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Vorlage - VI-A-06601-VSP-01  

 
 
Betreff: Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Lindenauer Markt
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:1.
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Bezüglich:
VI-A-06601
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
26.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West
03.04.2019 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

X

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Soweit der Stadtrat beschließt, das Angebot (Vorlage VI-06280) des neuen Werbekonzessionärs über die Herstellung und Betreibung von 20 Toiletten anzunehmen, strebt die Verwaltung an, dass als ein Standort eine Toilette auf dem Lindenauer Markt errichtet wird.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Die Verwaltung legt dem Stadtrat mit der Drucksache VI-DS-06280 eine Empfehlung zur Entscheidung vor, dass Angebot des neuen Werbekonzessionärs über die Herstellung und Betreibung von 20 Toiletten anzunehmen. Da darüberhinaus mit dem Haushalt 2019/2020 keine weiteren Mittel für öffentliche Toiletten zur Verfügung stehen, strebt die Verwaltung an, bei positiver Beschlussfassung der Vorlage einen der Standorte für eine Toilette auf dem Lindenauer Markt vorzusehen.

 

 

Stammbaum:
VI-A-06601   Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Lindenauer Markt   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-06601-VSP-01   Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Lindenauer Markt   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt