Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-Ifo-06717  

 
 
Betreff: Machbarkeitsstudie Stadtraum Salzgäßchen / Reichsstraße neu gestalten
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Mitte Information zur Kenntnis
22.08.2019 
SBB Mitte      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
27.08.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
04.09.2019    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Salzg-Machbarkeitsstudie_Erläuterung_2019-07-01
nachrichtlich_Salzg-Machbarkeitsstudie_finanz_Untersetzg
Salzg-Machbarkeitsstudie_Lageplan_Gestaltung
Salzg-Machbarkeitsstudie_Lageplan_Konzept-Bestand
Salzg-Machbarkeiststudie_visuell_Katharinenstr_181105
Salzg-Machbarkeiststudie_visuell_Salzg_Boettcherg_181105
Salzg-Machbarkeiststudie_visuell_Salzg_Markt_181105
Salzg-Machbarkeiststudie_visuell_Salzg_Schnecke_181105
nachrichtlich_Salzg-Machbarkeitsstudie_Abschnitte
nachrichtlich_Salzg-Machbarkeitsstudie_Grobkosten_2018-11-22

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Machbarkeitsstudie zur Aufwertung des Stadtraums Salzgäßchen / Reichsstraße wird zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Vorlage fasst die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Aufwertung des Stadtraums Salzgäßchen / Reichsstraße zusammen. Unter Beachtung der ober- und unterirdischen Nutzungen werden die Möglichkeiten der Aufwertung aufgezeigt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hatten einen Änderungsantrag (A0096/17) zum Haushaltsplan 2017 mit der Zielsetzung eingebracht, den innerstädtischen Bereich Salzgäßchen / Reichsstraße neu zu gestalten. Der Antrag wurde in geänderter Form (VI-HP-03702-ÄA-02) in der Ratsversammlung am 23.08.2017 mit folgenden Zielen beschlossen:

  • Erarbeitung einer konzeptionellen Machbarkeitsuntersuchung für den Umgriff Salzgäßchen und LWB-Karree,
  • Erhöhung der Aufenthaltsqualität und Grünausstattung,
  • Erhalt der jetzigen Nutzungsvielfalt, insbesondere der Märkte.

Das im Rahmen der Machbarkeitsstudie erarbeitete Gestaltungskonzept schlägt Baum- und Sitzbankstandorte unter Beachtung der Restriktionen des oberirdischen und unterirdischen Bauraums vor.

Im Rahmen der Studie wurde auch herausgearbeitet, dass bei Veränderungen des öffentlichen Raumes der Innenstadt der Schutz von Veranstaltungsflächen als Planungsziel zu berücksichtigen ist. Im Falle der Weiterplanung ist daher die Planung von Rückhaltesystemen im Bereich der Polleranlagen Salzgäßchen und Katharinenstraße erforderlich.
  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Zielkonflikte mit dem Marktamt betrafen den Verlust von Stand- und Logistikflächen insbesondere durch die geplanten Bäume und Bänke im Salzgäßchen. Der Verlust konnte durch Umorganisation der Marktstände zum Teil kompensiert werden. Der Verlust an Logistikfläche wurde als hinnehmbar eingeschätzt. Grundsätzlich wurde festgelegt, dass Sitzbänke und Radbügel demontierbar ausgeführt werden müssen.

Zielfkonflikte mit der Branddirektion betrafen vor allem bestehende Schilder und Litfaßsäulen im Angriffsweg der Feuerwehr. Im Zuge des Gestaltungskonzeptes wurden diese im Bereich Katharinenstraße neu geordnet.

Der Zielfkonflikt bezüglich einer Erhöhung der Anzahl der Radbügel konnte nicht aufgelöst werden. Eine Erhöhung wäre nur zu Lasten der geplanten Baum- und Bankstandorte möglich.

Weiterhin wird eingeschätzt, dass die Stolpergefahr bei Sitzblöcken durch einen ausreichenden Materialkontrast behoben werden kann. Im Falle der Fortführung der Planung sind weitere Abstimmungen erforderlich.