Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-06631-VSP-01  

 
 
Betreff: Verkehrslösung "Innere Jahnallee"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06631
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Mitte Anhörung
31.01.2019 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   
FA Finanzen Vorberatung
04.02.2019    FA Finanzen      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
05.02.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
29.01.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.02.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung des Antrages, da bereits Verwaltungshandeln.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Mögliche Tunnellösungen in der inneren Jahnallee und daraus abzuleitende Konsequenzen können und sollen – so wie andere in diesem Themenfeld bereits gestellte Anträge - im Rahmen der bis 2021 laufenden Diskussion zum Stadtraumkonzept erweiterte Innenstadt geprüft werden.

 

Mit der Thematik wird sich u. a. die im Verkehrs- und Tiefbauamt 2019 wirksam werdende Stabsstelle Strategische Verkehrsentwicklungsplanung zum gegebenen Zeitpunkt befassen.

 

Die Ablehnung beinhalt somit, dass die Prüfung einer solchen Variante wie die Prüfung anderer Verkehrslösungen auf dem Leipziger Ring und dem Umfeld bis zum Tangentenviereck, bereits Verwaltungshandeln ist.

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-06631   Verkehrslösung "Innere Jahnallee"   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VI-A-06631-VSP-01   Verkehrslösung "Innere Jahnallee"   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt