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Vorlage - VI-DS-05969-DS-01  

 
 
Betreff: Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - Besetzung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-05969
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung wählt den Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 entsprechend nachfolgender Liste:

 

Name, Vorname

Funktion

vorgeschlagen von

Dütthorn, Peter

Vorsitzender

 

OBM

Dr. Schultz, Andrea

stellvertretende Vorsitzende

 

OBM

Kny, Bernhard

Beisitzer

 

CDU

Buchmann, Eric

stellvertretender Beisitzer

CDU

Dr. Mertha, Christina

Beisitzerin

 

DIE LINKE

Deutschmann, Steffi

stellvertretende Beisitzerin

DIE LINKE

Weihnert, Margit

Beisitzerin

 

SPD

Milde, Nadine

stellvertretende Beisitzerin

SPD

Rosch, Cordula

Beisitzerin

 

GRÜNE

Moritz, Franka

stellvertretende Beisitzerin

GRÜNE

Reinhardt, Nora

Beisitzerin

 

AfD

Hoffmann, Ute

stellvertretende Beisitzerin

AfD

Brabec, Rudy-Christian

Beisitzer

 

Freibeuter

Orlovius, Steffen Kristian

stellvertretender Beisitzer

Freibeuter

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   x Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

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