Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-06732  

 
 
Betreff: Teilung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:1. SRin Ute Köhler-Siegel,
2. SRin Margitta Hollick, SRin Katharina Krefft,
3. SR Christian Kriegel, SRin N.-P. Witte
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
23.01.2019 
Ratsversammlung (offen)   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
24.01.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
05.02.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
30.04.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung richtet ab der 7. Wahlperiode einen Fachausschuss für Jugend und Schule, der sich dem gesamten Spektrum der Schul- und Kitathemen für die Stadt Leipzig widmet, sowie einen Fachausschuss Soziales und Gesundheit zu bilden. Entsprechend des § 44 Abs. 2 SächsGemOwerden sachkundige BürgerInnen in diese Ausschüsseberufen.

Die Aufgabenfelder des  Unterausschusses  Schulnetzplanung gehen in den Aufgabenbereich des FA Jugend und Schule über.

 

  1. Die Hauptsatzung der Stadt Leipzig wird in §17 (1) entsprechend ergänzt und geändert.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
Das Dezernat V ist mit Abstand  das größte Dezernat innerhalb der Stadtverwaltung. Hier sind die meisten MitarbeiterInnen beschäftigt und über die Hälfte des städtischen Haushalts fließen in die Aufgabenbereiches dieses Dezernats.

Entsprechend groß sind die Aufgaben, mit denen sich der Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule befassen muss.

Das Thema Kapazitätserweiterung von Kita- und Schulbauten wird in den nächsten Jahren eine sehr große Rolle spielen. Die Umsetzung des Maßnahmenpaketes steht dabei im Mittelpunkt. Bisher wurden viele dieser Themenbereiche im Unterausschuss Schulnetzplanung bearbeitet. Da dieser aber kein regulärer beratender oder beschließender Ausschuss ist und deshalb nicht vom Büro für Ratsangelegenheiten betreut wird, mussten viele Beratungsinhalte im FA JSGS nochmals behandelt werden.

Ferner wird bei der Einrichtung eines Fachausschusses Schule und Bildung mit der Task Force Schulhausbau /Kita ein auf dieses wichtige Thema zugeschnittenes Gremium zur Seite gestellt, um die Vorhaben und Anliegen zeitnah und intensiv diskutieren zu können.

Die Themen Soziales und Gesundheit bedürfen in unserer Stadt gleich großer Aufmerksamkeit. Diese geraten wegen der Dominanz der Kapazitätserweiterungen zunehmend in den Hintergrund. Um die Aufgabenbereiche des Sozial- und Gesundheitsamtes gründlich genug beleuchten zu können, ist die Neuordnung der Ausschüsse besonders wichtig.

Durch eine Teilung des bestehenden Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird auch eine Ergänzung und Änderung der Hauptsatzung notwendig, die gleich mit beschlossen werden soll.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Anlagen: