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Vorlage - VI-DS-06650  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 445 "Wohnquartier Zur Alten Brauerei";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln;
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
29.01.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
04.02.2019 
OR Lützschena-Stahmeln      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 08.01.2019:

 

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.

 

  1. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird beschlossen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dieser Vorlage soll für den in der Anlage beigefügten Bebauungsplan-Vorentwurf und seine Begründung die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit herbeigeführt werden.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Ziel und Inhalt der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die städtebauliche Reaktivierung der insgesamt ca. 5,7 ha großen, ehemals als Brauerei genutzten Fläche. Es ist überwiegend die Sanierung denkmalgeschützter Bausubstanz zu Wohnzwecken und eine Ergänzung mit Geschosswohnungsbau sowie insbesondere die Errichtung einer Einzelhandelseinrichtung und einer Kita geplant. Durch die geplante grundlegende städtebauliche Neuordnung und angestrebte Freiraumgestaltung des Areals soll gleichzeitig eine neue Aufenthaltsqualität des ortsbildprägenden Geländes in der Ortsmitte von Lützschena geschaffen werden.

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplät­zen

In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist davon auszugehen, dass durch die geplante Ansiedlung einer Einzelhandelseinrichtung sowie Errichtung und Inbetriebnahme einer Kindertagesstätte Arbeits- und ggf. Ausbildungsplätze neu geschaffen werden können.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist davon auszugehen, dass mit der beabsichtigten Sanierung von Baudenkmalen zu Wohnzwecken und dem geplanten Geschosswohnungsbau sowie den geplanten sozialen Einrichtungen Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur geschaffen werden können. Grundlage dafür sind auch die mit dem Vorhabenträger zu treffenden Verpflichtungen, den geplanten Wohnungsbau anteilig als sozialen Mietwohnungsbau zu realisieren und auch barrierefreie Wohnungen vorzusehen. Ziel ist es, mit dem Angebot unterschiedlicher Wohnungstypen und Betreuungsformen verschiedene soziale Gruppen, insbesondere aber auch junge Familien und Senioren anzusprechen.

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet vorhanden; es finden jedoch keine Veränderungen der bestehenden Verhältnisse statt.

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des Bebauungsplanes auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahmen auf städtischen Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz), können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden.

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach Bestätigung dieser Vorlage in der Dienstberatung des OBM und abschließender Behandlung im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf und seiner Begründung durchführen.

Dem Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich.

 

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Anlagen:
1 Prüfkatalog

2 Übersichtskarte

3 Strukturkonzept

4 Begründung zum Bebauungsplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prüfkatalog (116 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtskarte (469 KB)    
Anlage 3 3 Strukturkonzept (2552 KB)    
Anlage 4 4 Begründung zum Bebauungsplan (748 KB)