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Vorlage - VI-DS-06639  

 
 
Betreff: BIWAQ-Projekt "Arbeit im Quartier" (im Rahmen der Umsetzung des Programms Soziale Stadt)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
SBB West Anhörung
11.03.2019 
SBB West ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
12.03.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Straßenbahnhof Angerbrücke, Jahnallee 56, Veranstaltungssaal (gegenüber Casino)      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
12.03.2019    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Finanzen 1. Lesung
18.03.2019    FA Finanzen      
SBB Ost Information zur Kenntnis
03.04.2019 
SBB Ost zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
03.04.2019 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Projekt „Arbeit im Quartier“ in den Soziale-Stadt Gebieten Grünau, Kerngebiet Leipziger Osten sowie Paunsdorf wird auf Grundlage der Beschlüsse zur Umsetzung des Programms Soziale Stadt (VI-DS-02032 vom 24.02.2016 Neustart des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“), des INSEK 2030 (VI-DS-04159 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030, Schwerpunktgebiete für integrierte Stadtteilentwicklung, fachübergreifende Schwerpunktgebiete mit Zielen und Handlungsansätzen in Teil B – Raumstrategie) und den Integrierten Stadteilentwicklungskonzepten für den Leipziger Osten (RBVI-1564 vom 20.03.2013) und Grünau (VI-DS-04727 vom 16.05.2018) durchgeführt.

 

  1. Die geplanten zuwendungsfähigen und vom Bundesverwaltungsamt bewilligten Gesamtausgaben für den Bewilligungszeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2022 betragen 1.686.502,81 €. Der Anteil der Stadt Leipzig beträgt 337.182,40 €, davon 33.718,24 € Eigenanteil. Diese werden aus den Personalkosten des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung gedeckt. Entsprechend den Vorgaben des Zuwendungsbescheids werden Mittel in Höhe von 1.214.388,37 € an die Projektpartnerin, DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, DAA Leipzig, weitergeleitet. Diese trägt ihren Eigenanteil in Höhe von 134.932,04 € komplett selbst.

 

 

  1. Die Aufwendungen sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000, Sachkonto 42711200 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
     

2019393.200 €

2020447.350 €


Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

  1. Die Erträge sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000, Sachkonto 31410000 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
     

2019431.000 €

2020486.150 €


Die Einordnung der Erträge für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Das Projekt „Arbeit im Quartier“, gefördert aus Mitteln des ESF-Bundesprogramms „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ wird im Rahmen der Umsetzung der Programme der Sozialen Stadt in den Programmgebieten Grünau, Kerngebiet Leipziger Osten sowie Paunsdorf durchgeführt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Der Bereich Wirtschaft und Arbeit ist ein Schwerpunktbereich der integrierten Stadterneuerung. Mit dem ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier - BIWAQ" legt der Bund seit 2008 ein Begleitprogramm zur Ergänzung des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt auf.

 

In der aktuellen EU-Förderperiode werden mit BIWAQ arbeitsmarktpolitische Projekte gefördert, die die nachhaltige Integration von arbeitslosen/langzeitarbeitslosen Frauen und Männern ab 27 Jahre in Beschäftigung unterstützen, zu einer Stärkung der lokalen Ökonomie beitragen und über die Verknüpfung mit weiteren Handlungsfeldern der integrierten Stadtentwicklung einen zusätzlichen Quartiersmehrwert bewirken und die innerstädtische Kohäsion verbessern.

 

Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Projekte in den Gebieten des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" durchgeführt werden. Für die neue Förderrunde (2019-2022) wurde der Fokus zusätzlich auf die Digitalisierung bzw. die digitale Inklusion gelegt.

 

Ende 2017 konnten Interessenbekundungen zum Aufruf für die Förderrunde ab 2019 eingereicht werden (siehe auch Informationsvorlage VI-Ifo-04965). Laut Pressemitteilung des Bundesbauministeriums haben sich rund 100 Kommunen aus allen Bundesländern beworben. In einem zweistufigen Auswahlverfahren wurden 37 Kommunen, darunter die Stadt Leipzig, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, mit dem Projekt "Arbeit im Quartier", für eine Förderung ausgewählt.

 

Projektbeschreibung

 

Das Projekt "Arbeit im Quartier" (Laufzeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2022) entspricht den Zielen und Handlungsschwerpunkten für die Schwerpunktgebiete Grünau, Leipziger Osten und Paunsdorf, wie sie im INSEK 2030 und den Stadtteilentwicklungskonzepten für den Leipziger Osten und Grünau sowie dem Handlungskonzept Paunsdorf beschlossen wurden. Dazu gehört auch die Erschließung von ergänzenden Fördermöglichkeiten, die im Rahmen der Begleitprogramme zur Städtebauförderung angeboten werden.

 

Das Projekt ist in allen drei, in 2016 beschlossenen, Leipziger Soziale-Stadt Gebieten ("Leipzig-Grünau", "Kerngebiet Leipziger Osten", "Paunsdorf") verortet und verknüpft die BIWAQ-Handlungsfelder "Nachhaltige Integration in Beschäftigung" und "Stärkung der lokalen Ökonomie".

 

Hauptziel des Projekts ist die Verbesserung der Erwerbschancen der (langzeit-)arbeitslosen Stadtteilbewohner/-innen und deren Integration in Arbeit. Der Fokus liegt dabei auf älteren Langzeitarbeitslosen und Langzeitarbeitslosen mit und ohne Migrationshintergrund.

 

Zusätzlich sollen gebietsspezifische Potenziale der lokalen Ökonomie ausgeschöpft werden, die sich unterschiedlich in den drei Gebieten darstellen. In Grünau geht es um die Profilierung der strukturell geschwächten Quartierszentren. Im Kerngebiet Leipziger Osten wird branchenorientiert unterstützt (Kultur- und Kreativwirtschaft, neue/hybride Formen des Einzelhandels, Handwerks und Gastronomie). Im noch jungen Fördergebiet Paunsdorf werden Angebote ergänzt bzw. aufgebaut und die wirtschaftliche Entwicklung begleitet.    

 

Quartiersbezogene Aktivitäten, z.B. Kooperationen, Nachbarschaftstische, Quartiersevents, selbstgesteuertes Lernen, sollen Zusammenleben und Teilhabe fördern. Anhand des „Lernecks“, als Herzstück des Projekts, soll das Angebot eines (digitalen) Lernorts für Arbeitsuchende im Quartier erprobt werden und Möglichkeiten der Multiplikation und/oder Verstetigung, insbesondere durch die VHS entsprechend der Entwicklungskonzeption (VI-DS-06457) erarbeitet werden.

 

Zielzahlen/Indikatoren

 

Gemäß Zuwendungsbescheid sind mit den geplanten Maßnahmen über die Laufzeit des Projektes die folgenden Zielzahlen zu erreichen:

  • Handlungsfeld "Nachhaltige Integration in Beschäftigung: mindestens 250 Teilnehmende, davon 110 langzeitarbeitslose Personen und 125 Personen mit Migrationshintergrund. Zählbar sind nur die Teilnehmenden, zu denen vorgegebene Kernindikatoren vollständig erhoben werden konnten und die die vorgegebene Einverständniserklärung unterschrieben haben. Die Teilnahme beruht auf Freiwilligkeit – Zuweisungen des Jobcenters sind nicht vorgesehen.
  • Handlungsfeld "Stärkung der lokalen Ökonomie": mindestens 140 Unternehmen sollen unterstützt werden.

 

Die Teilnehmenden und unterstützten Unternehmen müssen mehrheitlich in den Programmgebieten wohnen bzw. ansässig sein. Mit Beginn der Projektumsetzung können die geplanten Maßnahmen und Angebote weiter nach Quartieren und den Hauptzielgruppen differenziert werden.

 

Umsetzung/Teilprojektpartner

 

Das Projekt wurde durch die Stadt Leipzig, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW), gemeinsam mit der Deutschen Angestellten Akademie GmbH, DAA Leipzig, entwickelt und beantragt. Mit dem Zuwendungsbescheid vom 17.09.2018 wurde der Projektantrag bewilligt und die Stadt Leipzig ermächtigt, Fördermittel für die Umsetzung des Projektes an die DAA Leipzig weiterzuleiten.

 

Die Umsetzung des Projekts erfolgt durch das ASW gemeinsam mit der Teilprojektpartnerin DAA Leipzig.

 

Die Stadt Leipzig fungiert als Zuwendungsempfängerin. Das ASW sichert die Gesamtverantwortung und -steuerung im Projekt, die inhaltliche Gebietsbetreuung (Sozialraumbezug), die Einbindung in die Integrierte Stadtteilentwicklung sowie die strategische Koordination mit den verschiedenen Fachämtern/Kooperationspartnern. Zur Ergänzung der städtebaulichen Investitionen und Profilierung der Quartierszentren, insbesondere in den Großwohnsiedlungen, soll ein Standortmanagement umgesetzt werden. Die Potenziale von (digitalen) Lernorten im Quartier sollen ausgelotet werden, z.B. anhand der Umsetzungserfahrungen des „Lernecks“ durch die Teilprojektpartnerin, aber auch über eine fachliche Zusammenarbeit zum Thema mit den Kooperationspartnern.

 

Die DAA Leipzig ist Teilprojektpartnerin und Weiterleitungsempfängerin und realisiert die operative Projektumsetzung in allen drei Programmgebieten (Paunsdorf, Leipziger Osten und Grünau) über beide Handlungsfelder. Herzstück ist der Aufbau und die Etablierung eines Lernraumes („Lerneck“) als (digitaler) Lernort kombiniert mit niedrigschwelliger Vor-Ort-Beratung an wechselnden Orten in den drei Programmgebieten (über soziale Infrastruktur bzw. Kooperationspartner) sowie aufsuchender Arbeit, differenziert nach Basis- und Aufbaulevel. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf lebensweltorientierten und individuellen Beratungen sowie bedarfsgerecht konzipierten Maßnahmen, Workshops, Seminaren, die die bestehenden Angebote (z.B. des Jobcenters, der Kammern oder der VHS) ergänzen.

 

Städtebauliche Investitionen (z.B. Aufwertung Quartierszentren und öffentlicher Raum, Qualifizierung sozialer Infrastruktur) und bestehende Maßnahmen der sozialen Stadtentwicklung (z.B. Quartiersmanagements) können so durch beschäftigungsfördernde/ personenorientierte Angebote in den Stadträumen gebietsspezifisch ergänzt werden.

 

 

 

 

Kooperationspartner/Netzwerk

 

Die Projekte müssen kooperativ mit Partnern vor Ort umgesetzt werden. Dafür waren mit den Antrag Kooperationserklärungen der Fachämter und weiterer Akteure, mit denen eine Zusammenarbeit geplant ist, vorzulegen. 

 

Für das Projekt "Arbeit im Quartier" wurden und werden die folgenden Fachämter einbezogen: Amt für Wirtschaftsförderung, Referat Beschäftigungspolitik, Referat Migration und Integration, Stadtplanungsamt, Referat Gleichstellung, Gesundheitsamt, Sozialamt, Leipziger Städtische Bibliotheken und Volkshochschule Leipzig.

 

Weitere Akteure, wie die Quartiersmanagements in den Fördergebieten und andere in den Soziale-Stadt-Programmgebieten tätige Organisationen (Mütterzentrum e.V. Familienzentrum Grünau, Frauenkultur e.V., Pögehaus e.V., Psychosoziales Gemeindezentrum Grünau, Kreatives Leipzig e.V.) haben den Antrag mit einer Kooperationserklärung unterstützt.

 

Das Projekt wurde in enger Abstimmung mit dem Jobcenter als Kooperationspartner entwickelt.

 

Geplante Gesamtausgaben

 

Die geplanten zuwendungsfähigen und vom Bundesverwaltungsamt bewilligten Gesamtausgaben für die Projektlaufzeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2022 betragen 1.686.502,81 €.

 

Der Anteil der Stadt Leipzig beträgt 337.182,40 €, davon 33.718,24 € Eigenanteil. Der Eigenanteil wird aus den Personalkosten des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung gedeckt.

 

Entsprechend den Vorgaben des Zuwendungsbescheids werden Mittel in Höhe von 1.214.388,37 € an die Projektpartnerin, DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, DAA Leipzig, weitergeleitet. Diese trägt ihren Eigenanteil in Höhe von 134.932,04 € komplett selbst.

 

Aufstellung der Erträge und Aufwendungen lauf Zuwendungsbescheid

 

PSP-Element: 1.100.51.1.1.08

 

 

Die Buchungen erfolgen über Innenauftrag 106400001000.

 

Die geplanten Aufwendungen und Erträge für 2019 und 2020 sind bereits Bestandteil des Haushaltsplanentwurfs 2019/2020.

 

Die Einordnung der Erträge und Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.  

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2019

2022

1.517.852,53

PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000,

Sachkonto 31410000

 

Aufwendungen

2019

2022

1.517.852,53

PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000,

Sachkonto

42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:  0,6
zu 100% refinanzierte Stelle, im Entwurf Stellenplan enthalten

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:  

 

 

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