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Vorlage - VI-DS-06722  

 
 
Betreff: Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
07.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
10.03.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Anhörung
12.03.2020 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
07.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt   
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
SBK_Erläuterung_2019-11-19
SBK_Kostenrahmen_2019-11-19
SBK-Zentrum_Uebersicht_2019-05-14
SBK-Zentrum_Lage-01_2019-05-14
SBK-Zentrum_Lage-02_2019-05-14
SBK-Zentrum_Lage-03_2019-05-14
SBK-Zentrum_Lage-04_2019-05-14

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig wird zur Kenntnis genommen. Die schrittweise Umsetzung gemäß Prioritätenliste wird in Abhängigkeit der gemäß Haushaltsplanung zur Verfügung stehenden Mittel bestätigt.
  2. Die Umsetzung erfolgt sowohl aus Mitteln der Stadt als auch durch ein noch zu etablierendes bürgerschaftliches Engagement.
  3. Bei der Umsetzung des Sitzbankkonzeptes sind die Anlieger in geeigneter Weise zu informieren.
  4. Das Sitzbankkonzept Innenstadt ist nach Bedarf zu aktualisieren.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Auf Grundlage einer Flächenanalyse sind im Sitzbankkonzept Potentialstandorte für Sitzbänke als nichtkommerzielles Angebot im öffentlichen Raum der Innenstadt zusammengetragen worden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

Von 2019

Bis 2023

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2019

2020

2021

2022

2023

15.000 €

15.000 €

15.000 €

15.000 €

15.000 €

SK 681110000

PSP 7.0001954.705

 

Auszahlungen

 

 

 

2019

2020

2021

2022

2023

 

 

25.000 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

25.000 €

SK 78327300

PSP:

7.0001954.710.020.019

7.0001954.710.020.020

7.0001954.710.020.021

7.0001954.710.020.022

7.0001954.710.020.023

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

Von 2019

Bis 2023

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

2019

2020

2021

2022

2023

  3.750 €

  7.500 €

11.250 €

15.000 €

18.750 €

SK 42211000

PSP 1.100.55.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

2019

2020

2021

2022

2023

  2.500 €

  5.000 €

  7.500 €

10.000 €

12.500 €

Abschreibung 10 Jahre vom Investitionswert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Zielkonflikte im Bereich von Veranstaltungsflächen wurden dahingehend gelöst, dass Sitzbänke in diesen Bereichen demontierbar ausgeführt werden müssen.

Im Zuge der Abstimmung von Potentialstandorten wurden Bedarfe für das gesamte Stadtgebiet angemeldet. Diese wurden mit Verweis auf die fehlende Auftragslage / Finanzausstattung nicht berücksichtigt.

Der Standort „Museum „Runde Ecke““ ist zwischen Eigentümer und Museum strittig. Die Feinjustierung des Standorts erfolgt zu gegebener Zeit.

Vom Dezernat VII wurde auf die frühzeitige Information und ggf. Abstimmung mit Anliegern hingewiesen. Dies soll zum Zeitpunkt der konkreten Standortfestlegung erfolgen.

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Qualität im öffentlichen Raum zu entwickeln, indem das Sitzbankkonzept die Grundlagen für die planmäßige Erweiterung von Aufenthaltsbereichen schafft.
Gemäß Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig (Beschluss Ratsversammlung vom 08.07.2015 / VI-DS-01102) wird im Zuge dessen auch berücksichtigt, dass bei städtischen Investitionsprojekten entsprechend Papierkörbe einzuplanen sind.

Nachhaltige Mobilität zu stärken, indem der Fußgängerverkehr durch die Schaffung von Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum attraktiver wird.

Den attraktiven Tourismusstandort der Leipziger Innenstadt zu stärken, indem durch mehr Sitzmöglichkeiten das Verweilen in der Innenstadt verlängert und komfortabler gestaltet wird.

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Mit dem Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-448/10 vom 18.08.2010 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, mehr Sitzgelegenheiten in der Innenstadt einzurichten, um außerhalb gastronomischer Angebote das Verweilen in der Innenstadt für Besucher attraktiver und stressfreier zu gestalten.

Auf Grundlage dieser Zielstellung liegt nun ein Standortkonzept für potentielle Sitzbankstandorte in der Innenstadt vor, das Grundlage für die weitere Planung und Umsetzung sein soll.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

2019-2023; bei Bedarf Fortführung.

 

 

Anlagen:

Erläuterung

Kostenrahmen

Zentrum – Übersicht

Zentrum – Lage 01

Zentrum – Lage 02

Zentrum – Lage 03

Zentrum – Lage 04

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SBK_Erläuterung_2019-11-19 (1223 KB)    
Anlage 8 2 SBK_Kostenrahmen_2019-11-19 (54 KB)    
Anlage 7 3 SBK-Zentrum_Uebersicht_2019-05-14 (1356 KB)    
Anlage 2 4 SBK-Zentrum_Lage-01_2019-05-14 (463 KB)    
Anlage 3 5 SBK-Zentrum_Lage-02_2019-05-14 (511 KB)    
Anlage 4 6 SBK-Zentrum_Lage-03_2019-05-14 (558 KB)    
Anlage 6 7 SBK-Zentrum_Lage-04_2019-05-14 (503 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-06722   Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-06722-DS-01   Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-06722-DS-01-ÄA-01   Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig   57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen   Änderungsantrag
VI-DS-06722-DS-01-ÄA-02   Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-06722-DS-01-ÄA-03   Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-06722-DS-01-ÄA-04   Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag