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Vorlage - VI-DS-06607  

 
 
Betreff: Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
OR Miltitz Anhörung
10.04.2019 
OR Miltitz ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
21.03.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
25.03.2019 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
08.04.2019 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
OR Plaußig Anhörung
25.03.2019 
OR Plaußig zur Kenntnis genommen     
OR Burghausen Anhörung
26.03.2019 
OR Burghausen ungeändert beschlossen   
OR Engelsdorf Anhörung
01.04.2019 
OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen   
SBB West Anhörung
01.04.2019 
SBB West ungeändert beschlossen     
OR Wiederitzsch Anhörung
02.04.2019 
OR Wiederitzsch ungeändert beschlossen   
SBB Südost Anhörung
02.04.2019 
SBB Südost vertagt   
30.04.2019 
SBB Südost ungeändert beschlossen     
SBB Nordost Anhörung
03.04.2019 
SBB Nordost      
SBB Ost Anhörung
03.04.2019 
SBB Ost ungeändert beschlossen   
SBB Süd Anhörung
03.04.2019 
SBB Süd abgelehnt     
SBB Alt-West Anhörung
03.04.2019 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen   
SBB Mitte Anhörung
04.04.2019 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
SBB Nordwest Anhörung
04.04.2019 
SBB Nordwest ungeändert beschlossen   
SBB Nord Anhörung
04.04.2019 
SBB Nord ungeändert beschlossen     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
04.04.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
08.04.2019 
OR Lützschena-Stahmeln abgelehnt   
SBB Südwest Anhörung
08.04.2019 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
OR Holzhausen Anhörung
OR Lindenthal Anhörung
02.04.2019 
Sondersitzung OR Lindenthal zur Kenntnis genommen   
OR Mölkau Anhörung
09.04.2019 
OR Mölkau ungeändert beschlossen   
OR Rückmarsdorf Anhörung
09.04.2019 
OR Rückmarsdorf ungeändert beschlossen     
OR Seehausen Anhörung
09.04.2019 
OR Seehausen ungeändert beschlossen   
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
10.04.2019 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf      
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
11.04.2019 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
OR Liebertwolkwitz Anhörung
11.04.2019 
OR Liebertwolkwitz abgelehnt   
Ratsversammlung Beschlussfassung
SBB Südost 2. Lesung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 wird bestätigt.             

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

 

 

 

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Sachverhalt:

 

1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

2 Sachverhalt

 

2.1 Anlass

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

 

2.2 Strategische Ziele

 

Die Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit Beschluss VI-DS-04091-NF-04.

 

2.3 Operative Umsetzung

 

Die Vorlage zeigt, wie der Platzbedarf in Kindertageseinrichtungen und Horten in der Stadt Leipzig gesichert werden kann.

 

2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont

 

Die Vorlage umfasst den Zeitraum Januar bis Dezember 2019.

 

3 Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen sind in der Haushaltsplanung 2019/2020 dargestellt.

 

4 Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Auswirkungen auf den Stellenbedarf sind in der Personalbedarfsvorlage für 2019/20 dargestellt.

 

5 Bürgerbeteiligung

 

Eine Beteiligung erfolgt vorhabenbezogen.

 

6 Besonderheiten der Vorlage

 

Die Vorlage ist gemäß § 8 SächsKitaG jährlich zu erarbeiten.

 

7 Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss ist die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig nicht gesichert.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

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Anlage 1   Bedarfsplanung

Anlage 2    Belegungsplanung

Anlage 3   Maßnahmeliste

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage1 -Bedarfsplanung (140 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2 - Belegungsplanung (1151 KB)    
Anlage 4 3 Anlage 3 - Maßnahmeliste (228 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-06607   Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-06607-NF-01   Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung