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Vorlage - VI-DS-06438  

 
 
Betreff: Neufassung Betriebsordnung Krematorium der Stadt Leipzig auf dem Südfriedhof
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
19.02.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.03.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

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Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Leipzig auf dem Südfriedhof wird beschlossen.

Die bisherige Betriebsordnung vom 26.04.2006 tritt mit der Veröffentlichung der Neufassung außer Kraft.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die gültige Betriebsordnung für die Betreibung und Bewirtschaftung des Krematoriums der Stadt Leipzig auf dem Südfriedhof, Beschluss RBV-591/06 der Ratsversammlung 26.04.2006, ist den gültigen rechtlichen Rahmenbedingungen und der Rechtsprechung anzupassen.

 

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Sachverhalt:

 

Die Betriebsordnung des Krematoriums der Stadt Leipzig wurde am 26.04.2006 durch die Ratsversammlung beschlossen.

 

Im Zuge der Arbeit des Krematoriums Leipzig, als Dienstleister für die Leipziger Bürgerinnen und Bürger und die Bestattungsunternehmen in Leipzig und Umland, hat sich diese Betriebsordnung als satzungsrechtliche Handlungsgrundlage bewährt.

 

Im Sinne der Bürgerfreundlichkeit wurde die zu beschließende Betriebsordnung, wenn vertretbar, inhaltlich gekürzt. Sie berücksichtigt die aktuelle Gesetzgebung im Friedhofs- und Bestattungsrecht Sachsen sowie die einschlägige Rechtsprechung.

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die bisherige Betriebsordnung ist auf Grund der Anforderungen zur Emissionsminderung für Anlagen zur Humankremation (VDI 389)1 und der Europäische Norm für Bestatter (DIN EN 15017) zu überarbeiten.