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Vorlage - VI-DS-05773-DS-03  

 
 
Betreff: 2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung - vorgezogene Freigabe der außerplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-05773
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschluss des Oberbürgermsiters vom 10.12.2018:

 

Der Bürgermeister und Beigeordnete für Finanzen wird ermächtigt, die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 310.000 € im PSP-Element „Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung“ (7.0001848) zu veranlassen.

 

 

Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung Kitabau“ (1098760000), dieser liegt eine Sperre in den PSP-Elementen wie folgt zugrunde:

 

-          „Erweiterung Schule Wiederitzsch, Raumsystem“ (70001658) i.H.v. 10.000 EUR

-          „OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle“ (70001746) i.H.v. 200.000 EUR

-          „W.-Heisenberg-Schule, BS +Teilsanierung“ (70001043) i.H.v. 100.000 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Für das Vorhaben Aufstockung Kita Erich-Zeigner-Allee werden mit der Vorlage VI-DS-5773-DS-02 Mehrkosten beschlossen. Aus haushaltstechnischen Gründen müssen noch in 2018 die außerplanmäßigen Auszahlungen veranlasst werden.

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

 

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Sachverhalt:
siehe Vorlage VI-DS-05773-DS-02
 

Stammbaum:
VI-DS-05773   Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05773-DS-01   1. Änderung zum Baubeschluss: Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05773-DS-02   2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05773-DS-03   2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung - vorgezogene Freigabe der außerplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage