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Vorlage - VI-DS-06456  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2019 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
28.11.2018 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Finanzen 1. Lesung
19.11.2018    FA Finanzen      
26.11.2018    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
03.12.2018    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.12.2018 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2019 mit folgenden Eckwerten:

- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan31.880 T€

- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 31.837 T€

- Endergebnis des Erfolgsplanes        43 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem   

  Liquiditätsplan      412 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem
  Liquiditätsplan - 6.707 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem
  Liquiditätsplan                   6.398 T€

- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
  und Investitionsfördermaßnahmen     2.766 T€

-  Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen                                3.055 T€

-  Höchstbetrag der Kassenkredite                    1.600 T€  

 

2. Der Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liquiditätsbedarfen in Höhe von 1.600 T€ wird bestätigt. 

 

 


 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

x Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für das Jahr 2019 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2022.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsplan 2019

des Städtischen Eigenbetriebes

Behindertenhilfe

 

 

 

 

 

 

 

 

Inhaltsverzeichnis

 

0.Vorbemerkungen...................................................................................  3

 

1. Rahmenbedingungen...........................................................................  4

 

2. Wirtschaftsplan 2019…………..............................................................  7

2.1. Aufbau der Daten...................................................................................  7

2.2. Erläuterungen zum Erfolgsplan 2019 ....................................................  7

2.2.1 Umsatzerlöse 2019................................................................................  7

2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge ................................................................  7

2.2.3 Materialaufwendungen...........................................................................  8

2.2.4 Personalaufwendungen .........................................................................  8

2.2.5 Abschreibungen .....................................................................................  9  2.2.6               Sonstige betriebliche Aufwendungen .....................................................                9

2.2.7 Jahresergebnis 2019 ..............................................................................  9

2.3 Erläuterungen zum Personalplan ...........................................................10

2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan........................................................11

2.5Erläuterungen zum Instandhaltungsplan.................................................14

2.6Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen.........................16

2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan.......................................16

2.8 Erläuterungen zur Planbilanz ..................................................................17

2.9Erläuterungen zur mittelfristigen Planung…………………………………..17

 

Anlagen18

 

 

 

 

 

 

 

_______________Leipzig, 26. Oktober 2018

Peter Böhmer

Betriebsleiter SEB

 

0.Vorbemerkungen

 

Mit dem Wirtschaftsjahr 2018 wurden die Grundlagen für das Wirtschaftsjahr 2019 gelegt.

 

Ca. 2/3 der Leistungen des SEB betreffen den Rechtsbereich des SGB XII. Mit dem langfristigen Tarifvertrag (01.03.201831.08.2020) sowie Leistungs- und Entgeltver-handlungen, die bis auf geringe Ausnahmen das gesamte Wirtschaftsjahr 2019 umfassen, besteht weitgehende Planungssicherheit in Bezug auf Leistungsangebote, Personalressourcen und auch Leistungsentgelte.

 

Das Wirtschaftsjahr 2019 wird sowohl seitens der Gesetzgebung wie auch von Seiten der Kostenträger, der Leistungsempfänger und auch der Leistungserbringer von der Vorbereitung der Einführung des Bundesteilhabegesetzes zum 01.01.2020 geprägt werden.

 

Zum Zeitpunkt der Aufstellung ist das Sächsische Ausführungsgesetz noch nicht veröffentlicht und es bestehen auf allen Seiten große Unsicherheiten auf Grundlage der künftigen Arbeit, Zuständigkeiten, Strukturen und Prozesse. Der aus dem SGB XII gewohnte ganzheitliche Ansatz der Leistungserbringung und Leistungsabrechnung wird in viele Teilprozesse zerlegt, verbunden mit einer Vielzahl von rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen und einem bereits jetzt absehbaren Aufwuchs an Verwaltungsaufwand zu deren Realisierung.

 

Wichtig für 2019 wird sein, die sich aus den neuen Rechtsgrundlagen ergebenden Chancen und Risiken rechtzeitig und umfänglich zu erkennen, um den sich daraus abzuleitenden Erfordernissen gerecht werden zu können.

 

Neben der wirtschaftlichen Komponente wird die Einführung des Bundesteil-habegesetzes neue fachliche Leistungsgrundlagen bringen. Es gilt, die Beschäftigten der jeweiligen Bereiche für die veränderten Anforderungen zu sensibilisieren und umfassend fortzubilden.

 

Trotz der veränderten Rechtsgrundlagen sind die grundsätzlichen Entwicklungen im Betrieb systematisch fortzuführen. Viele fachliche Prozesse werden durch das BTHG eine Beschleunigung erfahren. Diese Entwicklung für die nachhaltige Entwicklung der Einrichtungen des SEBs zu nutzen, wird die Herausforderung für 2019 ff.

 

Hierzu gehören folgende Investitionen:

 

Der weitere Ausbau von Komplexkindertagesstätten schreitet mit der baulichen Realisierung der Sanierung der Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße zur Kita „Dschungelbande“ voran.

 

Mit der Bewilligung der Fördermittel für die heilpädagogischen Plätze der Kita in der Benedixstraße 9-11 soll im Sommer 2019 Baustart für die nächste Komplexkita sein.

 

Ergänzend soll im Mai 2019 die Integrativkita „Kleine Handwerksmeister“ in der Riebeckstraße 63 ihre Türen öffnen.

 

Mit der Bewilligung der Fördermittel zur Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße werden sich hoffentlich die Rahmenbedingungen zur Betreuung psychisch kranker Menschen in der Einrichtung einschneidend verbessern.

 

Als 5. Investitionsprojekt soll in der 2. Jahreshälfte der geförderte Neubau des Gemeindezentrums Nordost in Angriff genommen werden.

 

 

1.Rahmenbedingungen

 

Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft und gilt in der Fassung gemäß Ratsbeschluss DS 00308/14 vom 25.02.2015 (veröffentlicht im Amtsblatt vom 21.03.2015).

 

Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebote in der Wirtschaftsplanung 2019 enthalten:

 

 

ErwachseneWohnstätte Breunsdorffstraße (40 Plätze für geistig/ mehrfach behinderte Menschen)

 

Wohnstätte Losinskiweg (56 Plätze für geistig/mehrfach  behinderte Menschen)

 

Wohnstätte Am Vorwerk (44 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen)

 

Wohnstätte Volksgartenstraße (32 Plätze für chronisch-psychisch kranke Menschen)

 

Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 172 Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52 Plätze in Außenwohn-gruppen und ca. 80 Plätze im ambulant betreuten Wohnen.

 

Als Kontakt- und Beratungsstelle wird als niedrig-schwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26 betrieben.

        

Kinder Wohnheim Dahlienstraße (40 Plätze für geistig und schwerstmehrfach behinderte Kinder)

 

Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen),

 

Wohnheim Dieskaustraße 148 (21 Plätze für Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA)

 

Wohnheim Riebeckstraße 63, Haus 3 (22 Plätze für Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA)

Komplex-Kita „Dschungelbande“ in der Friedrich-Dittes-Straße 9 mit der Kinderkrippe für 60 Kinder und nach Sanierung der Bestandskita noch 120 Regelplätzen und 40 heilpädagogischen Plätzen (geplante Inbetriebnahme zum 01.08.2019)

Auslagerungseinrichtung Friedich-Bosse-Straße (32 heilpädagogische Kinder – Zeitraum 01.08.2018 bis Fertigstellung „Dschungelbande“)

Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit 153 Regelplätzen, 22 integrativen Plätzen und 24 heilpädagogischen Plätzen

Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8 integrativ/heilpädagogischen Plätzen

Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße mit 189 Plätzen, dar. 21 integrativ, und 24 heilpädagogischen Plätzen)

Integrative Kita Riebeckstraße 63, Haus 2 (198 Plätze,

dar. 18 integrativ, voraussichtliche Inbetriebnahme

01.05.2019)

Heilpädagogische Ganztagsbetreuung für Kinder mit seh- und mehrfachen Behinderungen "Wladimir-Filatow" (60 Plätze GTB)

Heilpädagogische Ganztagsbetreuung in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (insgesamt 220 Plätze)

Interdisziplinäre Frühförder- und -beratungsstelle (Komplexförderung von ca. 100 Kindern)

Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene (derzeit ca. 100 Kinder und Erwachsene)

SondereinrichtungenInnerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des Ambulanten Pflegedienstes des SEB für

-Bewohner der Wohnstätten Breunsdorffstraße und  Dahlienstraße

- behandlungspflegebedürftige Kinder der Kita und GTB                                                       

              - behandlungspflegebedürftige Kinder der

              Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“

              Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63

              Vermietung im Rahmen der Unterbringung von 45 Asylbewerbern bis 2022.

 

 

 

Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße 215/

Leinestraße 2b

Vermietung (beherbergt 93 Plätze - 62 Neubau, 31 Bestandsbau). Der Neubau ist angemietet und an das Sozialamt weitervermietet. Der Bestandbau gehört zum Betriebsvermögen des SEB und ist an das Sozialamt vermietet.

 

Auslastung der Leistungsangebote

Für die stationären Angebote für Kinder und Erwachsene werden grundsätzlich eine Vollbelegung bei 97 bzw. 98% tatsächlicher Auslastung unterstellt und auch gewährleistet.

 

Die SGB-VIII-Angebote sind in 2018 mit 31 Plätzen und 90% Auslastung verhandelt. Mit der angestrebten Erweiterung der Betriebserlaubnis soll die Riebeckstraße eine gemischtgeschlechtliche Einrichtung werden. Damit wird dort dann auch die 3. Wohngruppe wieder in Betrieb gehen.

 

Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und ggf. weitere Ausweitung angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stationärer Einrichtungen in eine größere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitätsziel des SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte Bewohnerstruktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

 

Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca. 80 Bewohnern genutzt. Damit ist die zulässige Kapazität unterschritten. Eine Erweiterung erfolgt entsprechend Bedarfslage, hat aber keine Priorität.

 

Betriebserlaubnisse

Für alle Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die entsprechenden Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte angemietet sind, bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge.

 

Projekt „Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Menschen mit Behinderun-gen“ als Inklusionsabteilung/Inklusionsbetrieb  

Mit der Besetzung der Projektstelle zum 01.11.2017 erfolgt eine intensive Befassung mit der Thematik. Die entsprechende Ratsvorlage zur Gründung eines Inklusionsunternehmens mit eigener Rechtspersönlichkeit soll I. Quartal 2019 votiert werden. Zielstellung für 2019 ist die Erreichung der Geschäftsfähigkeit und die Abnabelung vom SEB. Es sollen intensive Geschäftsbeziehungen vom SEB zum Inklusionsunternehmen aufgebaut werden, das künftig eine Reihe von Dienst-leistungen für den SEB erbringen wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Wirtschaftsplan 2019

2.1Aufbau der Daten

 

Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungs-angebote.

 

 

2.2             Erläuterungen zum Erfolgsplan 2019

 

2.2.1Umsatzerlöse

 

Für 2018 wurden 27.575 T€ Umsatzerlöse geplant und gemäß der Erwartung per 30.06.2018 auch erreicht. Für 2019 wird ein Wachstum auf 29.595 € Umsatzerlöse unterstellt:

 

 

 

Dieser Umsatzzuwachs resultiert u. a. aus

-          der ganzjährigen Vollauslastung der Komplexkita „Um die Welt“ (+250 T€) und der Rückführung der zwischenzeitlichen Nutzung einer Regelgruppe als hp Gruppe bis voraussichtlich zum 31.08.2019

-          der geplanten Inbetriebnahme Kita Riebeckstraße zum 01.05.2019 mit einer Teilauslastung bis zum Jahresende (+ 800 T€),

-          dem ganzjährigen Betrieb der Krippe der „Dschungelbande“ und der Eröffnung der Regelkita zum 01.08.2019 mit Teilbelegung bis zum Jahresende (+300 T€),  

-          der Neuverhandlung der SGB-V-Entgelte für den ambulanten Pflegedienst zum 01.11.2018 (>150 T€), 

-          der Neuverhandlung aller Leistungsentgelte SGB XII zum 01.03.2018 und den der ganzjährigen Anwendung in 2019 (+300 T€ ggü. 2018)

-          Anpassung der SGB VIII-Leistungsentgelte Kita und stationär (>220 T€)

 

Diese Planung erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert stabilen Auslastung der vorhandenen Angebote.

 

 

2.2.2Sonstige betriebliche Erträge

 

Für 2017 wurden 1.185 T€ sonstige betriebliche Erträge realisiert. Die Erwartung per 30.06.2018 liegt bei 1.718 T€ für 2018. Für 2019 wird eine Steigerung auf 2.285 T€ veranschlagt.

 

Jahr

Ist 2015

Ist 2016

Ist 2017

Erw. 2018

WP2019

sonstige betr. Erträge

1.684

1.534

1.185

1.718

2.285

dav. SoPo

 

 

 

 950

 1100

sonstige betr. Erträge ohne SoPo

1.684

1.534

1.185

768

1185

Entwicklung zum Vorjahr

 

-8,9%

-22,8%

45,0%

12,0%

 

Bei steigender Beschäftigtenzahl blieb die Anzahl der Beschäftigungsverbote auf gleichbleibendem Niveau. Die Erstattungen für Beschäftigungsverbot und Mutterschutz werden auch für 2019 unverändert kalkuliert. Investitionsbedingt steigt der Betrag der Auflösung Sonderposten (parallel zu den Abschreibungen).

 

Die veranschlagten Fördermittel zur Sanierung der Volksgartenstraße sind mit 330 T€ von 2018 nach 2019 verschoben worden. Für die Sanierung von Sanitäreinheiten in der Dahlienstraße sind 30 T€ Fördermittel enthalten (siehe investive Instand-haltung).

 

2.2.3Materialaufwand

 

Für 2017 wurden 3.265 T€ Materialaufwand realisiert. Insbesondere durch das Erfordernis, in starkem Maße auf Zeitarbeit zurückgreifen zu müssen (ca. 1.000 T€), wird der Materialaufwand in 2018 auf voraussichtlich 3.614 T€ steigen.

 

Für 2019 wird ein höherer Anteil von echten Stellenbesetzungen unterstellt (einher-gehend mit Absenkung Zeitarbeit auf 700 T€). Dadurch ergibt sich eine Reduzierung des geplanten Materialaufwand auf 3.544 T€.

 

Jahr

Ist 2015

Ist 2016

Ist 2017

Erw. 2018

WP 2019

Materialaufwand

2.797

3.030

3.265

3.614

3.544

Entwicklung zum Vorjahr

 

8,3%

7,8%

10,7%

-1,9%

 

.

2.2.4 Personalaufwand

 

Für 2018 werden 22.210 T€ Personalkosten erwartet. Hierbei werden eine weitere Nichtvollauslastung der SGB-VIII-Einrichtungen und eine weiter hohe Nutzung von Zeitarbeit unterstellt.

 

Für 2019 ist der ganzjährige Betrieb der Krippe Friedrich-Dittes-Straße, eine Inbetriebnahme und Teilauslastung der Kita Riebeckstraße ab 01.05.2019 und die Inbetriebnahme und Teilauslastung der Kita Friedrich-Dittes-Straße zum 01.09.2019

unterstellt.

 

Hierbei wird von einer durchschnittlichen Finanzierung von 453 VzÄ (bei einem Stellenplan von 488,43 VzÄ) ausgegangen.

 

 

 

2.2.5Abschreibungen

 

Für 2017 wurden 958 T€ Abschreibungen veranschlagt.

Die Erwartung per 30.06.2018 liegt bei 1.250 T€ für 2018. Durch die Eröffnung neuer Einrichtungen wird der Wert in 2019 auf 1.400 T€ steigen.

 

Die Erfüllung wird von der termingerechten Fertigstellung der Investitionsvorhaben abhängen.

 

Jahr

Ist 2015

Ist 2016

Ist 2017

Erwartung            2018

WP 2019

Abschreibungen

828

890

958

1.250

1.400

Entwicklung zum Vorjahr

 

7,5%

7,6%

30,5%

12,0%

 

 

2.2.6Sonstige betriebliche Aufwendungen

 

Für 2017 wurden 2.168 T€ sonstige betriebliche Aufwendungen realisiert. Für 2018 werden 2.160 T€, im NWP abgesenkt insbesondere durch die Verschiebung der Sanierung Volksgartenstraße, erwartet. Hierdurch wird eine hohe Steigerung in 2019 verursacht:

 

Jahr

Ist 2015

Ist 2016

ist 2017

Erwartung            2018

WP 2019

sonstige betriebl. Aufw. (ohne SoPo)

1.641

1.890

2.168

2.160

2.645

Entwicklung zum Vorjahr

 

15,2%

14,7%

-0,4%

22,5%

 

Bei den Mietkosten ergeben sich für 2019 folgende Veränderungen:

 

-          Wegfall der ganzjährigen Miete für die Martinstraße

-          Miete für das Ausweich-Objekt Friedrich-Bosse-Straße

-          Allgemeine Mieterhöhungen für Außenwohngruppen

 

Alle weiteren Positionen werden sich voraussichtlich gemäß der allgemeinen Leistungsentwicklung abbilden.

 

 

2.2.7Jahresergebnis 2018

 

Für 2017 war ein Betriebsergebnis von -482 T€ zu verzeichnen. Ursachen lagen in der Nichtauslastung der stationären SGB-VIII-Angebote und der gravierenden Erhöhung der Rückstellungen.

 

Die Rückstellungen werden für 2018 mit einem unverändert hohen Maß kalkuliert. Das geplante Betriebsergebnis von +45 T€ wird auf der Grundlage des Quartalabschlusses vom 30.06.2018 als realistisch eingeschätzt.

 

Auf Grundlage der verhandelten Entgelte im SGB-XII-Bereich und den Erwartungen an die Verhandlung SGB V per 01.11.2018 wird für 2019 eine Stabilisierung des Betriebsergebnisses veranschlagt.

 

Jahr

Ist 2015

Ist 2016

Ist 2017

Erwartung            2018

WP 2019

Ergebnis

4

80

-482

45

43

 

Die größten Risiken stellen hierbei die laufenden Investitionsvorhaben dar.

 

Durch Bauzeitverlängerungen, Parallelkosten für Ausweichangebote und die Nichtübernahme von Kosten der inneren Erschließung sowie eventuelle Bewachungskosten entstehen nicht refinanzierte Kosten, die über den laufenden Geschäftsbetrieb ausgeglichen werden müssen. 

 

 

2.3Erläuterungen zum Personalplan

 

Der Stellenplan 2019 umfasst 488,43 (ggü. WP 2018: 457,71 VzÄ).

 

Im Stellenplan 2019 sind folgende wesentliche Veränderungen ggü. 2018 enthalten:

 

Betreibung der Unterkünfte SGB VIII mit Vollauslastung

+ 5,0 VzÄ

 

Auswirkungen von Leistungs- und Entgeltverhandlungen SGB XII / veränderten              Platzbelegungen auf den Personalbestand (+6,8 VzÄ)

 

•  Eröffnung neuer Einrichtungen im Kita-Bereich bzw. deren Teil-/ Vollauslastung (+12,9 VzÄ)

 

•   Auswirkungen der Leistungs- und Entgeltverhandlungen 2017 und Erweiterung der Schulbegleitung mit Krankenbeobachtung sowie Belegungsveränderungen (+4,75 VzÄ)

 

•   Stärkung der Ressourcen der Betriebsleitung (neben Besetzung einer in 2018 schon veranschlagten Stelle Schaffung von 1,0 VzÄ)  

 

Insgesamt ergibt sich eine Stellenerhöhung für 2019 ggü. dem Stellenplan 2018 in Höhe von 30,72 VzÄ.

 

Stellenveränderungen im Rahmen des mit dem Wirtschaftsplan 2019 genehmigten Stellenumfanges (in Folge von veränderten Auslastungen, Bewohnerstrukturen und Personalschlüsseln) erfolgen gemäß den gesetzlichen Anforderungen sowie wirtschaftlichen Erfordernissen im SEB.

 

2.4Erläuterungen zum Investitionsplan

 

Im Jahr 2018 wurden bzw. werden eine ganze Reihe von Investitionsmaßnahmen abgeschlossen bzw. wird der Abschluss erwartet:

 

  • Krippe Friedrich-Dittes-Straße „Dschungelbande“

 

  • GTB Friedrich-Dittes-Straße (ohne Platzerweiterung, kommt wahr-scheinlich  2019, als Investmaßnahme mit 28 T€ planerisch veranschlagt)

 

  • Anbau des Außenaufzuges Riesaer Straße

 

  • Erwerb des Grundstücks Friedrichshafener Straße 141-143 als Areal für den Neubau des Gemeindezentrums

 

Folgende Maßnahmen sind in 2019 veranschlagt:

 

  • Fertigstellung der Integrativkita „Kleine Handwerksmeister“ in der Riebeckstraße 63

 

  • Sanierung der Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße zur Komplexkita „Dschungelbande“

 

  • Beginn der Maßnahme Komplexkita Benedixstraße (Planung, Baustart)

 

  • Baustart für die Erneuerung des Gemeindezentrums Nordost in der Friedrichshafner Straße

 

Bei folgender Maßnahme war die Umsetzung seit 2017 geplant - aufgrund ausstehender Fördermitteleinordnung/-bewilligung ist die Umsetzung in 2018 un-wahrscheinlich und wird nunmehr für 2019 geplant:

 

  • Sanierung des Wohnheimes Volksgartenstraße Instandhaltungsplan

 

  • Erneuerung der Sanitärbereiche für 2 Wohngruppen in der Dahlienstraße Instandhaltungsplan

 

 

Der Investitionsplan für 2019 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von ca. 15 Mio. €, wovon auf die Jahresscheibe 2019 insgesamt 6.707 T€ entfallen. Der Investitionsplan beinhaltet folgende Projekte:

 

Vollendung der Integrativkita „Kleine Handwerksmeister“ in der Riebeckstraße 63 (198 Plätze)

 

Stand zur Planaufstellung:

  • Stadtratsbeschluss vom 28.02.2018
  • Baugenehmigung liegt vor
  • Kreditfinanzierung gesichert, 1.Rate ausgezahlt
  • Baustart 16.04.2018
  • gemäß Bauzeitenplan/Vertrag Fertigstellung 31.03.2019
  • Inbetriebnahme: 02.05.2019

                               - in T€  -

 

Gesamt

SAB/FöMi

über AfJFB

Kredit

 

SEB

Kosten

 

 

 

 

Baukosten

3.150,0

 

3.150,0

 

Ausstattung

  396,0

                        198,0

 

198,0

Gesamt

3.546,0

198,0

3.150,0

                198,0

 

 

 

 

 

 

 

 

Sanierung der Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße 9 (120 Regelplätze Kita und 40 heilpädagogische Plätze) in Ergänzung des Krippenneubaus

 

Stand zur Planaufstellung

  • Die Baugenehmigung liegt vor.
  • Die bisher in der Einrichtung betreuten Kinder sind ausgelagert (Friedrich-Bosse-Straße 32 Kinder)
  • Die baufachliche Prüfung beim SIB in Chemnitz ist abgeschlossen und gemäß Abstimmung SIB/SAB ist für Oktober 2018 mit der Bewilligung zu rechnen.
  • Im August/September 2018 läuft die Ausschreibung der Leistungsphase 5-8.  
  • Baustart ggf. Ende 2018 möglich
  • Baufertigstellung/Abnahme/Betriebserlaubnis 08/2019
  • Mögliche Inbetriebnahme 01.09.2019

 

      -in T€-

Kita (120 Regelplä-tze, 40 hp-Plätze)

Gesamt

Land (über KSV) / SAB

Stadt

SEB

Kosten

 

 

 

 

Regelplätze

1.488,8

1.166,6

 

 

322,2

Hp Bereich inkl. Ausstattung

1.427,8

1.133,5

Über Sozialamt

283,4

10,9

Gesamtkosten

2.916,6

2.300,1

283,4

333,1

 

 

Ausstattung Regelkita

Gesamt

Bund+Land über KSV

Stadt (Kommunal-/ Trägeranteil)

SEB

Kosten

 

 

 

 

Ausstattung (alles 2019)

200

100

 

100

 

 

Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9-11 (190 Kinder Regel/Integration zzgl. 24 Kindern mit heilpädagogischer Betreuung) i. V. Frühförderung/Therapiezentrum (FF über SEB/andere Professionen über Dritte)

 

Stand zum Zeitpunkt der Planaufstellung

  • Einordnung der 24 heilpädagogischen Plätze in die SAB-Prioritätenliste erfolgt
  • Im August 2018 Vergabeverfahren für Planung abgeschlossen und Leistung 1 – 4 vergabefähig – Auftragserteilung erst nach Bestätigung Lenkungsgruppe Schule/Kita
  • Förderantrag auf Grundlage der Leistungsphase 3 bis 30.11.2018 (Ziel)
  • Baugenehmigungsverfahren Januar – April 2019
  • Baufachliche Prüfung und Bewilligung bis 31.05.2019

Baustart 01.07.2019

 

 

 

       -in T€-

Heilpädagogischer Bereich

Gesamt

SAB

Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil)

Über Sozialamt

SEB(Einbeziehung in Kredit)

Kosten

 

 

 

 

Erschließung/Nicht förderfähige Kosten

30,0

 

 

30,0

Förderfähige Baukosten inkl. Ausst.

1.150,0

920,0

230,0

 

Gesamt

1.180,0

920,0

230,0

30,0

 

Regelbereich (1.500 m2, 175 Kinder) und Therapiebereich (900 m2)

                               - in T€  -

 

Gesamt

SAB/FöMi

über AfJFB

Kredit

 

SEB

Kosten

 

 

 

 

Baukosten Regelkita

3.320,0

 

3.320,0

 

Ausstattung

  350,0

                        175,0

175,0

 

Therapiebereich

        1.730,0

 

1.730,0

 

Gesamt

5.400,0

175,0

5.225,0

 

(+ 30 T€ hp)

Die Objektplanung beinhaltet zum Planungszeitpunkt die Kombination aus Komplexkita und einem in Teilen an Therapieträger vermieteten Therapiebereich, auch um die lagebedingt hohen Betriebskosten der Kita zu reduzieren. Eine diesbezügliche Entscheidung über den Projektumfang wird mit dem Bau- und Finanzierungsbeschluss getroffen.

 

 

Neubau zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer Straße 26 

 

Das Grundstück Friedrichshafener Straße wurde im Januar 2018 erworben.

Die Maßnahme ist bei der SAB zur Einordnung in die Prioritätenliste beantragt. Die Entscheidung zur Einordnung wird im September 2019 erwartet.

 

Erwarteter Zeitlauf:

 

 

Gesamt

SAB

Stadt (Kommunal-/ Trägeranteil)

Über Sozialamt

SEB

Kosten

 

 

 

 

Grundstückserwerb

185,0

 

 

185,0

Förderfähige Baukosten

1.900,0

1.520,0

 

380,0

Gesamt

2.085,0

1.520,0

 

565,0

 

Kommunal- und Trägeranteil werden über den Verkauf des Objektes Bochumer Straße aufgebracht, dass mit der Gründung des SEB in das Betriebsvermögen eingebracht wurde. Aus kaufmännischer Vorsicht wurde der erwartete Verkaufserlös nicht in die Mittelfristplanung 2020-2022 eingearbeitet. 

 

2.5Erläuterungen zum Instandhaltungsplan

 

Für 2019 sind 905 T€ eingestellt.

 

Dazu gehören die Hauptmaßnahmen

-          geförderte Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße (660 T€ gesamt, davon 330 T€ FöMi, 66 T€ Kommunalanteil, 264 T€ Eigenmittel inkl. Eigenleistung)

-          Umbau der Sanitärbereiche von 2 Wohngruppen in der Dahlienstraße entsprechend der veränderten Bewohnerschaft und deren Anforderungen (60 T€ gesamt, davon 30 T€ FöMi, 6 T€ Kommunalanteil, 24 T€  Eigenmittel)

 

Auf der Grundlage der in 2016 neu in Kraft getretenen Förderrichtlinie Invest Teilhabe ist auch die Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen für bereits geförderte Objekte möglich. Der Förderanteil beträgt 50% bei 10% Kommunalanteil und 40% Trägerfinanzierung.

 

Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße

 

Die Wohnstätte Volksgartenstraße für 32 Bewohner mit chronisch psychischen Erkrankungen ist stark sanierungsbedürftig. Die Sanierung hat gemäß dem Kostenträger über die RL Invest Teilhabe zu erfolgen. Die beantragte Einordnung in die Prioritätenliste ist bislang nicht erfolgt, daher ist eine Realisierung in 2018 nicht mehr zu erwarten, daher erfolgt eine Einordnung in 2019 (Anmerkung: lediglich die Erneuerung der Brandmeldeanlage wurde bestätigt und realisiert – 17 T€) 

 

Sollte eine Klärung unverändert verzögert werden, dann droht die Schließung der Einrichtung aus betriebstechnischen und hygienischen Gründen. 

 

Ein Ausweichobjekt steht seit 01.07.2018 bereit (Riebeckstraße 63, Haus 1). Die Heimaufsicht hat diesem Ansatz bereits zugestimmt. Die Erreichung der Betriebsfähigkeit ist in 2 Monaten sicherzustellen.

 

 

 

Gesamt

SAB

Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil)

Über Sozialamt

SEB

Förderfähige Baukosten mit 50% Trägeranteil

660,0

 

330,0

66,0

264,0

Gesamt

660,0

330,0

66,0

264,0

 

 

 

 

 

Finanzierung

 

 

 

 

2019

660,0

330,0

66,0

264,0

2020

 

 

 

 

 

 

Umbau der Sanitärbereiche von 2 Wohngruppen in der Dahlienstraße entspre-chend der veränderten Bewohnerschaft und deren Anforderungen

 

Die 2006 in Betrieb genommene Einrichtung Dahlienstraße hat sich zunehmend zu einer Einrichtung mit Kindern und Jugendlichen mit sehr umfassenden Störungs-bildern entwickelt. Für die in großem Maß stark bewegungseingeschränkten Kinder sind die Sanitärbereiche nur begrenzt ausgerichtet. Die Arbeitsbedingungen sind auch für das pflegerische Personal nicht mehr zeitgemäß.

 

Die Sanierung muss im laufenden Betrieb stattfinden, daher ist eine schrittweise Erneuerung unabdingbar.   

 

 

Gesamt

SAB

Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil)

Über Sozialamt

SEB

Förderfähige Baukosten mit 50% Trägeranteil

60,0

 

30,0

6,0

24,0

Gesamt

60,0

30,0

6,0

24,0

 

 

 

 

 

Finanzierung

 

 

 

 

2019

60,0

30,0

6,0

24,0

2020

 

 

 

 

 

 

2.6 Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen 

 

Erbbaupacht:

Für die 3 in 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten bestehen Erbbaurechts-verträge mit der Stadt Leipzig mit einem jährlichen Zins in Höhe von 19,5 T€.

 

Für die Friedrich-Dittes-Straße liegt ebenfalls ein Erbbaurechtsvertrag vor – eine Zahlungspflicht generiert sich nach der schrittweisen Inbetriebnahme.

 

Zuwendungen/Sonstige Erträge

Die Leistungen des Gemeindezentrums Nordost und die grundpflegerischen Pflicht-aufgaben der Stadt Leipzig in der Albert-Schweitzer-Schule sind mit dem Gesundheitsamt vereinbart und entsprechend für 2019/2020 ausgewiesen.   

 

Investitionszuschüsse:

Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitions-und Sanierungsmaßnahmen bzw. die kommunale Finanzierung von Kita-Investitionen:

 

Zu beachten: die Mittel zur Ausstattung von Kita-Regelbereichen sind durchlaufende Fördermittel, die über das AfJFB ausgereicht werden, die Eigenanteile sind im SEB veranschlagt. 

 

2.7Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan

 

Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Investitionsplanung entwickelt. Grundlage bildet weiterhin der bestätigte  Nachtragswirtschaftsplan 2018 mit der Aufnahme eines Kommunalkredits in Höhe von 2.025 T€.

 

Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und Aufwendungen.

 

 

2.8Erläuterungen zur Planbilanz

 

Die Planbilanz 2019 basiert auf den Ist-Werten 2017 und den Erwartungswerten 2018.

 

In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge und Abschreibungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt.

 

Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab. Die im Cash-Pool der Stadt Leipzig ausgewiesenen finanziellen Mittel werden in der Bilanz als Minusposition unter den Verbindlichkeiten ggü. der Stadt Leipzig ausgewiesen (Fortsetzung der Bilanz aus dem negativen Bestand per 31.12.2017).

 

Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins Anlagevermögen sowie Abgänge als jährliche Auflösung in Höhe der anteiligen Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände.

 

Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2019 und den Folgejahren fortgeschrieben. Hierin sind jährlich wiederkehrende Rechnungen mit Zahlungsziel im neuen Jahr enthalten.

 

 

2.9Erläuterungen zur mittelfristigen Planung

 

Für die Folgejahre wird ein kosteckender Geschäftsbetrieb, einhergehend mit einer ausgeglichenen Liquiditätsentwicklung veranschlagt.

 

Folgende Besonderheiten sind hierbei zu beachten:

 

Grundlegend kann seitens der Stadt Leipzig der Verlustausgleich für das negative Betriebsergebnis 2017, unter Beachtung der Ergebnisse der Folgejahre, nach 3 Jahren ausgeglichen werden. Der Gesetzgeber hat den Kommunen diesbezüglich Gestaltungsraum gelassen. Unabhängig von der Ausgleichspflicht durch die Kommune hat der SEB den Verlustausgleich nicht veranschlagt, weil der Verlustausgleich ggf. außerhalb des Zeitraumes der mittelfristigen Planung liegt.

 

Für das Projekt „Neubau Gemeindezentrum Friedrichshafner Straße“ ist zur Aufbringung des Kommunal- und Trägeranteils der Verkauf des dann ehemaligen Gemeindezentrums Bochumes Straße 26 mit 565 T€ veranschlagt. Auf Grund von Risiken in Bezug auf die bauliche Realisierung ist der Verkauf bis 2022 noch nicht in die mittelfristige Planung aufgenommen. 

 

Weiterhin ist vorgesehen, die Anmietung der Räume von Betriebsleitung und Frühförderstelle in der Rosa-Luxemburg-Straße 30 zum Ende des aktuellen Mietver-trages per 30.06.2022 zu beenden. Insbesondere auf Grund einer zu erwartenden drastischen Mieterhöhung ist eine Herrichtung des Eigenobjektes Riebeckstraße 63, Haus 1 als Sitz von Betriebsleitung und Frühförderstelle vorgesehen. Hierfür liegt aktuell noch keine untersetzte Kostenplanung vor - diese wird in den Planungs-prozess 2020 einfließen.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2019

 

174.500

 

183.550

 

 

  40.000

 

141.400

 

230.000

 

  66.000

 

1.100.41.4.0.03.01.01

/4455 0000

1.100.41.4.0.03.05

/4455 0000

 

1.100.31.3.0.01.12

 

7.0001702.740

 

7.0001917.740

 

7.0001916.740

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 30,72 VzÄ

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Anlagen: Planmappe (Anlagen zum Wirtschaftplan)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Planmappe (112 KB)