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Vorlage - VI-A-06572-VSP-01  

 
 
Betreff: Bildung eines "Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06572
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.04.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Beschussvorschlags und eine Diskussion der Gremienbildung durch den im Mai neu gewählten Stadtrat.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VI-A-06572

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Die Bildung eines zusätzlichen „Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen“ zur konzentrierten Befassung mit wohnungspolitischen Fragestellungen und Vorlagen wird von der Verwaltung vorerst nicht befürwortet.

 

Es sollte dem in Kürze neu gewählten Stadtrat anheimgestellt sein, wie er in Absprache mit der Verwaltung seine Arbeit strukturiert. Bis dahin ist es z.B. möglich, dass der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bei Bedarf zu eigenständigen Sitzungen zu diesem Themenbereich einlädt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-06572   Bildung eines "Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-06572-VSP-01   Bildung eines "Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen"   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt