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Vorlage - VI-Ifo-06508-Ifo-02  

 
 
Betreff: 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - 2. Ergänzung

Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-Ifo-06508
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss Information zur Kenntnis
09.01.2019 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
23.01.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Ratsversammlung nimmt den Beteiligungsbericht des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land als 2. Ergänzung zum 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig zur Kenntnis.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Für jede sächsische Gemeinde besteht auf Grundlage der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) seit dem 01.04.2003 die Verpflichtung, einen Beteiligungsbericht zu erstellen. Gemäß § 99 Abs. 2 der SächsGemO ist dieser der Ratsversammmlung jeweils bis zum 31. Dezember des dem Berichtsjahr folgenden Jahres vorzulegen.

 

 

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Sachverhalt:
 

Gemäß § 99 Abs. 2 Satz 3 der SächsGemO sind dem Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig die Beteiligungsberichte der Zweckverbände, deren Mitglied die Gemeinde ist, als Anlage beizufügen. Angaben bzgl. der Zweckverbände selbst sind im Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig enthalten.

Insgesamt kommen diesbezüglich vier Beteiligungsberichte von Zweckverbänden in Frage. Zwei Berichte wurden bereits als Anlage zum 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig beigelegt (Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen und Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen). Der Beteiligunsbericht des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig ist mit der Vorlage VI-Ifo-06508-Ifo-01 ebenfalls der Ratsversammlung zur Kenntnis gegeben worden.

Nunmehr liegt der Beteiligungsbericht des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land vor und wird gesondert als Information zur Kenntnis gegeben.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

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Anlage:
 

VI-Ifo-06508-Ifo-02 Anlage 1 (BB ZV WALL)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-Ifo-06508-Ifo-02 Anlage 1 (BB ZV WALL) (793 KB)