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Vorlage - VI-A-06449-VSP-01  

 
 
Betreff: Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-06449
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
26.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Süd Anhörung
03.04.2019 
SBB Süd zur Kenntnis genommen     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
04.04.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

Die Verwaltung prüft in einem ersten Schritt die Möglichkeit der Errichtung einer Kita auf dem AGRA-Gelände. Zu prüfen sind die prinzipielle Genehmigungsfähigkeit zum gegenwärtigen Zeitpunkt sowie die Möglichkeit der städtebaulichen und vertraglichen Einordnung in die Bestandsstrukturen. Über das Ergebnis wird der Stadtrat informiert.

 

Sollte die o.g. Prüfung positiv ausfallen, wird die Verwaltung in einem weiteren Schritt einen entsprechenden Vorschlag zur Realisierung einer Kindertagesstätte am Standort machen.

 

Begründung:

 

Zu beachten ist, dass mit der Vorlage VI-DS-04373 "Mittelfristiges Entwicklungskonzept des AGRA-Areals in Leipzig-Dölitz" Entwicklungsvorstellungen für das AGRA-Veranstaltungsgelände vorgelegt wurden. Die Zielvorstellungen reichen mittelfristig bis 2030, da bestehende Mietverträge erst dann auslaufen und erst danach eine grundsätzliche Neuausrichtung für die Nutzung und Bebauung für die AGRA möglich ist.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

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Stammbaum:
VI-A-06449   Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-06449-VSP-01   Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06449-NF-02   Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
VI-A-06449-NF-02-ÄA-01   Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-06449-NF-02-ÄA-01-VSP-01   x   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06449-NF-02-ÄA-02   Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag