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Vorlage - VI-EF-06472-AW-01  

 
 
Betreff: Abschluss einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-EF-06472
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt
Anlage/n

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Sachverhalt:
 

1. In der E-Mail vom März 2018 aus Saratow informiert der Oberbürgermeister Herr Isaev darüber, dass "ein Ersuchen des Mitgliedes des Leipziger Stadtrates A. Dankwart" bei der Verwaltung der Stadt Saratow eingegangen sei, mit dem Inhalt "partnerschaftliche Beziehungen zur Stadt Saratow aufzubauen", was vom Oberbürgermeister begrüßt würde. Im zweiten Teil der Mail erfolgte eine Einladung zur Teilnahme am Tag Saratows im September 2018. Die Kenntnis dieses Sachverhalts hätte aus Sicht des Referats IZ die Abstimmung der Stadträte nicht verändert.

 

2. Eine Konzeption zum zukünftigen Herangehen an mögliche neue Städtepartnerschaften sowie eine Evaluation der bestehenden Partnerschaften wird gemäß Beschluss bis zum 31. März 2019 vorgelegt. Neue Städtepartnerschaften werden grundsätzlich erst nach mehrjähriger aktiver Beteiligung der Bürgerschaft, von Leipziger Institutionen, Initiativen und Wirtschaftspartnern geschlossen. Vor einem Vertragsschluss stehen zunächst erfolgreiche projektbasierte Beziehungen im beiderseitigen Interesse und zum beiderseitigen Nutzen, gefolgt von einer nicht bindenden Absichtserklärung beider Städte über die weitere Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen. Diese Absichtserklärung ist in der Regel für einen bestimmten Zeitraum geschlossen und kann immer wieder verlängert und erweitert bzw. inhaltlich verändert werden. Parallel kann sich ein (Partnerschafts-) Verein gründen, der die Initiativen auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger befördert und eigene Projekte durchführt.

 

3. Eine Einladung nach Leipzig von Vertretern aus Saratow ist gegenwärtig nicht geplant. Dennoch sind viele offizielle Gäste aus unserem größten östlichen Nachbarland zu uns gekommen: Im November haben Moskauer Tage in Leipzig mit vielen Gästen aus Moskau stattgefunden. Bei der Denkmalmesse stand Moskau ebenfalls im Mittelpunkt. An einem mit der Leipziger Notenspur durchgeführten Projekt haben junge Musikerinnen aus Moskau teilgenommen. Ein weiterer Fachbesuch aus Moskau ist geplant.
 

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