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Vorlage - VI-DS-06642  

 
 
Betreff: Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle i.V.m. einer Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen 1. Lesung
07.01.2019    FA Finanzen      
SBB Nordost Vorberatung
09.01.2019 
SBB Nordost ungeändert beschlossen     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
10.01.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
21.01.2019 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
OS_Bästleinstr14_TM-GH_BB_Text_20181211
Anlage 1_Tabelle 1 - Nutzungskosten
Anlage 2_Lageplan
Anlage 3_Grundriss-EG
Anlage 4_Ansicht-Straßenseite
Anlage 5_Ansicht-Hofseite
Anlage 6_Erläuterung Energiekonzept
Pruefkatalog_Strategische_Ziele

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Beschlussvorschlag:

 

1.                  Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) 18 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2.                  Die Gesamtkosten betragen 2.842.100 €. Der städtische Anteil beträgt 1.311.600 €. Die Erträge sind im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) i. H. v. 1.530.500 € geplant.

 

3.                  Die Aufwendungen sind im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) in den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt / geplant:

2017:   110.810 €

2018:     32.500 €

2019:1.478.790 €

20201.220.000 €

 

Die Erträge sind im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) mit Fertigstellung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2020 i.H. von 1.530.500 € geplant.

 

4.                  Für das Haushaltsjahr 2020 werden außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von 1.220.000 € im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstellen „unterjährige Finanzierung formale Deckung ErgHH (1098620000). Dieser liegt eine Sperre der im Haushaltsjahr 2018 ursprünglich geplanten Mittel i.H. von 1.220.000 € zugrunde

 

5.                  Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von  41.763 EUR sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Gebäudehülle der 20. Schule, 1976 als Plattenbau vom Typ Ratio 74-720 Typ A errichtet, wird entsprechend den Anforderungen nach EnEV 2014 (Anforderungen 2016) ertüchtigt. Geplant sind Modernisierungsmaßnahmen für Dach, Fassade (einschl. Fenster), die Bauwerkstrockenlegung sowie durch die Modernisierung bedingte Maßnahmen (z. Bsp. Wiederherstellung der Außenanlagen). Weiterhin wird der ehemalige Haupteingang wieder aktiviert und neu gestaltet.

Da mit dem, durch die LESG zur Zeit errichteten Erweiterungsbau der Anbau eines Aufzuges erfolgt, wird außerdem ein barrierefreies WC eingebaut.

Die Durchführung der Baumaßnahmen ist im genutzten Zustand geplant.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2020

2020

1.530.500

1.100.21.5.1.01.03

 

Aufwendungen

 

2017

2018

2019

2020

110.810 €

32.500 €

1.478.790 €

1.220.000 €

1.100.21.5.1.01.03

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2021

 

Siehe Tab. 1

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant.

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Sachverhalt:
Siehe Textteil der Vorlage

 

Stammbaum:
VI-DS-06642   Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle i.V.m. einer Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06642-NF-02   Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle (Bestätigung gem. § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020)   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung