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Vorlage - VI-A-06562-VSP-01  

 
 
Betreff: Sachstandsbericht zur Entwicklung des Quartiers Matthäikirchhof
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06562
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
29.01.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.02.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung mit Änderung der Terminstellung vom 31. März 2019 auf den 30.Juni 2019. Der Beschlussvorschlag in der Fassung der Verwaltung lautet:

  1. Die Stadtverwaltung legt bis zum 30. Juni 2019 einen Sachstandsbericht zum Stand der Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes und des Nutzungskonzeptes für das Stadtquartier Matthäikirchhof westlich der Großen Fleischergasse vor.
  2. Die Ergebnisse sollen der Bürgerschaft vorgestellt und mit ihr diskutiert werden.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VSP zum Antrag der Fraktion Die Linke

 

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Sachverhalt:


Den beiden Beschlusspunkten kann zugestimmt werden, die Terminstellung sollte jedoch zur Sicherstellung der Termintreue auf den 30.6.2019 geändert werden.

 

In Umsetzung  der Ratsbeschlüsse VI-DS-0484-NF-06 und VI-A-04478 wird derzeit vom Dezernat Kultur und Dezernat Stadtentwicklung und Bau gemeinsam mit weiteren Partnern ein Vorschlag zur Projekt- und Organisationsstruktur entwickelt. Dieser Verfahrensvorschlag enthält u.a. auch Aussagen zum städtebaulichen Werkstattverfahren, welches im Ergebnis ein detailliertes Nutzungskonzept beinhalten soll. Nach Abstimmung mit den Akteuren zur Projektstruktur soll eine Geschäftsstelle 2019 Ihre Arbeit aufnehmen. Damit werden Voraussetzungen für einen geordneten Projektstart für die Quartiersentwicklung auf dem Areal des ehemaligen Matthäikirchhof ermöglicht.

 

Die Verwaltung plant ebenso eine umfassende Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung. Das vorgesehene Beteiligungskonzept wird in der o.g. Vorlage beschrieben werden.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

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