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Vorlage - VI-DS-06422  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Sanierung Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18, 04318 Leipzig (Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
05.11.2018 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 1. Lesung
22.10.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
23.10.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
25.10.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
05.11.2018    FA Finanzen      
SBB Ost Anhörung
07.11.2018 
SBB Ost ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
07.11.2018 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
DS_06422_Text_Planungsbeschluss Sanierung Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18_10.10
DS-06422_Pruefkatalog_Strategische_Ziele

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Planungsbeschluss zur Sanierung einer Kindertagesstätte mit 79 Plätzen (58 Kiga und 21 Krippe) wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase1-4 HOAI) betragen 170.000 €.

 

 

  1. Es werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 SächsGemO im PSP-Element „Kita Theodor-Neubauer-Straße 18“ (7.0001521) in Höhe 170.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

 

-          „Kindertageseinrichtungen öffentl. Träger“ (1.100.36.5.0.01.01.18) aus der Budgeteinheit 51 UH1 (baul. UH AfJFB) in Höhe von 40.000 €

-          „Brandschutzmaßnahmen - Kita Tarostraße 7/9“ (7.0001568) in Höhe von 122.750 €

-          „Kindereinrichtung Goldsternstraße 21“ (7.0001359) in Höhe von 7.250 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Ost zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll die Kindertagesstätte mit derzeit 79 Plätzen umfangreich modernisiert werden, nach Baufertigstellung stehen 87 Plätze zur Verfügung. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden. Ein Auslagerungsobjekt steht ab August 2019 zur Verfügung.                                                                                            

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2018

2018

170.000

7.0001521

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS_06422_Text_Planungsbeschluss Sanierung Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18_10.10 (295 KB)    
Anlage 2 2 DS-06422_Pruefkatalog_Strategische_Ziele (218 KB)