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Vorlage - VI-DS-06454  

 
 
Betreff: Einrichtung einer dreizügigen Grundschule mit Hort am Standort Erfurter Straße 14 in 04155 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:1. nicht relevant
 2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
21.02.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Nord Vorberatung
07.03.2019    SBB Nord      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nord, am Standort Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig eine dreizügige Grundschule mit Hort ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule Erfurter Straße“.

 

  1. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem Schuljahr 2019/20, in einem Vorinterim aufgebaut. Das Vorinterim wird dreizügig betrieben.

 

  1. Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Erich-Kästner-Schule, Erfurter Straße 9, in 04155 Leipzig geführt.

 

  1. Die künftige „Schule Erfurter Straße“ bildet mit der Erich-Kästner-Schule einen gemeinsamen Schulbezirk.

 

  1. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Einrichtung einer neuen zusätzlichen Grundschule in Gohlis, Erweiterung der Bestandskapazitäten, Abschluss der Sanierung des Bestandsgebäudes.

 

 

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Sachverhalt:

 

1Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

2Sachverhalt

 

2.1Anlass

 

Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012 - wurde dargestellt, dass der prognostizierte Bedarf an Grundschulplätzen im Bereich Gohlis nicht mehr mit den vorhandenen Kapazitäten der Erich-Kästner-Schule und der Geschwister Scholl-Schule ausreichend abgesichert werden kann.

 

Dazu wurde ein Konzept entwickelt, in welcher Form die Bedarfe im beschriebenen Bereich langfristig abgesichert werden sollen. Es entstand das Konzept der mehrstufigen Anpassung des Grundschulnetzes.

 

In einem ersten Schritt erfolgte der Ersatzneubau für die Erich-Kästner-Schule am Standort in der Erfurter Straße 9. Mit der Inbetriebnahme des Objektes im Jahre 2013 konnte das alte Schulgebäude an der Erfurter Straße 14 leergezogen werden.

 

Mit dem Beschluss DS-03771-DS-03 "1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss - Komplettmodernisierung Erfurter Straße 14…" wurde der nächste Schritt festgelegt. Danach wird das alte Bestandsgebäude auf die Anforderungen einer dreizügigen Grundschule mit Hort modernisiert. Die Komplettmodernisierung erfolgt im teilbewohnten Zustand mit zwei Bauabschnitten. Die Erich-Kästner-Schule nutzt Teilbereiche des Gebäudes, um die vorhandenen Mehrbedarfe der eigenen Schule räumlich abzufangen.

 

Die Komplettmodernisierung soll voraussichtlich im Sommer 2019 abgeschlossen sein.

Mit der Inbetriebnahme des Objektes Erfurter Straße 14 stehen dann im Versorgungs-bereich Gohlis-Mitte drei Grundschulen zur Verfügung - die Erich- Kästner-Schule (vier Züge), Geschwister-Scholl-Schule (dreieinhalb Züge) sowie die Schule Erfurter Straße (drei Züge). Damit wird es möglich sein, die bestehenden Überbelegungen der bestehenden Grundschulen abzubauen und eine Belegung im Sinne der Kapazitätsrichtwerte zu erreichen.

 

2.2Strategische Ziele

 

Ziel ist die langfristige Absicherung der Grundschulbedarfe im Bereich Gohlis.

 

2.3Operative Umsetzung

 

Mit der Einrichtung der neuen Grundschule kann die Überbelegung der Erich- Kästner-Schule zurückgefahren werden. Zugleich wird damit erreicht, dass für die prognostizierten Mehrbedarfe in Gohlis ausreichend Schulkapazitäten zur Verfügung stehen.

 

2.4Realisierungs-/ Zeithorizont

 

  • Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nord, am Standort Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig eine dreizügige Grundschule mit Hort ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel "Schule Erfurter Straße".
  • Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem Schuljahr 2019/20, in einem Vorinterim aufgebaut. Das Vorinterim wird dreizügig betrieben.
  • Die Klassen werden bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Erich-Kästner-Schule, Erfurter Straße 9, in 04155 Leipzig geführt.
  • Die künftige "Schule Erfurter Straße" bildet mit der Erich-Kästner-Schule einen gemeinsamen Schulbezirk.

 

3Finanzielle Auswirkungen

 

Mit der Vorlage VI-DS-03771-DS-03 wurde die Komplettmodernisierung des Schul-gebäudes Erfurter Straße 14 für eine dreizügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle beschlossen. Hier sind die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister ausgewiesen.

 

Für den Um-/Auszug der Klassen der Erich-Kästner-Schule aus dem Gebäude sind im Jahr 2019 5.000 € eingeplant.

 

4Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die E.-Kästner-Schule als Stammschule erhält aufgrund der räumliche Nähe zur Außenstelle keinen Außenstellenzuschlag. Die Stammschule wird aufgrund der höheren Schülerzahl aber eine Erhöhung der Bemessung erreichen. Die Höhe wird nach heutigem Stand 0,25 VzÄ betragen.

 

Für das Schuljahr 2020/21, wenn die Schule eigenständig ist, wird für die Schule Jablonowskistr. eine eigene Stelle Schulsachbearbeiter/-in eingerichtet. Diese beträgt bei einer Dreizügigkeitt und sechs Klassen zu dem Zeitpunkt voraussichtlich 0,5 VzÄ. Die künftige Bemessung ermittelt sich dann aus dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert.

 

5Bürgerbeteiligung

 

Die Bürgerbeteiligung erfolgte und erfolgt im Rahmen der Schulentwicklungsplanung.

 

6Besonderheiten der Vorlage

 

Keine.

 

7Folgen bei Nichtbeschluss

 

Im Fall der Ablehnung muss der Standort Erfurter Straße als zweites Gebäude der Erich- Kästner-Schule genutzt werden, um die erforderlichen Kapazitäten bereitzustellen. Die Fortschreibung des Schulnetzplan 2017 geht von einer Überschreitung der Bestandskapazität von bis zu zwölf Klassen aus.

 

Die Erich-Kästner-Schule müsste dann als sechs- bis siebenzügige Grundschule geführt werden. Gegen eine Grundschule in dieser Größenordnung sprechen sowohl schulorganisatorische als auch pädagogische Gründe. Es darf auch erwartet werden, dass die oberste Schulaufsichtsbehörde einer solchen Grundschulgröße die Zusage verweigert.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

08/2020 –

 

07/2021

 

20.483,50 (bei 0,5 VZÄ)

10.241,75 (bei 0,25 VZÄ)

1.100.21.1.1.01.70

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 DS-06454_Pruefkatalog_Strategische_Ziele (218 KB)