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Vorlage - VI-DS-05678-ÄA-03-NF-01-VSP-01  

 
 
Betreff: Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019







Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-05678-ÄA-03-NF-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
27.09.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
5 Änderung der Hauptsatzung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

X

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlusspunkt 3 – Neufassung gem. ÄA VI-DS-05678-ÄA-03_NF-01 wird wie folgt ergänzt:

 

Dazu wird die als Anlage 1 beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig beschlossen.  

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Gemäß Änderungsantrag VI-DS-05678-ÄA-03-NF-01 soll mit der Neufassung des Beschlusspunktes 3 der Vorlage ein Beirat „Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989“ gem. § 47 SächsGemO beschlossen werden. Dies erfolgt durch eine Änderung der Hauptsatzung. Die dafür erforderliche „5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung“ wird hiermit vorgelegt. Dies ermöglicht eine zeitnahe Bildung des Beirates und die Berufung seiner Mitglieder.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 5 Änderung der Hauptsatzung (108 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-05678   Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage
VI-DS-05678-ÄA-01   Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05678-ÄA-01-NF-02   Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05678-ÄA-03   Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05678-ÄA-03-NF-01   Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-05678-ÄA-03-NF-01-VSP-01   Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Verwaltungsstandpunkt