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Vorlage - VI-DS-05057-NF-01  

 
 
Betreff: Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH

- Erst- und Zweitvorlage -
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und ArbeitBezüglich:
VI-DS-05057
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss Vorberatung
10.10.2018 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
22.10.2018    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.10.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den beigefügten Grundstückstauschvertrag zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) beurkunden zu lassen.

 

2.Die aus dem Grundstückstausch hervorgehenden Einzahlungen und Auszahlungen werden in 2018 auf dem Investitionsprojekt Strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ (7.0001689) wie folgt verbucht:

- 5.737.411,90 € auf dem PSP-Element Einzahlungen – „Wachsende Stadt“ (7.000.1689.770)

- 5.613.432,00 € und 400.000,00 € Nebenkosten auf dem PSP-Element Auszahlungen „Wachsende Stadt“ (7.000.1689.700)

 

3.Die LWB zahlt an die Stadt Leipzig einen Wertausgleich in Höhe von 123.979,90 €.

 

4.Der Oberbürgermeister, vertreten durch das Dezernat VII, Liegenschaftsamt, wird ermächtigt, ggf. Detailfragen bzw. unwesentliche Änderungen im Vertrag noch nachzuverhandeln und einzuarbeiten.

 

5.Die Kosten für sämtliche Maßnahmen im Rahmen der Altlastenfreistellung bezogen auf das Grundstück Rudolphstraße 2 in Leipzig werden auf ca. 765.000,00 Euro geschätzt.

 

6. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte zur Durchsetzung von Ansprüchen gegen die TOTAL Deutschland GmbH aus der Altlastensanierung bzw. Kostenübernahme des Grundstücks Rudolphstraße 2 in Leipzig zu prüfen und einzuleiten.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2018

 

5.320.845,89

1.100.111.305

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2018

 

5.737.411,90

7.0001689.770

 

Auszahlungen

2018

 

5.613.432,00

Nebenkosten:

400.000,00

7.0001689.700

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2021 ff

 

ca. 1 Mio. €

1.100.111.305

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
siehe beiliegende Begründung.
 

Stammbaum:
VI-DS-05057   Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH - Erst- und Zweitvorlage -   23 Liegenschaftsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05057-NF-01   Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH - Erst- und Zweitvorlage -   23 Liegenschaftsamt   Neufassung