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Vorlage - VI-A-06492-VSP-01  

 
 
Betreff: Straßenbaumpflanzungen und Minimierung der Auswirkungen auf die Parkplatzsituation
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-06492
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
05.03.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
26.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung zu 3.

Zustimmung mit Ergänzung zu 2.

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

zu 4.

Alternativvorschlag zu 1.

Sachstandsbericht

 

 

1. Alternativvorschlag:

Die Verwaltung legt bis Ende I. Quartal 2019 einen Bericht über die seit 2015 erfolgten und für 2019 geplanten Straßenbaumpflanzungen im "Zwickauer Modell" und deren jeweilige Auswirkungen auf die Parkplatzsituation vor.

 

2. Zustimmung mit Ergänzung:

Der Stadtrat wird mittels der Fachausschüsse Umwelt und Ordnung sowie Stadtentwicklung und Bau zusätzlich halbjährlich zu den jeweiligen Sachständen informiert. Die Stadtbezirksbeiräte und die Ortschaftsräte werden weiterhin in einer geeigneten Art und Weise über Straßenbaumpflanzungen vor deren Umsetzung informiert.

 

3. Ablehnung:

Der Beschlusspunkt 3 wird abgelehnt.

 

4. Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln:

Ablehnung, da die Verwaltung bereits einen Entwurf für ein Straßenbaumkonzept erarbeitet hat.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Pflanzung von Straßenbäumen nach „Zwickauer Modell“ in Straßen ohne bisherigen Baumbestand steht in Konkurrenz zur maximal möglichen Anzahl von Parkstellplätzen. Durch weitere Optimierung der Baumpflanzungen können gegebenenfalls einige zusätzliche Stellplätze im öffentlichen Raum erhalten werden. Über die Planungen werden weiterhin die Stadtbezirks- bzw. Ortschaftsbeiräte vom Amt für Stadtgrün und Gewässer auf Einladung informiert sowie künftig die Fachausschüsse für Umwelt und Ordnung und Stadtentwicklung und Bau. Das Straßenbaumkonzept ist erarbeitet und muss noch beschlossen werden.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

zu 1.

Der Bericht wird nach der Beschlussfassung kurzfristig vorgelegt, kann allerdings aufgrund der erforderlichen Bearbeitungszeit erst zum Ende des I. Quartals 2019 zusammengestellt werden.

 

zu 2.

Die Stadtbezirksbeiräte und die Ortschaftsräte wurden in ihren Sitzungen bereits regelmäßig über Straßenbaumpflanzungen, die über einzelne Standorte hinausgehen, informiert. Darüber hinaus werden auf der Internetseite leipzig.de/stadtbaum die zur Ausführung vorgesehenen Baumpflanzungen als Liste und bei Erstpflanzungen auch als Plandokument eingestellt. Künftig sollen auch die Fachausschüsse für Umwelt und Ordnung sowie Stadtentwicklung und Bau bereits die Vorplanungen für die Erstpflanzungen vorgestellt bekommen und über deren Umfang informiert werden.

 

zu 3.

Die Stadtverwaltung nutzt die jeweiligen Möglichkeiten, die Auswirkungen der Straßen-baumpflanzungen auf die Parkplatzsituation so gering wie möglich zu halten.

 

zu 4.

Die Stadtverwaltung hat gemeinsam mit den betroffenen städtischen Gesellschaften und zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein Straßenbaumkonzept erarbeitet. Dessen Entwurf befindet sich derzeit noch in der verwaltungsinternen Abstimmung und wird danach dem Stadtrat Anfang des II. Quartals 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VI-A-06492   Straßenbaumpflanzungen und Minimierung der Auswirkungen auf die Parkplatzsituation   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-06492-VSP-01   Straßenbaumpflanzungen und Minimierung der Auswirkungen auf die Parkplatzsituation   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06492-ÄA-01   Straßenbaumpflanzungen und Minimierung der Auswirkungen auf die Parkplatzsituation   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-06492-ÄA-02   Straßenbaumpflanzungen und Minimierung der Auswirkungen auf die Parkplatzsituation   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag