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Vorlage - VI-DS-06453  

 
 
Betreff: Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
19.02.2019    FA Umwelt und Ordnung      
OR Mölkau Information zur Kenntnis
11.03.2019 
OR Mölkau (offen)     
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
13.03.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Das Abwägungsprotokoll wird zur Kenntnis genommen.

 

2.Der Luftreinhalteplan wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Luftreinhalteplan formuliert kurz-, mittel- und langfristig wirksame Maßnahmen. Ziel ist eine schnellstmögliche, dauerhafte Verminderung der Luftverunreinigungen auf das Niveau der gesetzlichen vorgegebenen Grenzwerte bzw. darunter. Der Plan beschreibt die bisherige Entwicklung der Luftqualität, identifiziert die Ursachen der Luftbelastung in Leipzig, analysiert die stadtweite Belastungssituation und prognostiziert diese bis zum Jahr 2020.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

1. Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nicht relevant

 

 

2. Sachverhalt

 

2.1 Anlass

 

Bei der Überwachung der Luftqualität in Leipzig ist für die Jahre von 2010 bis 2015 festzustellen, dass die Luftbelastung mit Stickstoffdioxid und Feinstaub (PM10) teilweise noch immer oberhalb der zulässigen europäischen Grenzwerte lag. Mit dem im Jahr 2009 beschlossenen Luftreinhalteplan konnte zwar die Luftschadstoffbelastung mit Ruß, dem hochtoxischen Anteil des PM10-Feinstaubes, deutlich reduziert werden. Hier wurde eine Minderung des motorbezogenen Anteils um bis zu 60 % im Jahr 2016 gegenüber dem Jahr 2010 und damit ein beachtlicher Gesundheitsgewinn für die Leipziger Bevölkerung erzielt. Allerdings gelang es nicht, den Kurzzeitgrenzwert für Feinstaub (PM10) an den beiden verkehrsnahen Messstationen im Stadtgebiet durchgängig zu unterschreiten. Mit dem Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2009 war es möglich, das hohe Niveau der Stickstoffdioxidbelastung weiter abzubauen, eine dauerhafte Unterschreitung des geltenden Grenzwertes für das Jahresmittel der Belastung konnte bislang jedoch nicht gewährleistet werden. Beide Sachverhalte stellen eine Verletzung vertraglicher Regelungen zwischen der EU und der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat dar. Die EU-Kommission hatte bereits im Jahr 2009 ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der in Leipzig festgestellten Überschreitung des PM10-Grenzwertes eingeleitet. Es ist zu erwarten, dass die EU-Kommission aufgrund der in Leipzig registrierten Überschreitung des NO2-Grenzwertes im Jahr 2015 und 2016 ebenfalls ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten wird, wie sie das bereits aufgrund der Überschreitung in 28 anderen Gebieten in Deutschland sowie weiteren Mitgliedstaaten getan hat.

 

Neben den Luftschadstoffmessungen lassen die Ergebnisse aus Luftschadstoffberechnungen erkennen, dass im Jahr 2015 in Leipzig etwa 2.000 Bewohner einer oberhalb des Grenzwertes liegenden Belastung mit Stickstoffdioxid ausgesetzt waren. Nach rechnerischer Prognose werden auch im Jahr 2020 noch etwa 600 Bewohner von einer mehr als zulässigen Stickstoffdioxidbelastung betroffen sein. Neben Stickstoffdioxid liegt der Fokus auch auf einer zu hohen Feinstaub-(PM10-) Belastung, der im Jahr 2020 etwa 470 Menschen voraussichtlich ausgesetzt sein werden.

Werden die durch eine Rechtsverordnung (39. BImSchV) festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten, hat gemäß § 47 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die zuständige Behörde einen Luftreinhalteplan aufzustellen, welcher die erforderlichen Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung der Luftverunreinigungen festlegt und den Anforderungen der Rechtsverordnung entspricht. Die Betroffenheit zum einen und die gesetzliche Verpflichtung zum anderen geben Anlass dazu, den Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2009 fortzuschreiben und um wirkungsvolle Maßnahmen zu ergänzen.

 


2.2 Strategische Ziele

 

Der Luftreinhalteplan unterstützt mit seinen Maßnahmen die strategischen Ziele der Stadt Leipzig, welche das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) „Leipzig 2030“ formuliert.

Der Luftreinhalteplan verfolgt dabei vor allem Handlungsschwerpunkte des strategischen Ziels „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und unterstützt insbesondere den Handlungsschwerpunkt „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“. Daneben ist der Handlungsschwerpunkt „Nachhaltige Mobilität“ angesprochen. Das dazu gleichnamige Fachkonzept „Nachhaltige Mobilität“ verfolgt das Ziel, die negativen Begleitwirkungen von Mobilität, bspw. verursacht durch Kraftfahrzeugabgase oder Fahrzeuglärm, auf Dritte zu begrenzen. Es erfährt u. a. mit dem vorliegenden Luftreinhalteplan eine maßnahmenseitige Untersetzung und Umsetzung.

 

 

2.3 Operative Umsetzung

 

Der Luftreinhalteplan hat eine dauerhafte Verminderung von Luftverunreinigungen zum Ziel. Dazu sind kurzfristig wirksame Maßnahmen vorgesehen, die eine schnellstmögliche Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Luftqualitätsgrenzwerte für Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid gewährleisten. Im Weiteren geplante Maßnahmen sollen mittel- und langfristig die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen an die Luftqualität sicherstellen und dazu beitragen, sich den ambitionierten städtischen Zielen bei der Luftreinhaltung (Umweltqualitätsziele) weiter zu nähern.

 

Der Luftreinhalteplan instrumentalisiert sich im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) im Handlungsschwerpunkt „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“. Insbesondere die kurzfristig wirksamen Maßnahmen betreffen Bereiche des Stadtbezirkes Mitte, welcher als Schwerpunktgebiet mit stadtweiter und regionaler Ausstrahlung im INSEK identifiziert ist. Darüber hinaus werden die Entwicklungsgebiete Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße bzw. HBF Westseite insofern von der Planung tangiert, als dass an den benachbarten Hauptverkehrsstraßen verkehrsorganisatorische Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität für die dort lebende Bevölkerung vorgesehen sind.

 

 

2.4 Realisierungs-/Zeithorizont

 

Die Umsetzung der kurzfristig wirksamen Maßnahmen, im Plan als „A-Maßnahmen“ näher bezeichnet, erfolgt bis zum Ablauf des Jahres 2019. Der zeitliche Horizont der überwiegend mittelfristig wirkenden Maßnahmen, diese wurden der Kategorie „B“ zugeordnet, ist auf die nächsten drei bis fünf Jahre ausgerichtet. Maßnahmen, bei denen erst langfristig eine Umsetzung bzw. Wirkung zu erwarten ist, haben einen Zeithorizont von mehr als fünf Jahren. Diese Maßnahmen wurden der Kategorie „C“ zugeordnet.

Eine Überprüfung (Monitoring) hinsichtlich der Umsetzung insbesondere der A-Maßnahmen ist für das Jahr 2020 vorgesehen.

 

 

3. Finanzielle Auswirkungen

 

Die im Verkehrs- und Tiefbauamt resultierende Abweichung bei den Aufwendungen im Jahr 2019 in Höhe von 8.500 EUR zum Entwurf des HH-Planes 2019/2020 (siehe Anlage A12_Finanzierung-A-Maßnahmen – 440.000 EUR) wird im Fachamt ausgeglichen. Für die Umsetzung der Maßnahmen A1 bis A4 wurden Fördermittel vom Verkehrs- und Tiefbauamt in Höhe von 207.500 EUR beantragt. Die Summe weicht von dem im Entwurf des HH-Planes 2019/2020 ausgewiesenen Ertrag in Höhe von 270.000 EUR ab. Grund hierfür ist, dass temporäre Lichtsignalanlagen und Betriebskosten nicht förderfähig sind, was im Zeitpunkt der Planung der Erträge noch nicht bekannt war. Zudem wurden für die Maßnahme A6 vom Verkehrs- und Tiefbauamt keine Fördermittel beantragt.

Vom Amt für Umweltschutz wurden im Zusammenhang mit der Maßnahme A6 Fördermittel in Höhe von rund 20.000 EUR beantragt. Diese Mittel sind im Entwurf des HH-Planes 2019/2020 nicht als Ertrag abgebildet. Darüber hinaus wurden für Planungs- und Realisierungsleistungen für eine umweltsensitive verkehrliche Beeinflussung (vgl. Maßnahme B1) vom Verkehrs- und Tiefbauamt Fördermittel in Höhe von 132.500 EUR beantragt.

 

Neben den bereits aufgezeigten finanziellen Auswirkungen, ergibt sich mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen ein weitergehender Investitionsaufwand. Dieser ist, soweit derzeit abschätzbar, im Plan angegeben. Die für die Umsetzung der Maßnahmen zuständigen Organisationseinheiten sind dafür verantwortlich, die Finanzierung der Maßnahmen entsprechend ihrer Budgets zu sichern bzw. erforderliche Mehrbedarfe über gesonderte Vorlagen zu beantragen.

 

 

4. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Vorlage hat keine unmittelbare Auswirkung auf den Stellenplan. Einzelne Maßnahmen sind jedoch mittelbar stellenwirksam, bspw. die Schaffung der Stelle einer Person für das Mobilitätsmanagement (Maßnahme B21). Der Stellenmehrbedarf ist ggf. jedoch über eine gesonderte Vorlage zum Beschluss zu führen.

 

 

5. Bürgerbeteiligung

 

Neben der gesetzlich vorgegebenen Bürgerbeteiligung erfolgte eine frühzeitige Beteiligung verschiedener Interessengruppen, darunter Umweltverbände, Automobilclubs, Kammern sowie Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte. Interessierte Bürger waren eingeladen, sich im Rahmen eines zwei Monate laufenden Online-Dialogs an Vorschlägen u. a. zur Verbesserung der Luftqualität zu beteiligen. Bei den am meisten diskutierten Themen ging es u. a. um Tempo 30, Förderung der Elektromobilität, Finanzierung des ÖPNV, Einrichtung von Radwegen bzw. das Freihalten von Fuß- und Radwegen von abgestellten KFZ, die Beschränkung des Kamingebrauchs sowie die Erhöhung des städtischen Grünanteils. Eine detailliertere Wiedergabe dessen ist Abb. 3 des Luftreinhalteplans zu entnehmen.

 

 

6. Besonderheiten der Vorlage

 

Die Vorlage dient der Abwendung eines möglichen Vertragsverletzungsverfahrens im Zusammenhang mit dem Überschreiten des Luftqualitätsgrenzwertes für das Jahresmittel der Konzentration an Stickstoffdioxid (siehe dazu auch Punkt 2.1). Gleichsam wird mit der Vorlage bzw. dem Luftreinhalteplan das Risiko für die Stadt Leipzig gemindert, sich im Zuge eines Klageverfahrens mit Fahrverboten für (bestimmte) Dieselfahrzeuge gerichtlich auseinandersetzen zu müssen.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2019

2019

2020

2020

207.500

20.000

106654100028

1.100.56.1.0.05

 

Aufwendungen

2018

2019

2020

2020

2018

2019

2020

2020

75.000

448.500

84.500

40.000

106654100028

106654100028

106654100028

1.100.56.1.0.05

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

nicht relevant

ALLRIS® Office Integration 3.9.2


 

Anlagen:

 

  • A1_Luftreinhalteplan_2018
  • A2_Karte_1-4_PM10-Emissionen_2012
  • A3_Karte_5-8_NOx-Emissionen_2012
  • A4_Karte_9-13_PM10-NO2_Analyse_2015
  • A5_Karte_14-18_PM10-NO2_Prognose-Nullfall_2018
  • A6_Karte_19-23_PM10-NO2_Prognose-Planfall-A_2018
  • A7_Karte_24-28_PM10-NO2_Prognose-Nullfall_2020
  • A8_Karte_29-32_PM10-NO2_Prognose-Planfall-A_2020
  • A9_Karte_33-36_PM10-NO2_Prognose-Planfall-AB_2020
  • A10_Karte_37_LVB-Busnetz_NO2-Prognose-Nullfall_2018
  • A11_Karte_38-39_PM10-NO2_Modellierung-Baumaschine
  • A12_Finanzierung-A-Massnahmen
  • A13_Abwaegungsprotokoll_Oeffentlichkeitsbeteiligung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 A1_Luftreinhalteplan_2018_Druckfassung (26530 KB)    
Anlage 2 2 A2_Karte_1-4_PM10-Emissionen_2012 (2859 KB)    
Anlage 3 3 A3_Karte_5-8_NOx-Emissionen_2012 (2873 KB)    
Anlage 4 4 A4_Karte_9-13_PM10-NO2_Analyse_2015 (13741 KB)    
Anlage 5 5 A5_Karte_14-18_PM10-NO2_Prognose-Nullfall_2018 (13795 KB)    
Anlage 6 6 A6_Karte_19-23_PM10-NO2_Prognose-Planfall-A_2018 (13843 KB)    
Anlage 7 7 A7_Karte_24-28_PM10-NO2_Prognose-Nullfall_2020 (13726 KB)    
Anlage 8 8 A8_Karte_29-32_PM10-NO2_Prognose-Planfall-A_2020 (9317 KB)    
Anlage 9 9 A9_Karte_33-36_PM10-NO2_Prognose-Planfall-AB_2020 (9317 KB)    
Anlage 10 10 A10_Karte_37_LVB-Busnetz_NO2-Gesamtbelastung_2018 (1969 KB)    
Anlage 11 11 A11_Karte_38-39_PM10-NO2_Modellierung-Baumaschine (1001 KB)    
Anlage 12 12 A12_Finanzierung-A-Massnahmen (96 KB)    
Anlage 13 13 A13_Abwaegungsprotokoll_Oeffentlichkeitsbeteiligung (1207 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-06453   Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018   36 Amt für Umweltschutz   Informationsvorlage
VI-DS-06453-DS-01   Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018   36 Amt für Umweltschutz   Beschlussvorlage
VI-DS-06453-ÄA-02   Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-06453-VSP-04   Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018   36 Amt für Umweltschutz   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-06453-ÄA-03   Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-06453-ÄA-05   Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag