sanierung des Elsterbeckens umfasst. Die in der Kooperationsvereinbarung enthaltenen Maßnahmen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig stehen mit der vollständigen Öffnung des Elstermühlgrabens bis 2023 vor dem Abschluss eines der beiden Maßnahmekomplexe für die Gewässer II. Ordnung. Die Offenlegung des Pleißemühlgrabens wird in Abschnitten ebenfalls realisiert, umfasst jedoch einen Zeitraum bis mindestens 2030.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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