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Vorlage - VI-DS-06676  

 
 
Betreff: Ausführungsbeschluss zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
11.01.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
03.06.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
13.06.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
17.06.2019    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 26.06.2019) geändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anhang A - Planung IT-Rollout 07.05
Prüfkatalog

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Einführung der 2. Ausbaustufe des IT-Rollouts an allen kommunalen Schulen wird umgesetzt.

 

  1. Im Jahr 2019 fallen Kosten in Höhe von 2.366.000 € und im Jahr 2020 von 3.323.300 € an. Die notwendigen Haushaltsmittel stehen dazu im Bereich der Schulträgeraufgaben bereit. 

 

  1. Zur Absicherung der technischen Ausstattungen mit interaktiven Tafelsystemen sowie mobilen Endgeräten wird der Kauf für den Leistungszeitraum 2019-2020 bestätigt. Der Kauf  erfolgt erst mit Vorliegen des Fördermittelbescheides.

 

  1. Der voraussichtliche Wertumfang für den Zeitraum 2019-2020 zum Kauf von interaktiver Tafelsystemen/Panels in Höhe von 1.725.000 € sowie zum Kauf von mobilen Endgeräten in Höhe von 380.000 € wird nicht verpflichtend gebunden. Der Kauf  erfolgt erst mit Vorliegen des Fördermittelbescheides.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Vorlage trifft Aussagen zur Planung der Fortführung des IT-Rollouts an Oberschulen und Beruflichen Schulzentren, zur Einbindung von Förderschulen, Gymnasien und Grundschulen in das IT-Rollout sowie zur Ausstattung von Schulen mobilen Endgeräten, interaktiven Displays. Der Ausführungsbeschluss schafft die Grundlage für die Miete bzw. den Kauf der IT-Ausstattung. Er beschreibt jedoch ausschließlich die mit dem IT-Rollout verbundenen finanziellen Auswirkungen. Mit Bekanntwerden der konkreten Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Digitalpaktes im Freistaat Sachsen werden in einer zweiten Vorlage die finanziellen und technischen Planungen für den Kauf der IT Ausstattung (digitale Displays und mobile Endgeräte) und zur Schaffung einer digitalen Infrastruktur dargelegt. 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

 

2 Beschreibung des Vorhabens

Mit dieser Vorlage wird der DA des OBM Nr. 23/2011 "Ausführungsbeschlüsse für Vorhaben nach der Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen (VOL)" entsprochen. Für alle Lieferungen und Leistungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sind ab einem Wertumfang von 100.000 € Ausführungsbeschlüsse einzureichen, wenn eine Entscheidung zu treffen ist, die kein laufendes Geschäft der Verwaltung darstellt und bei der mittels Erarbeitung von Varianten, Alternativen und Entscheidungsspielräumen sowie deren Auswirkungen Entscheidungen zu treffen sind. Mit der Vorlage soll die Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie die Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020 gewährleistet werden. Perspektivisches Ziel ist die Realisierung einer homogenen und strukturierten Medienausstattung in allen Schulen, einschließlich Horten, bei gleichzeitiger Gewährleistung der Planungs- und Versorgungssicherheit an allen kommunalen Schulen der Stadt Leipzig. Der vorliegende Ausführungsbeschluss schafft die Voraussetzung für die Miete und den Kauf der benannten IT-Ausstattung.

Mit Bekanntwerden der konkreten Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Digitalpaktes im Freistaat Sachsen werden in einer weiteren Vorlage die finanziellen und technischen Planungen zur Schaffung einer digitalen Infrastruktur dargelegt.

Ziel des Digitalpakts ist es, die infrastrukturellen Grundlagen für digitale Bildung in deutschen Schulen zu schaffen und Investitionshilfen als Anschub zu leisten. Förderfähig sind nach derzeitiger Information

        der Aufbau, die Erweiterung oder Verbesserung der digitalen Vernetzung

        die Herstellung eines drahtlosen Netzzugangs

        Anzeige- und Interaktionsgeräte

        Digitale Arbeitsgeräte

        Schulgebundene mobile Endgeräte.

 

Für die Ausgestaltung der Umsetzung des Digitalpakts sind die Länder zuständig. Der Stadt Leipzig wurden ca. 24 Mio. € Fördermittel avisiert. Eine Antragstellung ist durch die Schulträger in Form von Einzel- oder Sammelanträge für mehrere Schulen derzeit bis 30.06.2020 angedacht. Der Kauf von digitalen Endgeräten beziehungsweise die Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur kann mit Bestätigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn erfolgen. Der Abruf von Fördermitteln erfolgt mit Eingang der Bescheide und dem Fortschritt der Umsetzung. Derzeit wird mit Erträgnissen aus der Forderung des DigitalPaktes frühestens ab dem 2. Halbjahr 2020 gerechnet.

2.1 Fortsetzung und Ausbau IT-Rollout

Der „Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte“ (VI-DS-03002) diente der Planung der Medienausstattung in den Schulen und Kindertageseinrichtungen und beschreibt die notwendigen Investitionen für die Jahre 20172018. Das Technik-Rollout trägt zur Homogenisierung der ITSysteme bei, wodurch sich der Wartungs- und Supportaufwand effizienter gestalten lässt. Das Technik-Rollout wurde 2017/2018 zunächst in allen Oberschulen, einigen Förderschulen sowie Berufsschulen umgesetzt. Eine Weiterführung des Technik-Rollouts für die Gymnasien, Grundschulen sowie weiterer Förderschulen einschließlich der Erzieherbereiche der Horte und der Betreuungsangebote ist im Sinne der Gleichbehandlung der Schularten und der genannten Sachverhalte in den Jahren 2019 bis 2021 notwendig. Ziel ist es, bis Ende 2021 alle Schulen in der Trägerschaft der Stadt Leipzig in das Technik-Rollout aufzunehmen. Ab dem Jahr 2022 erfolgt dann der erste zyklische Austausch der im Jahr 2017 ausgerollten Systeme durch die Lecos GmbH.

 

Das Technik-Rollout umfasst folgende Systeme:

        Schüler- und Lehrer-PCs (Einzel-PCs und Computerkabinette)

        Notebooks

        Drucker

        Beamer

        Schulserver

        Ersatzbeschaffung von vorhandener aktiver Netzwerktechnik

 

Die geplanten Schulen (siehe Anhang A) sollen mit IT-Systemen neu ausgestattet werden. Dabei erfolgt ein komplettes Technik-Rollout je Schule. Veraltete oder verschlissene Technik wird verschrottet, weiter nutzbare Technik an andere schulische Einrichtungen umgesetzt und in die bestehenden Schulnetzwerke integriert. Die Nutzungsdauer der Geräte und der damit verbundene Erneuerungszyklus wird laut BLV Anlage G auf 5 Jahre festgelegt. Die Anzahl der in Anhang A aufgeführten Schulen (2019: 31 Schulen, 2020: 36 Schulen, 2021: 47 Schulen) stellt das gesamte Umsetzungsvolumen für das IT-Rollout dar. Folgende Leistungen sind im Rahmen des Technik-Rollouts je Schule zu erbringen:

 

        Anlaufberatungen mit der Schulleitung und den verantwortlichen pädagogischen IT-Koordinator/-innen – PITKo), der Lecos GmbH unter der Federführung des MPZ Leipzig

        Festlegung des Zeitrahmens

        Festlegung des Mengengerüsts

        Besprechung Netzwerkinfrastruktur LAN/WLAN

        Weiternutzung „neuer“ Alttechnik bzw. Verschrottung

        Serverkonfiguration

        Verteilung Beamer mit und ohne Deckenhalterungen

        Verteilung interaktive Displays

        Drucker-Verteilung

        Umsetzung Technik-Rollout - Lecos ausführend, MPZ steuernd und koordinierend

        Nutzungsübernahme durch Schule mit Einweisung - Lecos ausführend

        pädagogische Administration – MPZ und Schule (PITKo) ausführend

        nutzbare Technik an Schulen mit Bedarf umsetzen und in bestehendes Schulnetzwerk integrieren - Lecos ausführend, MPZ steuernd und koordinierend

 

Für die in den Jahren 2017 und 2018 bereits ausgerollte IT-Technik an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und einer Förderschule sowie für die Fortführung des IT-Rollouts an zunächst 28 Grundschulen, den restlichen 13 Förderschulen und 4 Oberschulen, 19 Gymnasien sowie dem Leipzig-Kolleg und dem Abendgymnasium werden in den kommenden Jahren Gesamtkosten (Mietkosten für Bestandstechnik, Mietkosten für die Fortführung des IT-Rollouts sowie Einmalkosten) in folgender Höhe notwendig:


 

Schulart

Kontierung

Gesamt-kosten

2019

Gesamt- kosten
2020

Gesamt-kosten
2021

Grundschulen

1.100.21.1.1.01

155.600 €

403.700 €

1.045.100 €

Oberschulen, Nachbarsch.

1.100.21.5.1.01

862.700 €

902.500 €

969.800 €

Gymnasien, Leipzig-Kolleg

1.100.21.7.1.01

210.200 €

776.700 €

1.173.700 €

Förderschulen

1.100.22.1.1.01

208.000 €

301.800 €

315.900 €

Berufliche Schulzentren

1.100.23.1.1.01

919.400 €

919.400 €

919.400 €

MPZ Leipzig

1.100.24.3.0.03

5.600 €

5.600 €

5.600 €

Horte

1.100.36.5.0.01.01.12

4.500 €

13.600 €

16.900 €

Summe

 

2.366.000 €

3.323.300

4.446.400 €

Tabelle 1: Gesamtkosten IT-Rollout für 2019 ff.

Bei der Kostenaufstellung sind die aktuellen Preisanpassungen der Lecos GmbH vom 01.01.2019 berücksichtigt. Für die Haushaltsjahre 2019/2020 ist insgesamt mit einem Wertumfang von 5.689.300 € zu rechnen. Im Jahr 2021 und folgend, wenn alle Schulen ins Rollout aufgenommen sind, fallen vorbehaltlich der Bereitstellung finanzieller Mittel jährliche Gesamtkosten in Höhe von 4.446.400 € an.

 

Eine Zeitplanung der Umsetzung sowie eine schulkonkrete Kostenübersicht sind aus dem Anhang A ersichtlich. Der Kauf von Standard IT-Systemen ist in den kommenden Jahren nicht eingeplant. Der Kauf von speziellen IT-Systemen (z. B. großformatige Drucker/Plotter, iMac für Gutenbergschule, spezielle Analyse- und Messsysteme), vorrangig für die Beruflichen Schulzentren, muss auch zukünftig sichergestellt werden. Sofern diese Maßnahmen notwendig werden, sind Ausführungsbeschlüsse je nach Auftragsvolumen zur Beschaffung zu fassen.

 

2.2 Fortsetzung Beschaffung interaktiver Displays

 

Der „Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte“ (VI-DS-03002) diente auch der Planung der Ausstattung mit interaktiven Tafeln/Displays in den Schulen. Auf Grund der ständigen Weiterentwicklung der Geräte, deren Nutzungsdauer und Funktionalität hat das Amt für Jugend, Familie und Bildung die ersten Schulen mit interaktiven Displays ausgestattet. Der Kauf dieser Geräte wurde im Gleichklang mit dem Rollout durchgeführt, so dass im Jahr 2018 vorrangig die Ausstattung der Oberschulen mit folgenden Mengengerüsten erfolgt ist:

 

        zweizügige Oberschule (4 Schulen) 4 interaktive Tafel/Panels

        dreizügige Oberschule (12 Schulen) 6 interaktive Tafeln/Panels

 

Die Ausstattung der Beruflichen Schulzentren richtete sich nach den spezifischen Ausbildungsfeldern und dem damit verbundenen Bedarf.

 

Vorteil des interaktiven Displays ist, dass für die Funktionsfähigkeit kein Beamer und keine Beamerersatzlampen wie bei der interaktiven Tafel erforderlich sind und damit kostenintensive Folgekosten entfallen. Die Interaktivitäten des Displays (Finger und Stiftbedienung) werden durch ein spezielles Oberflächen-Abtastsystem zum integrierten Mini-PC übertragen. Mit dem interaktiven Display wird eine Flipchart-Software zur Erstellung von interaktiven Tafelbildern als Schullizenz geliefert. Diese Flipchart-Software wird bereits auf den vorhandenen interaktiven Tafelsystemen intensiv genutzt. Ein Wechsel zwischen den Tafelsystemen stellt somit kein Problem dar und der Fortbildungsaufwand für das Lehrpersonal wird minimiert.

 

Für ein Panel müssen nach aktueller Marktlage ca. 7.500 € kalkuliert werden. Die Nutzungsdauer ist auf acht Jahre anzusetzen. Erforderlich ist jedoch der Ersatz des Laptops oder Mini PC´s nach ca. fünf Jahren. Damit müssen Folgekosten von 800 € für die Gesamtnutzungsdauer des Panels kalkuliert werden. Anschaffungs- und Folgekosten belaufen sich pro Panel auf ca. 8.300 €. Aufgrund des abzusehenden technischen Wandels, welcher in den kommenden Jahren erfolgen wird, ist eine Kostenreduzierung zu erwarten.

 

Bereits mit dem 1. Ausführungsbeschluss wurde bestätigt das ein Kauf der Displays zwingend erforderlich ist, da auf Grund der Nutzungsdauer die Anmietung eines solchen Gerätes unwirtschaftlich ist.

 

Für die nachfolgenden Jahre ist ein Ausbau interaktiver Displays wichtig, sodass auch Schulen, welche bisher nicht mit interaktiven Tafelsystemen ausgestattet sind, zukünftig damit arbeiten können. Der Kauf von interaktiven Displays ist weiterhin im Gleichklang mit dem ITRollout in Schulkabinetten vorgesehen. In der weiteren Ausbaustufe sollen nun mit diesem Ausführungsbeschluss und in Abhängigkeit der Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Digitalpakt zunächst die Schulen, welche bislang keine Fördermöglichkeiten wahrnehmen konnten, beziehungsweise welche bislang noch nicht über den ersten Ausführungsbeschluss Panels erhalten haben, ausgestattet werden.

 

In den Grundschulen ist die Installation von interaktiven Displays in den Klassenstufen 3 und 4 vorgesehen. In den Gymnasien sind je Zügigkeit der Einrichtung 2 Displays vorgesehen, sofern nicht schon bereits interaktive Beamer-Tafelsysteme vorhanden sind. Ersatzausstattung von defekten Systemen werden ebenfalls berücksichtigt. Ausgehend von dem Ist-Bestand an den Schulen müssen bis 2022 jährlich rund 115 Displays gekauft werden, bis das standardisierte Mengengerüst an allen Grund- /Ober- /Förderschulen und Gymnasien erfüllt ist. In diesem Ansatz sind jährlich ca. 15 Systeme für potentiell ausfallende interaktive Tafeln der Anschaffungsjahre 2013, 2014 und 2015 und älter in allen Schularten enthalten. Bei den rund 240 bis dato gekauften interaktiven Tafeln muss von Ausfällen in dieser Höhe ausgegangen werden, weil der Abschreibungszeitraum acht Jahre beträgt und die ersten zwei irreparablen Ausfälle bereits 2018 angezeigt worden sind.

 

Die finanzielle Aufschlüsselung nach Schularten gestaltet sich wie folgt:

 

Schulart /PSP-Element

 

2019

2020

Grundschulen

7.0000315.710.020.019/020

375.000 €

510.000 €

Gymnasien/Kolleg

7.0000330.710.020.019/020

427.500 €

307.500 €

Abendgymnasium

7.0000337.710.020.020

0

15.000 €

FÖS f. geistig Behinderte

7.0000345.710.020.019/020

15.000 €

15.000 €

FÖS f. Lernbehinderte

7.0000350.710.020.019/020

15.000 €

15.000 €

Sprachheilschule

7.0000352.710.020.019

15.000 €

0 €

Klinik- und Krankenhausschule

7.0000356.710.020.019

15.000 €

0 €

 

Summe

862.500 €

862.500 €

Tabelle 2: Gesamtkosten Beschaffung interaktiver Displays 2019 f.

Der voraussichtliche Wertumfang für den Zeitraum 2019/2020 beträgt 1.725.000 €. Die Summe wird nicht verpflichtend gebunden. Der Kauf ist abhängig von den tatsächlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln aus der Bestätigung der Förderung im Rahmen des Digitalpaktes zuzüglich eines eventuell zu erbringenden Eigenanteils von 10 % (Entwurf zur Richtlinie „Digitale Schule“) aus dem Haushalt der Stadt Leipzig. Die notwendige Deckung erfolgt aus den Haushaltsansätzen des beweglichen Anlagevermögens für Schulen. Im Zuge der Planung von Neubau- und Sanierungsobjekten wird anhand des vorgegebenen Mengengerüstes ein finanzieller Ansatz für die Kostenermittlung der KG 371 (gemäß DIN 276) als Grundlage für den Baubeschluss einkalkuliert. So muss dieser Anteil für den Ausführungsbeschluss nicht betrachtet werden.

 

2.3 Beschaffung von mobilen Endgeräten

Ein handelsübliches Tablet kostet durchschnittlich 390 € (Apple ipad, 32 GB und WLAN plus stabile Hülle), sodass bereits in Vergangenheit einzelne Schulen Klassensätze Tablets nach der Durchführung einer freihändigen Vergabe (Einholung von drei Angeboten) innerhalb ihres verfügbaren Schulbudget erworben haben. 

 

Um ein Einheitlichkeit in der Leipziger Schullandschaft zu erzielen und einem weiteren Ausbau eines nicht koordinierten Kaufes entgegenzuwirken ist die Durchführung eines offenen Verfahrens zur Absicherung der Lieferung von mobilen Endgeräten in Form von Tablets als wiederkehrender Bedarf zu veranlassen.

 

Auf Grund der derzeitigen vorhandenen digitalen Infrastrukturen, welche zur effektiven Nutzung von digitalen mobilen Endgeräten an den Schulen notwendig ist, wird mit dem Kauf dieser Geräte in einem Wertumfang von 190.000 € (480 Stück, 30 Klassensätze zu 16 Stück) pro Jahr ausgegangen.

 

Für die Jahre 2019/2020 werden damit jeweils rund 190.000 € und insgesamt 380.000 € kalkuliert. Diese Werte stellen geschätzte Größenordnungen auf Basis von Erfahrungswerten für das perspektivische Vergabeverfahren dar. Den Bietern müssen die differenzierten Auftragsgrößen für die Kalkulation vermittelt werden. Eine konkrete Planung ist hier nichtgegeben, da die Schulen im Rahmen ihrer Eigenverantwortung zugewiesene Mittel einsetzen können. Entscheidungen hierzu fällen die Einrichtungen im aktuellen Haushaltsjahr an Hand der aktuellen Bedarfssituationen. Der voraussichtliche Wertumfang zum Kauf von mobilen Endgeräten beträgt 380.000 € für den Zeitraum 2019/2020. Die Summe wird nicht verpflichtend gebunden. Der Kauf ist abhängig von den tatsächlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln aus der Förderung im Rahmen des Digitalpaktes.

 

3  Begründung der Notwendigkeit

Die Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays setzt an den Handlungsschwerpunkten „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“ der strategischen Zielstellung „Leipzig schafft soziale Stabilität“ an. Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat im Mai 2012 die Bildungspolitischen Leitlinien für Leipzig verabschiedet, die seitdem einen Orientierungsrahmen für die Bildungsarbeit beschreiben. Hierin bekennt sich die Stadt dazu, Bildung chancengerecht zu gestalten und über den Tag hinaus zu denken. Mit der Umsetzung der in dieser Vorlage beschriebenen Aktivitäten zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen wird die Stadt Leipzig diesem Bekenntnis gerecht.

Das Lernen mit Medien und die Förderung der Medienkompetenz gehören zum Bildungsauftrag der Schulen und Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig. Mit der Verabschiedung der Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ haben sich die Kultusminister der Länder 2016 auf einen verbindlichen Rahmen für digitale Bildung verständigt. Lernen im Kontext der zunehmenden Digitalisierung und auch die zugehörige kritische Reflexion werden als integrale Bestandteile von Bildungsarbeit an Schulen und Hochschulen definiert. Kompetenzen für ein Leben in der digitalen Welt werden zur zentralen Voraussetzung für soziale Teilhabe, denn sie sind zwingend erforderlich für einen erfolgreichen Bildungs- und Berufsweg.

Mit dem Ausführungsbeschluss „zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig“ (VI-DS-03002) wurde die Einführung der 1. Ausbauphase eines Technik-Rollout für schulische IT-Systeme in allen Oberschulen, einigen Förderschulen sowie Berufsschulen beschlossen. Weiterhin wurde im vorgenannten Beschluss die In-house-Vergabe an die Lecos GmbH bestätigt. Die Bereitstellung und Serviceleistungen von IT-Technik sowie die Verantwortlichkeiten sind vertraglich in der Anlage G zum Betriebsleistungsvertrag (BLV) zwischen der Stadt Leipzig und der Lecos GmbH geregelt und traten am 30.06.2017 mit der Unterzeichnung in Kraft.

In der weiteren Ausbaustufe sollen nun Grundschulen, Gymnasien, die Schulen des zweiten Bildungsweges, Horte sowie die restlichen Förderschulen in das IT-Rollout eingebunden werden.

Um das Potential digitaler Medien für den Unterricht nutzen zu können, lehrplangerechtes Unterrichten zu ermöglichen und so den Schüler/-innen Medienkompetenz auch im Rahmen des schulischen Alltags zu vermitteln, ist der Ausbau digitaler Infrastruktur an allen Schulstandorten in Leipzig unabdingbar.

Nach dem Schulgesetz des Freistaates Sachsen ist der Schulträger verpflichtet, die Schulen mit den notwendigen Lehr- und Lernmitteln auszustatten und diese in einen ordnungsgemäßen und funktionsfähigen Zustand zu versetzen. Der Schulträger hat die sächlichen Kosten der Schule zu tragen (Vgl. SächsSchulG § 21 und § 23). Die Bereitstellung und der Betrieb einer lehrplangerechten medienpädagogischen Ausstattung der Schulen und Horte ist somit eine Pflichtaufgabe des Schulträgers.

 

 Darstellung der Wirtschaftlichkeit

Der letzte Ausführungsbeschluss zum Kauf von IT- Ausstattungen für den Zeitraum 2017/2018 hatte eine Gültigkeit bis 31.12.2018. Nach diesem Zeitraum können die schulischen Einrichtungen nicht mit den für die Unterrichtsabsicherung erforderlichen IT-Ausstattungen versorgt werden, sodass der Schulträger seiner Pflichtaufgabe gem. Schulgesetz nicht wahrnehmen kann.

 

Geprüft und gegenübergestellt wurden die Varianten Kauf und Miete der Hardwaresysteme durch den städtischen IT- Dienstleister Lecos GmbH. Für die mit diesem Ausführungsbeschluss dargestellten Ausstattungsmodule war für die PC-Technik (inkl. Drucker, Beamter) Miete günstiger als Kauf (siehe auch VI-DS-03002). Die Technik wird im Rolloutzyklus ausgetauscht. Die mobilen Endgeräte und interaktiven Tafeln sollen gekauft werden.

 

5          Finanzielle Auswirkungen

5.1  Aufwendungen und Auszahlungen

 

Für das IT-Rollout sind Gesamtkosten für 2019 in Höhe von 2.366.000  und für 2020 in Höhe von 3.323.300  erforderlich (siehe 2.1, Tabelle 1).

 

Für den Kauf der interaktiven Displays wird ein voraussichtlicher Wertumfang in Höhe von 1.725.000 € für den Zeitraum 2019/2020 als maximale Größe festgelegt. Für den Kauf von mobilen Endgeräten wird ein voraussichtlicher Wertumfang in Höhe von 380.000 € für den Zeitraum 2019/2020 als maximale Größe festgelegt. Beides steht in Abhängigkeit mit den verfügbaren Mitteln beziehungsweise der Möglichkeit der Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Digitalpakt. Ggf. muss für die Beschaffung von interaktiven Tafelsystemen ein 10%iger Eigenanteil (entsprechend des derzeit vorliegenden Entwurf der Richtlinie „Digitale Schule“) aus dem Haushalt der Stadt Leipzig aufgebracht werden. Dieser wird, wenn notwendig, aus dem Bereich bewegliches Anlagevermögen für Schulen gedeckt.

 

5.2   Erträge und Einzahlungen

 

Im Haushalt 2019/2020 wird derzeit mit je 3 Mio.€ Fördermitteln (Innenauftrag 1051 2430 0200 „Digitale Schule“) pro Jahr im Rahmen des Förderprogramms „Digitalpakt“ gerechnet. Für die Umsetzung der Fördermittel wird mit dem Bekanntwerden der konkreten Rahmenbedingungen eine weitere Vorlage erstellt.

 

Auf Grund der noch nicht veröffentlichten Richtlinie zur Umsetzung des Digitalpaktes wird gegenwärtig nicht mit einem Ertragswert in 2019 gerechnet. Entsprechend müssen die geplanten Mindererträge des Haushaltes 2019 in Höhe von 3.000.000 € ausgeglichen werden. Dies erfolgt durch eine Sperrung von geplanten Aufwendungen und Auszahlungen für die Schaffung einer aktiven und passiven Dateninfrastruktur im Ergebnishaushalt (Innenauftrag 1051 2430 0200 „Digitale Schule“) sowie im Finanzhaushalt in den Investitionsprojekten 7.0001850-7.0001854 der LAN-Vernetzung von Schulen.

 

Dies erfolgt durch eine Sperrung in Höhe von 216.000 € von geplanten Aufwendungen und Auszahlungen für die Schaffung einer aktiven und passiven Dateninfrastruktur im Ergebnishaushalt (Innenauftrag 1051 2430 0200 „Digitale Schule“) sowie im Finanzhaushalt in den Investitionsprojekten 7.0001850-7.0001854 der LAN-Vernetzung von Schulen.

 

5.3   Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der CDU- und SPD-Fraktion folgend, werden für die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes zusätzlich 5 Stellen in 2019 und 3 Stellen in 2020 beim Medienpädagogischem Zentrum für Schul-IT-Koordinatoren geschaffen, die laufende Wartungs- und Servicearbeiten an Schulen übernehmen und die Arbeiten der Servicedienstleister koordinieren. Über den Stellenplan 2019/2020 wird das Medienpädagogische Zentrum in 2019 bereits um zwei Stellen für technische Sachbearbeiter sowie eine Stelle SB "Digitale Infrastruktur" erweitert. Damit erfolgt eine Aufstockung um insgesamt 11,0 VzÄ im Doppelhaushalt 2019/2020. Die Vorlage hat keine zusätzlichen Auswirkungen auf den Stellenplan.

 Folgen bei Nichtbeschluss

 

Als Folge einer Ablehnung würde eine erhebliche Versorgungsunterbrechung mit ITAusstattungen gegenüber den Schulen resultieren, welche erhebliche Bildungsbenachteiligungen Leipziger Schüler/-innen nach sich ziehen.

 

Bei Ausfällen von Technik kann der lehrplangerechte Unterricht sowie Prüfungsdurchführungen nicht abgesichert werden. Die Stadt Leipzig als Schulträger würde gegen § 23 Schulgesetz verstoßen und seiner Pflichtaufgabe nicht nachkommen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

2019f

3.00.000 €

1021 2430 0200

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

2019

 

 

 

 

 

 

2020

 

 

 

 

 

 

2019f

 

 

 

 

 

 

 

 

2019f

 

 

 

2.366.000 €

(Rollout) 

 

 

 

 

 

3.323.300 €

(Rollout)

 

 

 

 

 

190.000 €

190.000 €

(mobile

Endgeräte)

 

 

 

 

 

862.500 €

862.500 €

(interaktive

Tafeln

1.100.21.1.1.01

1.100.21.5.1.01

1.100.21.7.1.01

1.100.22.1.1.01

1.100.23.1.1.01

1.100.24.3.0.03

 

1.100.21.1.1.01

1.100.21.5.1.01

1.100.21.7.7.01

1.100.22.1.1.01

1.100.23.1.1.01

1.100.24.3.0.03

 

verschiedene

schulkonkrete

Innenaufträge

 

 

 

 

 

 

SK 7832 7100

(verschiedene PSP-

Elemente gem. Tabelle 2 im Pkt. 2.2)

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

Stammbaum:
VI-DS-06676   Ausführungsbeschluss zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-06676-ÄA-01   Ausführungsbeschluss zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag