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Vorlage - VI-DS-06607  

 
 
Betreff: Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
OR Miltitz Anhörung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
21.03.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
25.03.2019 
Jugendhilfeausschuss      
OR Plaußig Anhörung
25.03.2019 
OR Plaußig      
OR Burghausen Anhörung
26.03.2019 
OR Burghausen      
OR Engelsdorf Anhörung
01.04.2019 
OR Engelsdorf      
SBB West Anhörung
01.04.2019    SBB West      
OR Wiederitzsch Anhörung
02.04.2019 
OR Wiederitzsch      
SBB Südost Anhörung
02.04.2019    SBB Südost      
SBB Nordost Anhörung
03.04.2019    SBB Nordost      
SBB Ost Anhörung
03.04.2019    SBB Ost      
SBB Süd Anhörung
03.04.2019    SBB Süd      
SBB Alt-West Anhörung
03.04.2019    SBB Alt-West      
SBB Mitte Anhörung
04.04.2019    SBB Mitte      
SBB Nordwest Anhörung
04.04.2019    SBB Nordwest      
SBB Nord Anhörung
04.04.2019    SBB Nord      
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
SBB Südwest Anhörung
OR Holzhausen Anhörung
OR Lindenthal Anhörung
OR Mölkau Anhörung
OR Rückmarsdorf Anhörung
OR Seehausen Anhörung
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
OR Liebertwolkwitz Anhörung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 wird bestätigt.             

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

1Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

2Sachverhalt

 

2.1Anlass

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

 

2.2Strategische Ziele

 

Die Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit Beschluss VI-DS-04091-NF-04.

 

2.3Operative Umsetzung

 

Die Vorlage zeigt, wie der Platzbedarf in Kindertageseinrichtungen und Horten in der Stadt Leipzig gesichert werden kann.

 

2.4Realisierungs-/ Zeithorizont

 

Die Vorlage umfasst den Zeitraum Januar bis Dezember 2019.

 

3Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen sind in der Haushaltsplanung 2019/2020 dargestellt.

 

4Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Auswirkungen auf den Stellenbedarf sind in der Personalbedarfsvorlage für 2019/20 dargestellt.

 

5Bürgerbeteiligung

 

Eine Beteiligung erfolgt vorhabenbezogen.

 

6Besonderheiten der Vorlage

 

Die Vorlage ist gemäß § 8 SächsKitaG jährlich zu erarbeiten.

 

7Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss ist die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig nicht gesichert.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

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Anlage 1   Bedarfsplanung

Anlage 2    Belegungsplanung

Anlage 3   Maßnahmeliste

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage1 -Bedarfsplanung (140 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2 - Belegungsplanung (1151 KB)    
Anlage 4 3 Anlage 3 - Maßnahmeliste (228 KB)