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Vorlage - VI-A-06682-VSP-01  

 
 
Betreff: Runder Tisch "Jahnallee"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06682
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.12.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
12.12.2018    Sondersitzung FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung informiert alle betroffenen Gewerbetreibenden in einer noch 2018 durchzuführenden Veranstaltung über die kurzfristig umzusetzenden verkehrsregelnden Maßnahmen gemäß Stadtratsbeschluss zu VI-A-05894.

 

  1. Wie vorgesehen, erfolgt auf Grundlage der Erfahrungen mit den verkehrsregelnden Maßnahmen 2019 die Einbeziehung auch aller betroffenen Anlieger als Grundlage für die Entwicklung einer verkehrssicheren und verträglichen Straßenraumaufteilung, u.a. unter Prüfung einer abgetrennten Radverkehrsanlage, in einem geeigneten Beteiligungsformat.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:
 

Der Beschluss zu VI-A-05894 entspricht bereits den Intentionen des Antrages zum Austausch der Belange der Beteiligten.

Da die in der Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde liegenden verkehrsregelnden Maßnahmen zur Verkehrssicherheit voraussichtlich Anfang 2019 realisiert und die Gewerbetreibenden darüber im Vorfeld noch 2018 informiert werden, muss zunächst deren Wirksamkeit im Hinblick auf eine Verbesserung der Unfallsituation für den Zeitraum eines halben Jahres beobachtet werden. Erst wenn die Maßnahmen in ihrer Wirksamkeit bewertet sind, kann darauf aufbauend eine dauerhafte Lösung zur Straßenraumaufteilung in Abstimmung mit den Beteiligten gefunden werden.

Ebenfalls am 19.09.2018 hat die Ratsversammlung zur Petition VI-P-06194 beschlossen.

 

Da sich zudem im Jahr 2019 die Verkehrsverhältnisse in der Jahnallee grundlegend ändern werden, weil aktuell in der inneren Jahnallee aufgrund der Lärmsituation die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt wird und in Umsetzung des Luftreinhalteplanes die Verkehrsmenge um 3.600 Fahrzeuge/Tag mittels Änderungen an den Lichtsignalsteuerungen reduziert werden soll, sowie eine Unfallhäufungsstelle in Höhe Coblenzer Straße mittels geänderter Aufteilung der Richtungsfahrbahn beseitigt und das Bewohner-/Anwohnerparken im Waldstraßenviertel eingeführt wird, ist momentan keine stabile Grundlage für die Durchführung eines Runden Tisches gegeben.

Ein Runder Tisch erarbeitet nach Auffassung der Verwaltung ein konsensuales Ergebnis zu einer Problemstellung. Da hier letztendlich neben planerischen Erwägungen jedoch auch Entscheidungen durch die untere Straßenverkehrsbehörde erforderlich werden, ist ein breites Beteiligungsverfahren zwar auch aus Sicht der Verwaltung erwünscht und erforderlich, das Format eines Runden Tisch jedoch ungeeignet. Das Beteiligungsverfahren sollte 2019 beginnen.

 

 

Stammbaum:
VI-A-06682   Runder Tisch "Jahnallee"   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VI-A-06682-VSP-01   Runder Tisch "Jahnallee"   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt