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Vorlage - VI-DS-04806-NF-06-DS-04  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - "Leipzig-Kitas"
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-04806-NF-06
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
15.04.2019    Dienstberatung des Oberbürgermeisters (09:00 bis 11.30 Uhr)      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
23.04.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
29.04.2019 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
FA Finanzen 1. Lesung
29.04.2019    FA Finanzen      
SBB West Anhörung
29.04.2019 
SBB West (offen)     
SBB Südost Anhörung
30.04.2019 
SBB Südost ungeändert beschlossen     
SBB Nord Anhörung
02.05.2019 
SBB Nord      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
02.05.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
07.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Fortsetzung ab ca. 18:00 Uhr nach gemeinsamer Beratung mit Fachausschüsen      
OR Seehausen Anhörung
07.05.2019 
OR Seehausen (offen)     
SBB Süd Anhörung
08.05.2019 
SBB Süd ungeändert beschlossen     
SBB Alt-West Anhörung
08.05.2019 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen     
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
13.05.2019 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen     
FA Finanzen 2. Lesung
13.05.2019    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten „Leipzig-Kitas“ wird bestätigt.

 

2. Die Gesamtkosten erhöhen sich aufgrund von Mehrkosten von 45.000.000 Euro um 3.641.695 Euro auf insgesamt 48.641.695 Euro.

 

3. Die Einordnung der Mehrkosten i.H.v. 3.641.695 Euro erfolgte in die Jahresscheibe 2019.

Damit werden für 2019 insgesamt 13.641.695 Euro für die Realisierung der Leipzig Kitas auf den einzelnen PSP-Elementen wie folgt zur Verfügung gestellt:

 

7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 1.402.290 Euro

7.0001805 Kita Richterstraße "Leipzig-Kita"  890.700 Euro

7.0001806 Kita Bockstraße I+II "Leipzig-Kita"  1.606.000 Euro

7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 2.066.535 Euro

7.0001808 Kita Holzhäuserstr. "Leipzig-Kita"  1.329.650 Euro

7.0001809 Kita N.N. "Leipzig-Kita"  0 Euro

7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 1.459.860 Euro

7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 1.518.890 Euro

7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 1.047.720 Euro

7.0001814 Kita Virchowstraße "Leipzig-Kita"  365.350 Euro

7.0001815 Kita Herloßsohnstraße "Leipzig-Kita" 971.950 Euro

7.0001816 Kita Kleiststraße 58 "Leipzig-Kita"  982.750 Euro

 

4. Es wird mit Erträgen aus Fördermitteln in der Jahresscheibe 2019 wie folgt gerechnet:

 

7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 762.840 Euro

7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 1.124.235 Euro

7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 794.160 Euro

7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 826.290 Euro

7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 569.970 Euro

 

5. Sofern im Rahmen des Projektfortschrittes Verschiebungen der Auszahlungsansätze zwischen den einzelnen PSP-Elementen der einzelnen Kita-Objekte nach §79 (1) SächsGemO erforderlich sind, ist hierfür abweichend von der Hauptsatzung keine separate Beschluss-fassung notwendig. Der Gesamtumfang von 48.641.695 € darf dabei nicht überschritten werden. Zu notwendigen Verschiebungen wird der Stadtrat fortlaufend informiert.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Es ist eine 1. Änderung zum Baubeschluss „Leipzig-Kitas“ aufgrund von prognostizierten Mehrkosten erforderlich, denn für die Umsetzung der gemäß Beschluss VI-DS-04806-NF-06 genannten Kitabaumaßnehmen, ist nach aktuellem Projektstand mit Kostenerhöhungen für 2019 in Höhe von 3.641.695 Euro zu rechnen. Diese sind zum einen den aktuellen Baupreis-steigerungen und zum anderen den spezifischen Grundstücksgegebenheiten einzelner Standorte mit dem daraus resultierenden Mehraufwand geschuldet.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

 

 

 

 

 

 

 

2019

 

 

 

 

 

 

 

762.840

1.124.235

794.160

826.290

                569.970

 

7.0001804.700

7.0001807.700

7.0001810.700

7.0001811.700

7.0001813.700

 

 

Auszahlungen

2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.402.290

890.700

1.606.000

2.066.535

1.329.650

0

1.459.860

1.518.890

1.047.720

365.350

971.950

982.750               

 

 

7.0001804.700

7.0001805.700

7.0001806.700

7.0001807.700

7.0001808.700

7.0001809.700

7.0001810.700

7.0001811.700

7.0001813.700

7.0001814.700

7.0001815.700

7.0001816.700

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

Nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-04806-NF-06-DS-04_Prüfkatalog_22.03.2019 (218 KB)    
Anlage 2 2 DS-04806-NF-06-DS-04-text_12.04.19 (60 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-04806   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-04806-DS-01   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-04806-ÄA-02   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
04806-ÄA-02-ÄA-01   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-04   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-DS-06   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-ÄA-04   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-ÄA-05   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06   "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-04806-NF-06-DS-01   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-01   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-02   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-03   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-DS-01-ÄA-05   Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas")   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04806-NF-06-Ifo-03   "Leipzig-Kitas" - Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit 2019   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Informationsvorlage
VI-DS-04806-NF-06-DS-04   1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - "Leipzig-Kitas"   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage