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Vorlage - VI-A-06637-VSP-01  

 
 
Betreff: Stadtplan auf Knopfdruck
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:1.
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Bezüglich:
VI-A-06637
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Vorberatung
11.02.2019 
AUSFALL Jugendparlament      
21.02.2019 
Jugendparlament      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
26.02.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Jugendbeirat Vorberatung
28.02.2019    Jugendbeirat      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

 

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

 

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Sachverhalt:
 

Bei den gewünschten Anlagen handelt es sich um City-Light-Poster-Vitrinen mit einem Wechsler. (Nur) auf Knopfdruck unterbricht der Wechsler seine Tätigkeit und lässt automatisch einen Stadtplan erscheinen. Diese Werbeanlagen befinden sich hauptsächlich in Hamburg, in Leipzig ist momentan keine City-Light-Poster-Vitrine mit einem Wechsler ausgestattet, bereits daher wäre eine Umsetzung nicht möglich.

 

Eine Änderung an den Werbeanlagen wäre zudem auch aus vertraglicher Sicht derzeit nicht möglich, da im Werbevertrag zwischen der Stadt und dem bisherigen Konzessionsnehmer Wall GmbH alle Werbeanlagen auf öffentlichen Flächen in ihrer Art abschließend geregelt sind, der Vertrag läuft darüber hinaus zum 30.06.2019 aus. Zusätzlich war von Wall zu erfahren, dass es sich bei den Werbeanlagen mit Knopfdruck um Auslaufmodelle handelt, die in Zukunft bundesweit nicht mehr zum Aufbau kommen.

 

Unabhängig von der derzeitig faktischen Unmöglichkeit der Umsetzung, wird für eine solche Ausstattung auch zukünftig kein Bedarf gesehen, da an vielen Stellen im Stadtgebiet bereits auf der B-Seite der Werbeträger ein Stadtplan dauerhaft ausgehängt ist und auch mit der neuen Werbekonzession der Aushang von 30 Stadtplänen an wichtigen Knotenpunkten dauerhaft auf der B-Seite von City-Light-Poster-Vitrinen erfolgen wird.

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

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