Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-Ifo-06689  

 
 
Betreff: 5. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Finanzen
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
29.01.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
23.01.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
24.01.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Südost Information zur Kenntnis
29.01.2019 
SBB Südost zur Kenntnis genommen   
FA Finanzen Information zur Kenntnis
04.02.2019    FA Finanzen      
18.02.2019    FA Finanzen      
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der 5. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

  1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen

In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

  1. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81

SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche ab dem Stichtag des

4. Sachstandsberichtes (01.11.2018) bis zum neuen Stichtag (31.12.2018) vollzogen

wurden.

 

Ergänzend wird in Anlage 2a eine Übersicht zu den Mittelumwidmungen nach § 79

SächsGemO beigefügt, in welcher die Umwidmungen aus den Kostenstellen zur

unterjährigen Finanzierung für die Sofort-Schulen abgebildet werden. In dieser Übersicht

werden auch die aktuellen Stände der Umwidmungen und die gebundenen Aufträge (Obligo)

gegenüber gestellt. Anlage 2a wurde zum Stichtag 31.12.2018 gegenüber dem letzten Stand (08.10.2018) fortgeschrieben.

  1. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Entsprechend des Beschlusspunktes 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der

Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen abgebildet.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen

aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss

bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

 

Hinweis: Entsprechend der Hinweise aus dem Fachausschuss Finanzen wurden die Spalten „Ist“ mit den tatsächlich vollzogenen Zahlungen sowie „HAR“ mit den Haushaltsausgaberesten ergänzt, um die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen abzubilden. Stand 31.12.2018 ist der Haushalt 2018 noch nicht abgeschlossen, sodass die Darstellung in beiden Spalten mit den Folgeberichten weiter präzisiert werden wird.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen

Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert.

Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=

Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur

Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.

Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer

Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden

Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Anlagen:
 

Anlage 1Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen

Anlage 2Übersicht unterjährige Mittelverschiebung nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO

Anlage 2aÜbersicht unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO mit Deckung aus Kostenstellen zur unterjährigen Finanzierung Sofort-Schulen

Anlage 3Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten

Anlage 4Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten

Anlage 5Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Anlage 1 - Sachstand Sofort-Schulen (21 KB)    
Anlage 1 2 Anlage 2 - Übersicht unterjährige Mittelverschiebung nach §§ 79 und 81 SächsGemO (42 KB)    
Anlage 6 3 Anlage 2a - Übersicht unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO mit Deckung aus Kostenstellen zur unterjährigen Finanzierung Sofort-Schulen (12 KB)    
Anlage 2 4 Anlage 3 - Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten (36 KB)    
Anlage 4 5 Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen Finanzdaten (32 KB)    
Anlage 5 6 Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen Terminübersicht (147 KB)