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Vorlage - VI-A-06609-VSP-01  

 
 
Betreff: Modernes Stadtteilzentrum Grünau
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06609
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
SBB West Anhörung
29.04.2019 
SBB West (offen)     
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
23.04.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
07.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Fortsetzung ab ca. 18:00 Uhr nach gemeinsamer Beratung mit Fachausschüsen      
Ratsversammlung
15.05.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

x

Alternativvorschlag

x

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag:

 

  1. Auf den Ratsbeschluss VI-DS-04591 vom 25.04.2018 wird verwiesen. Danach wird der Standort der Bibliothek-Mitte, Stuttgarter Allee 15, als Standort für das BBZ Grünau geprüft.

 

2. Weiter wird auf das Nutzungskonzept „Völkerfreundschaft“ verwiesen, das der Stadtrat am 12.12.2018 zur Kenntnis genommen hat (VI-DS-06168). Danach soll der Veranstaltungs- und Begegnungsort „Völkerfreundschaft“ zu einem stadtteil-prägenden Veranstaltungs- und Kommunikationsort entwickelt werden. Im Zentrum steht dabei v. a. die Entwicklung des „Großen Saals“. Der ebenfalls am Standort verortete und etablierte „Offene Freizeittreff Völle“ soll langfristig erhalten bleiben. 

 

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter Berücksichtigung der geplanten Mittel die Umsetzungsmöglichkeiten eines „Bildungs- und Bürgerzentrums“ einschließlich Offener Treff am Standort Stuttgarter Allee 9 bzw. 15 ämterübergreifend prüfen zu lassen. Der Oberbürgermeister erteilt dem Amt für Gebäudemanagement einen gebündelten Prüfauftrag für beide Standorte.

 

Zusammenfassung:

In diesem Verwaltungsstandpunkt wird der Sachstand zum Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau sowie zum Haus der Völkerfreundschaft in Grünau dargestellt.

Dem Antrag wird insofern gefolgt, als die Verwaltung gemäß Beschlusslage die weitere Profilierung des Standortes Völkerfreundschaft untersucht und dabei im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten auch bauliche Anpassungen geprüft werden. Gleichwohl soll auch der geplante Standort für das Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau am Standort Stuttgarter Alle 15 weiter untersucht werden. Die Verwaltung schlägt alternativ zum Antrag vor, beide Standorte hinsichtlich der inhaltlichen Bausteine und sinnvoller baulicher Anpassungen im Kontext zu untersuchen.

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Antrag Nr. VI-A-06609

 

 

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Ausführlicher Sachverhalt:
 

1 Das Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau am Standort der Bibliothek-Mitte

 

Gemäß dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zum Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau (BBZ) vom 25.4.2018 (VI-DS-04591) wurde und wird die Bibliothek Grünau-Mitte von der Verwaltung als Vorzugsvariante geprüft. Dabei wurden baulich-technische Restriktionen festgestellt, welche bei der dem Grundsatzbeschluss zugrunde gelegten Varianten-betrachtung noch nicht absehbar waren. Leider hat dies zur Folge, dass die gemäß Grundsatzbeschluss zu prüfende Variante des ‚einfachen‘ Anbaus an die bestehende Bibliothek-Mitte nicht umgesetzt werden kann. Ursächlich sind hier Konflikte mit der vorhandenen baulich-technischen Versorgungsinfrastruktur, insbesondere der Abwasserentsorgung im Quartier.

 

Aufgrund dieser Gegebenheiten wurden anschließend alternative Umsetzungsvarianten am gleichen Standort, wie z.B. der Abbruch und der Neubau sowie die Einbindung von Nachbargrundstücken untersucht. Diese Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen.

 

Ebenfalls wurde die in der o.g. Vorlage VI-DS-04591 aufgeführte und bis dahin noch nicht geprüfte Variante des Neubaus an der Lützner Straße geprüft. Für diese Variante konnte jedoch keine befriedigende städtebauliche Lösung gefunden werden. Die in der Vorlage „Grundsatzbeschluss“ vorgeschlagenen Standortvarianten werden somit mit Ausnahme der sich noch in Prüfung befindlichen Variante am Standort Bibliothek-Mitte (Stuttgarter Allee 15) derzeit nicht mehr weiter verfolgt.

 

1.1 Aktueller Stand der Prüfungen am Standort der Bibliothek-Mitte

 

Für den Bau des Bildungs- und Bürgerzentrums stehen im Budget des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung im Rahmen der Sozialen Stadt Grünau ab 2021 voraussichtlich Fördermittel zur Verfügung. Die Investition ist gemäß Beschlusslage vorzubereiten, die Finanzierung jedoch – abgesehen von bislang 1,5 Mio. EUR geplanten Fördermitteln – noch nicht dargestellt.

 

Um die Raumbedarfe der unterschiedlichen Nutzer am Standort Stuttgarter Allee 15 unterzubringen, bedarf es der ca. 3-fachen Bestandsfläche. Hierzu gibt es nach Ausscheiden der Option eines Anbaus nach Norden theoretisch folgende Möglichkeiten:

 

a)      Eine Aufstockung des Bestandsgebäudes der Bibliothek-Mitte, die jedoch statisch nicht umsetzbar ist.

b)      Einen mehrgeschossigen Neubau (voraussichtlich 6 Vollgeschosse), der jedoch Probleme in Bezug auf die nach der Sächsischen Bauordnung einzuhaltenden Abstandsflächen zum Nachbargebäude aufwirft. Zudem wird eine zu starke Verteilung der benötigten Nutzfläche in die Höhe, d. h. auf zu viele Geschosse seitens der perspektivischen Nutzer des Bildungs- und Bürgerzentrums als ungünstig erachtet. Dadurch würden angestrebte Synergieeffekte einer multifunktionalen Mischnutzung verloren gehen; Erdgeschoss- und 1.OG-Bereiche werden von den meisten Nutzern bevorzugt. Die Funktionsabläufe in einer 6-geschossigen Stapelung sind kritisch zu sehen und werden von den zukünftigen Nutzern als schwierig beurteilt.

c)      Eine Planung, die auch angrenzende Grundstücke in der Stuttgarter Allee einbezieht, ermöglicht hier voraussichtlich eine Lösung. Aus diesem Grund bezieht sich die derzeitige Prüfung nun auch auf die Ankaufoption des bzw. der Nachbargrundstücke zur Ausweitung der nutzbaren Grundstücksfläche. Vom Amt für Geoinformation und Bodenordnung wurde aktuell ein überschlägiger Vergleichspreis ermittelt, auf dessen Grundlage Kaufverhandlungen geführt werden können.

 

Da zunächst der Grundstückserwerb zu klären ist, verzögern sich die Planungen zum BBZ entsprechend. Auch die kalkulierten Kosten für diesen Standort werden sich durch den möglichen Zukauf des Nachbargrundstückes wesentlich erhöhen. Der Ausgang der Grundstücksverhandlungen mit dem Nachbareigentümer ist derzeit offen. Von der Verwaltung wird die Hauptsatzung beachtet, dass ggf. dem Stadtrat bzw. seinen beschließenden Ausschüssen Beschlussvorlagen zuzuleiten ist.

 

 

2 Weiterentwicklung des Veranstaltungs- und Kommunikationsort Völkerfreundschaft

 

2.1 Funktionen und Raumnutzungen in der „Völkerfreundschaft“

 

Die „Völkerfreundschaft“ ist eine Fachliegenschaft des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (AJFB), die im Wesentlichen drei Nutzungen unter einem Dach vereint:

 

a)      Circa ein Drittel des Gebäudes der „Völkerfreundschaft“ wird durch den Offenen Freizeittreff (OFT) mit offenen Angeboten für Kinder und Jugendliche genutzt. Träger des OFT ist das Amt für Jugend, Familie und Bildung, in dessen unmittelbaren Zuständigkeitsbereich diese Nutzung fällt. Aus fachlicher Perspektive sollte der OFT baulich/räumlich möglichst eigenständig sein.

 

b)      Ein weiteres Drittel der Nutzfläche wird derzeit durch den organisierten Vereinssport für Sport- und Gesundheitsangebote genutzt, insbesondere durch den TSV Leipzig 76 e.V. Diese Nutzungen finden auch künftig in der „Völkerfreundschaft“ Berücksichtigung, solange keine adäquate Alternative in kommunalen Sporthallen zur Verfügung steht. Hierbei ist zu bedenken, dass zusätzliche kommunale Sporthallen in Grünau im Zusammenhang mit Schulbaumaßnahmen entstehen.

 

c)      Circa 1/3 der Nutzfläche der „Völkerfreundschaft“ ist durch den „Großen Saal“ sowie ergänzende Räume belegt und dient in erster Linie der Durchführung von Veranstaltungen bspw. kultureller Art, Stadtteilfesten, Beteiligungsveranstaltungen, Sitzungen usw. und steht auch zur Vermietung an Private zur Verfügung. Die Nutzungen sind überwiegend der Stadtteilkultur sowie öffentlichen Veranstaltungen zuzuordnen. Ein Veranstaltungsmanager für diesen Bereich ist seit 2019 beim AJFB verortet. Ziel ist, den Saal breiteren Nutzergruppen zugänglich zu machen und die Nutzung insgesamt zu erhöhen.

 

2.2 Erklärtes Entwicklungsziel

 

Die „Völkerfreundschaft“ in Grünau-Mitte soll gemäß gesamtstädtischem INSEK, dem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept für Grünau 2030 (STEK) sowie dem fortgeschriebenen Nutzungskonzept „Völkerfreundschaft“ zu einem stadtteilprägenden Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Austausch, Integration, Information und Kultur in Grünau-Mitte werden. Dabei sollen die Bedingungen für die heutigen Nutzungen (OFT, Veranstaltungssaal, Vereinsnutzung) deutlich verbessert werden.

 

Die aktuelle Zusammenstellung der Nutzungen in der „Völkerfreundschaft“ ergibt sich auch aus den räumlichen Gegebenheiten der „Völkerfreundschaft“ (vgl. 2.1 und 2.3) und pragmatischen Lösungen der letzten Jahrzehnte. Für die erklärte Weiterentwicklung der „Völkerfreundschaft“ zu einem stadtteilprägenden Veranstaltungs- und Kommunikationsort können bzw. sollten die geplanten Nutzungsansätze des BBZ sowie die Saal- und Vereinsnutzung inhaltlich im Zusammenhang gedacht werden. Ziel ist ein fachlich optimales Angebot beider Einrichtungen bei einem insgesamt sinnvollen Kosten-Nutzen-Verhältnis.

 

2.3 Bauliche Situation der „Völkerfreundschaft“

 

Seit 1994 wurden wiederkehrend bauliche Maßnahmen und Reparaturen am Gebäude der Völkerfreundschaft vorgenommen. Sichtbare Bauliche Investitionen wurden zuletzt mit der Gestaltung der Fassade umgesetzt. Aktuell finden Reparaturen an der Lüftungsanlage des Gebäudes statt. Eine notwendige Dachinstandsetzung ist ausstehend. Weiterer Sanierungsbedarf zeichnet sich ab.

 

Die Erfahrungen zeigen, dass die jetzigen Nutzungen stark durch die vorhandene Bausubstanz bestimmt und z.T. beeinträchtigt sind. Bauliche Restriktionen (Raumhöhen, Fluchtwege, Brandschutz etc.) verhindern unter den aktuellen baulichen Gegebenheiten eine qualitätssteigernde Weiterentwicklung zu einem identitätsstiftenden, ansprechenden Stadtteilzentrum. Effektiv nicht nutzbarer Raum wie Flure, Foyers etc. erhöhen zudem die Bewirtschaftungskosten. Ein Eingriff in die Bausubstanz ist daher naheliegend.

 

Verwaltungsseitig wurden zur Bewältigung der o.g. Herausforderungen für 2021 bis 2023 bislang 3,5 Mio. EUR für bauliche Maßnahmen in der mittelfristigen Haushaltsplanung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung eingestellt. 

 

3 Weitere Prüfung der Optionen im Bereich Grünau-Mitte vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen der Bildungs- und Kulturlandschaft in Grünau

 

Die Kultur-, Freizeit- und Bildungslandschaft in Grünau verändert sich derzeit und absehbar deutlich. Erster Faktor ist die Übergabe des soziokulturellen Zentrums KommHaus im WK 8 an den freien Träger Villa e.V. Der Träger beabsichtigt, das Angebot am Standort des KommHauses inhaltlich weiterzuentwickeln und seine Tätigkeit auch auf andere Standorte im Stadtteil auszuweiten bzw. mit Dritten zu kooperieren. Gemäß Fachplanung und Stadtteilentwicklungskonzept sollen ferner derzeit noch fehlende Angebote im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe vor allem im südwestlichen Teil Grünaus (WK 8 und Lausen-Grünau) ergänzt werden. Als Dritte größere Verschiebung in der Angebotslandschaft ist die geplante Verlagerung der Arbeit des soziokulturellen Zentrums Haus Steinstraße nach Grünau zu berücksichtigen. Hierdurch würde sich die Angebotsdichte vor allem im Stadtbereich Grünau Mitte erhöhen, in dem auch Bildungszentrum und Völkerfreundschaft verortet sind bzw. werden sollen.

 

Auch vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, die geplante Weiterentwicklung des Veranstaltungsortes „Völkerfreundschaft“ und die ergänzenden Angebote im geplanten BBZ insgesamt entlang der aktuellen Erfordernisse, der geplanten Mittel und der baulichen Möglichkeiten an beiden Standorten zu prüfen.

 

Sowohl das Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau als auch der Veranstaltungs- und Kommunikationsort „Völkerfreundschaft“ sind gemäß des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Leipzig 2030 (INSEK 2030) und des Integriertem Stadtteilentwicklungskonzepts Grünau 2030 (STEK Grünau 2030) entscheidende Bausteine für die Entwicklung Grünaus. Die Verwaltung schlägt daher alternativ zum Antrag vor, entlang der Möglichkeiten an beiden Standorten unter Federführung des Amtes für Gebäudemanagement und unter Einbindung der Fachämter geprüft, welche baulichen Maßnahmen inhaltlich und wirtschaftlich an beiden Standorten sinnvoll sind. Eine Bewertungsmatrix mit Vergleich der Optionen wird bis Ende 2019 fertig gestellt. Der Stadtrat wird in geeigneter Form über das Ergebnis informiert..

 

4 Beschlussgrundlagen:

 

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 VI-DS-04159-NF-01 vom 31.05.2018

Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 2030 VI-DS-04727-NF-01 vom 16.05.2018

Grundsatzbeschluss zum Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau VI-DS-04591-DS-01 vom 25.4.2018

Nutzungskonzept Völkerfreundschaft VI-DS-06168 vom 06.11.2018  

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Der Alternativvorschlag wurde intensiv zwischen den Dezernates Umwelt, Ordnung, Sport (III), Kultur (IV), Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (V) und Stadtentwicklung und Bau (VI) abgestimmt, da dezernatsübergreifend das Amt für Sport, das Amt für Stadtgrün und Gewässer, die Leipziger Städtischen Bibliotheken, die Volkshochschule, das Kulturamt, das Amt für Jugend, Familie und Bildung, das Amt für Wohnungsbauförderung und Stadterneuerung (federführend) und das Amt für Gebäudemanagement von diesen beiden Vorhaben direkt betroffen sind.

 

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Formular Mitzeichnung (110 KB)    
Stammbaum:
VI-A-06609   Modernes Stadtteilzentrum Grünau   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-06609-VSP-01   Modernes Stadtteilzentrum Grünau   64 Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06609-NF-02   Modernes Stadtteilzentrum Grünau   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-A-06609-NF-02-VSP-01   Modernes Stadtteilzentrum Grünau   64 Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung   Verwaltungsstandpunkt