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Vorlage - VI-Ifo-06508  

 
 
Betreff: 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss Information zur Kenntnis
07.11.2018 
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
22.11.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VI-Ifo-06508 Anlage 1 (25 BB LE 2018)
VI-Ifo-06508 Anlage 2 (25 BB LE 2018 - Datei zu Lageberichten)
VI-Ifo-06508 Anlage 3 (BB ZAW)
VI-Ifo-06508 Anlage 4 (BB KISA)

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Ratsversammlung nimmt den 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 zur Kenntnis.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Für jede sächsische Gemeinde besteht auf Grundlage der Sächsischen Gemeindeordnung

(SächsGemO) seit dem 01.04.2003 die Verpflichtung, einen Beteiligungsbericht zu erstellen.

Gemäß § 99 Abs. 2 der SächsGemo ist dieser der Ratsversammlung jeweils bis zum 31.

Dezember des dem Berichtsjahr folgenden Jahres vorzulegen.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

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Sachverhalt:

 

Gemäß § 99 Abs. 2 Nr. 3 der SächsGemO sind dem Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig die Beteiligungsberichte der Zweckverbände, deren Mitglied die Gemeinde ist, als Anlage beizufügen. Angaben bezüglich der Zweckverbände selbst sind im Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig enthalten.

 

Insgesamt kommen vier Beteiligungsberichte von Zweckverbänden in Frage. Folgende zwei Berichte, die der Stadt Leipzig zum Zeitpunkt vorliegen, werden dem Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig als Anlage beigelegt:

  • Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen,
  • Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen,

Die Beteiligungsberichte des

  • Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Leipzig-Land und des
  • Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig

 

liegen aktuell noch nicht vor und werden gesondert als Information zur Kenntnis gegeben.

Der Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig erstellt keinen Beteiligungsbericht.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-Ifo-06508 Anlage 1 (25 BB LE 2018) (24912 KB)    
Anlage 2 2 VI-Ifo-06508 Anlage 2 (25 BB LE 2018 - Datei zu Lageberichten) (75334 KB)    
Anlage 3 3 VI-Ifo-06508 Anlage 3 (BB ZAW) (8152 KB)    
Anlage 4 4 VI-Ifo-06508 Anlage 4 (BB KISA) (714 KB)    
Stammbaum:
VI-Ifo-06508   25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Informationsvorlage
VI-Ifo-06508-Ifo-01   25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - Ergänzung   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Informationsvorlage
VI-Ifo-06508-Ifo-02   25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - 2. Ergänzung   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Informationsvorlage