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Vorlage - VI-P-06557-VSP-01  

 
 
Betreff: Benennung des Parks zwischen Kuhturmstraße und Dreilindenstraße in "Albert-Lortzing-Park"
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-P-06557
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
21.12.2018    Petitionsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung der Petition.

 

Zusammenfassung:

Es handelt sich nur um zwischenbegrünte Grundstücke, die mit rechtskräftigem B-Plan als Bauflächen ausgewiesen sind.

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

 

 

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Sachverhalt:

 

Bei der sich entlang der Kuhturmstraße befindlichen Grünfläche handelt es sich um zwischenbegrünte Grundstücke. Sie liegen im B-Planbereich Nr. 30.1 „Henricistraße“, 1. Änderung (rechtskräftig seit 16.08.2003) und sind dort als Bauflächen (Besonderes Wohngebiet) festgesetzt. Eine Benennung als Park würde diesem Sachverhalt nicht entsprechen 

 



 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt, da keine anderen Auffassungen abzuwägen waren.

 

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Stammbaum:
VI-P-06557   Benennung des Parks zwischen Kuhturmstraße und Dreilindenstraße in "Albert-Lortzing-Park"   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-06557-VSP-01   Benennung des Parks zwischen Kuhturmstraße und Dreilindenstraße in "Albert-Lortzing-Park"   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Verwaltungsstandpunkt
VI-P-06557-DS-02   Benennung des Parks zwischen Kuhturmstraße und Dreilindenstraße in "Albert-Lortzing-Park"   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage