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Vorlage - VI-DS-06463  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 446 "Stadtquartier Dieskaustraße/Rehbacher Straße";
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain;
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
18.12.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
14.01.2019 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
15.01.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.01.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Mit der Aufstellung dieses B-Planes soll der Beschluss der Ratsversammlung (VI-DS-01625-ÄA-001) umgesetzt werden.

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

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Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 446Stadtquartier Dieskaustraße/Rehbacher Straße“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.

 

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszuge­hen, dass sich die Bedingungen für die Fortführung bestehender und die Ansiedlung zusätzlicher Handelsnutzungen verbessern. Die zugleich angestrebten sonstigen Nutzungen, die auf eine Entwicklung des Plangebiets auch als auf eine Ergänzung des Ortsteilzentrums abzielen, können dazu führen, dass sich die Rahmenbedingungen für vorhandene gewerbliche Nutzungen, z.B. die Tankstelle, verändern bzw. zu deren Aufgabe führen. Allerdings würden sich bei einer möglichen Aufgabe der Tankstelle auch neue Möglichkeiten eröffnen, Arbeitsplätze z.B. im Bereich der sozialen Infrastruktur oder des Handels zu schaffen.

 

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszuge­hen, dass die Reaktivierung der brachliegenden Flächen und deren Entwicklung zu einer Wohnraumangebotsverbesserung im Ortsteil führt. Die angestrebte Ergänzung durch Gemeinbedarfsangebote wird im folgenden Planverfahren geprüft.

 

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet nicht vorhanden. Zur Sicherung der Fläche für die Gemeinbedarfsnutzung wird parallel zum Aufstellungsbeschluss eine Vorlage zur Aufstellung einer Vorkaufrechtssatzung in die politischen Entscheidungsgremien eingebracht.

 

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich

-   sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder

-   das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt,

können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden.

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Dem Stadtbezirksbeirat Südwest wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.