Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-05416-NF-01-VSP-01-NF-01  

 
 
Betreff: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-05416-NF-01-VSP-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.11.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für die Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen in kommunaler Trägerschaft wird ein Vergabeverfahren durchgeführt, im Ergebnis dessen die Stadt Leipzig mit den bezuschlagten Unternehmen Rahmenvereinbarungen zur Speiseversorgung abschließt.

 

  1. Mit dem unter 1. genannten Verfahren zum Abschluss von Rahmenvereinbarungen werden die Schulen unter Berücksichtigung geltender vergaberechtlicher Regelungen in hohem Maß an der Ausschreibung beteiligt.

 

  1. Alle künftigen Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig erfolgen über eine Rahmenvereinbarung analog zum für Schulen geplanten Verfahren.

 

 

 

 

 

Begründung:

Die Stadtverwaltung schlägt ein Vergabeverfahren vor, welches unter Berücksichtigung geltender vergaberechtlicher Vorgaben den Schulen die größtmögliche Mitwirkung ermöglicht (Abschluss von Rahmenvereinbarungen). Für das Verfahren wird derzeit ein Ausführungsbeschluss erstellt. Für die Schulen besteht daraufhin die Möglichkeit, die Speiseversorgung an der jeweiligen Schule aus diesen Rahmenvereinbarungen heraus abzurufen. Im Vorfeld dessen erfolgt die bereits laufende Abfrage an den Schulen zur Systemform und weiteren Spezifikationen. Hinsichtlich der Qualität wird der Standard der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) e. V. zugrunde gelegt. Die Beteiligung der Schulen erfolgt über die Schulkonferenzen, übergeordnete Gremien (Stadteltern- und Stadtschülerrat) werden eingebunden.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VI-A-05416   Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VI-A-05416-NF-01   Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-A-05416-NF-01-VSP-01   Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05416-NF-01-VSP-01-NF-01   Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt