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Vorlage - VI-DS-06659  

 
 
Betreff: Ertüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen Vorberatung
03.12.2018    FA Finanzen      
10.12.2018    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
04.12.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
05.12.2018 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.12.2018 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Maßnahmen zur Erüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen in den Verwaltungsobjekten der Stadt Leipzig werden wie beschrieben durchgeführt.

 

  1. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 439.650 € im PSP-Element „Kaufmännisches Gebäudemanagement KGM“ ( 1.100.11.1.3.04.02.02, Kostenart 42112200 –Sonst. Instandhaltung an techn. Anlagen) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Kaufmännisches Gebäudemanagement KGM“ ( 1.100.11.1.3.04.02.02, Kostenart 42411100 –Energie zentral). 

 

  1. Die finanzielle Deckung für die Aufzugsertüchtigungen ist noch im Haushaltjahr 2018 zu sichern. Diese erfolgt aus Restmitteln des zentralen Energiebudgets 65_EN_ZW im HH-Jahr 2018. Somit kann im HH-Jahr 2018 für die Aufzugsertüchtigung eine Rückstellung für unterlassene Instandhaltung gebildet werden, welche in 2019 in Anspruch genommen wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Seit 2017 legt eine neue EU-Normung höhere Sicherheitsstandards für Aufzüge fest. Die Umsetzung dieser Standards für die Auzüge in den Verwaltungsobjekten der Stadt Leipzig ist Inhalt dieser Vorlage

 

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Begründung der Eilbedürftigkeit

 

Die Vorlage ist zwingend in 2018 zu beschließen, da die finanzielle Deckung über nur den Ergebnishaushalt des Haushaltjahres 2018 gesichert ist.  Diese soll aus Restmitteln des zentralen Energiebudgets 65_EN_ZW im HH-Jahr 2018 erfolgen. Die Aufträge müssen zwingend dieses Jahr noch erteilt werden.  Somit kann im HH-Jahr 2018 für die Aufzugsertüchtigung eine Rückstellung für unterlassene Instandhaltung gebildet werden, welche in 2019 aufgelöst wird.

Ein zeitigeres Einreichen der Vorlage war leider auf Grund noch fehlender Kostenangebote nicht möglich.

 

 

1 Grundlagen

 

Seit August 2017 gelten verbindlich und einheitlich die Normen der Europanorm DIN EN 81-20 (Regeln gegen Unfälle) und DIN EN 81-50 (Konstruktionsvorschriften) für alle Aufzugsarten (Treibscheiben- und Hydraulikanlagen) und stehen über den Prämissen der BetrSichVO.

 

 

2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme

 

2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes

 

Auflistung der vorhandenen / anzupassenden Aufzugsanlagen:

 

 

Gebäude

Aufzug

Baujahr

Anpassungsfähig

Neues Rathaus

 

Aufzug A

Aufzug B

Aufzug D

1995

1995

2001

Ja

Ja

Ja

Stadthaus

Aufzug E

Aufzug F

1994

2002

Ja

Ja

Gustav-Mahler-Str. 3

(Gesundheitsamt)

Personenaufzug

1994

Ja

 

Röschenhof

Personenaufzug

1991

Ja

Rathaus Leutzsch

Personenaufzug

1996

Ja

Rathaus Wahren

Personenaufzug

2009

Ja

Rathaus Schönefeld

Personenaufzug

2012

Ja

Gr. Fleischergasse 12

Lasten-/Personen-aufzug/Behinderten- zugang

Personenaufzug

 

1983

 

1983

Nein – Erneuerung notwendig

 

nicht wirtschaftlich – Außerbetriebnahme Ende 2019 geplant

 

 

2.2 Ableitung des Bedarfes

 

Die o.g. Normen schreiben die Sicherheitsregeln für die technische und sicherheits-technische Ausstattung der Anlagen vor und gelten derzeit als Stand der Technik. In Kenntnis dessen wurden im Auftrag des AGM in 2016 und 2017 durch Sachverständige des TÜV Süd, einer unabhängigen zugelassenen Überwachungsstelle, Sicherheitsanalysen an Aufzugsanlagen unserer Verwaltungsbauten erstellt. Die Analysen tragen den Titel "Übersicht sichere Verwendung der Aufzugsanlagen nach dem Stand der Technik - festgestellte Gefährdungen - Mögliche und getroffene Schutzmaßnahmen zur Verringerung des Risikos". Darin wurden Sicherheitsdefizite und Gefährdungen festgestellt, die Beschaffenheitsanforderungen in Hinsicht DIN EN 81-20 genannt und mögliche Maßnahmen zur Abstellung des Mangels aufgeführt. Teilweise können die Mängel der Anlagen nur durch technische Nachrüstungen abgestellt werden, in einigen Fällen aber auch organisatorisch durch Warnhinweise und Kennzeichnung der Gefahrenstellen.

 

In der Vergangenheit wurden bereits Gefährdungspotentiale für die Nutzer und auch die Monteure reduziert. So wurden in allen Anlagen auf Empfehlung des TÜV Süd, z.B. Notrufeinrichtungen auf und unter den Kabinen nachgerüstet und in den Maschinenräumen Schutzgitter an den Seilführungen montiert. Die Aufzüge werden wöchentlich in Eigenleistung auf ordnungsgemäße Funktion geprüft inkl. der Notruffunktion.

 

2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme

 

Sollten keine Anpassungen der Sicherheitsforderungen nach DIN EN 81-20 erfolgen, wird dies entsprechend der möglichen Gefährdungen und des Ausstattungsstandes der jeweiligen Anlagen, die regelmäßig durch Haupt- und Zwischenprüfungen durch den TÜV Süd überprüft werden, zur Abschaltung der Aufzüge führen.

 

Der Lastenaufzug im Objekt Große Fleischergasse 12 bildet gleichzeitig den einzigen barrierefreien Zugang zum Gebäude. Er ist Baujahr 1983, verschlissen und nicht anpassungsfähig auf die DIN EN 81-20. Er muss zwingend erneuert werden.  Es ist geplant, den zweiten Aufzug im Objekt (Personenaufzug) nach Erneuerung des Lastenaufzugs außer Betrieb zu nehmen.

 

 

2.4 Alternativlösungen

 

Es gibt keine Alternativen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und zur sicheren Betreibung von Aufzügen.

 

 

2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung

 

Je nach Zustand der einzelnen Aufzüge kommt es über kurz oder lang zur Stilllegung der Aufzugsanlagen. Die Nutzbarkeit der Gebäude wird eingeschränkt, eine Barrierefreiheit ist nicht mehr gewährleistet.

 

 

3. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme

 

Die sicherheitstechnische Aufwertung/Erneuerung der bestehenden 11 Aufzugsanlagen und Verringerung der Sicherheitsdefizite durch technische Nachrüstung und / oder organisatorische Maßnahmen entsprechend der Angebote der Aufzugshersteller ist Ziel der Maßnahme. Die sichere Nutzung der Aufzüge, aber auch die Sicherheit des Wartungs- und Instandhaltungspersonals ist dabei oberste Prämisse. Die Maßnahme umfasst auch die behindertengerechte Erneuerung der Bedienelemente (Taster) im Neuen Rathaus / Stadthaus. Sie entsprechen nicht den derzeit geltenden Anforderungen

 

Für die Anpassung der Aufzüge wurden Angebote eingeholt, die beauftragt werden sollen. Für die Erneuerung des Lastenaufzugs liegt der Verwaltung derzeit nur ein Kostenüberschlag des Amtes für Gebäudemanagement, Abt. Projektmanagement, vor. Der Aufzug ist nach Außerbetriebnahme des zweiten Aufzugs in der Großen Fleischergasse 12 der einzige Aufzug im Gebäude und dient in erster Linie als Personenaufzug und Behindertenzugang zum Gebäude. Die Umsetzung und Abrechnung der Maßnahmen erfolgt bis Ende 2019.

 

 

4 Finanzieller Aufwand

 

Die Kosten für die Ertüchtigung der Aufzüge betragen insgesamt 439.650 €.Sie fallen an im PSP 1.100.11.1.3.04.02.02 - Kostenart 42112200 – Sonst. Instandhaltung an techn. Anlagen.

 

Die finanzielle Deckung für die Aufzugsertüchtigungen muss noch im Haushaltjahr 2018 gesichert sein. Diese soll aus Restmitteln des zentralen Energiebudgets 65_EN_ZW im HH-Jahr 2018 erfolgen. Somit kann im HH-Jahr 2018 für die Aufzugsertüchtigung eine Rückstellung für unterlassene Instandhaltung gebildet werden, welche in 2019 in Anspruch genommen wird.

Die Nachholung der baulichen Umsetzung ist bis spätestens 31.12.2019 vorgesehen.

 

Eine Aufstellung der Zusammensetzung der Summe ist in der Anlage 1 enthalten.

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

439.650

1.100.11.1.3.04.02.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht zutreffend

 

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Anlage:
Anlage 1 – Kostenaufstellung Aufzüge EU-Norm

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (610 KB)