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Vorlage - VI-A-05631-NF-03  

 
 
Betreff: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-A-05631
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.10.2018 
Ratsversammlung vertagt   
22.11.2018 
Ratsversammlung vertagt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

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Beschlussvorschlag:
 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zum weiteren den Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen und kostenneutralen WLAN-Netzes weiter voran zu treiben. Dabei sollen die vorhandenen Netze vereinheitlicht eingebunden werden. Nach Möglichkeit ist das EU-Förderprogramm „WiFi4EU“ und ggf. weitere zu nutzen. Das Konzept wird dem Stadtrat im 3. Quartal 2019 vorgelegt.

 

 

 

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Sachverhalt:

Das Internet und die Netzanbindung verändern unser Privatleben und die berufliche Praxis. Daher müssen die Einwohner*innen ermutigt werden, die mit dieser Entwicklung verbundenen Chancen zu nutzen. Der öffentlichen Zugang zum Internet unter Nutzung drahtloser lokaler Netzwerke (Wireless Local Area Network – WLAN), dass heißt die Verfügbarkeit „offener“ Hotspots, ist zu einer wichtigen Voraussetzung für die moderne urbane Kommunikation geworden.

 

Mitte 2016 teilte die Stadtverwaltung mit, dass die LVV beabsichtigt, in den nächsten Jahren ein flächendeckendes WLAN in der Stadt Leipzig bereitzustellen und dazu eine Voruntersuchung stattfände. Somit konnten zu diesem Zeitpunkt noch keine Aussagen zu Kosten, hinsichtlich des Betreibermodels oder zu den zur Anwendung kommenden Technologien getroffen werden. Auch die Zuhilfenahme von Freifunk - Netzen wurde nicht ausgeschlossen. Bei der Installation eines offenen WLAN durch die LVV sollten sowohl städtische als auch private Liegenschaften auf ihre Eignung für den Betrieb von Routern als HOT Spots überprüft werden.

Das Ergebnis der Voruntersuchung sollte dem Stadtrat vorgestellt werden, ist nach unserer Kenntnis bislang aber nicht geschehen.

 

Bislang betreibt ein privates Mobilfunkunternehmen ein freies WLAN im Innenstadtbereich, rund um den Ring bietet der Stadtkonzern LVV im Bereich der zentralen Haltestellen ein solches.

 

Weitere zentrale Treff- und Aufenthaltspunkte der Leipzigerinnen und Leipziger bzw. der Besucherinnen und Besucher unserer Stadt sind bislang aber hinsichtlich eines frei zugänglichen WLANs unversorgt und sollten daher in das bestehende Netz integriert werden.

 

Durch die EU Kommission können Kommunen bei der Schaffung kostenlos verfügbarer lokaler drahtloser Internetverbindungen mit hoher Kapazität für öffentliche Einrichtungen finanzielle Unterstützung erhalten. Diese und andere Fördermittel sollten genutzt werden, um das Netz weiter auszubauen.

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Stammbaum:
VI-A-05631   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-05631-VSP-03   leer   02.7 Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05631-VSP-01   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-05631-NF-03   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VI-A-05631-NF-03-ÄA-01   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-05631-NF-03-NF-02   Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung