Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-06421  

 
 
Betreff: Neubau Kita Holbeinstraße 58, 04229 Leipzig, Beauftragung der Projektsteuerung verbunden mit der Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
05.11.2018 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 1. Lesung
22.10.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
23.10.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
05.11.2018    FA Finanzen      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
07.11.2018 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
DS-06421_text_Neubau Kita Holbeinstraße Projektsteuerung_21.09.2018
DS-06421_Pruefkatalog_Strategische_Ziele

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Projektsteuerung, Planungskosten und Finanzierung des Abbruchs des Garagenhofes für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 371.720 € im PSP-Element „Kita Holbeinstraße 58 neu“ (7.0001801.700) werden bestätigt.

 

  1. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen erfolgt aus dem PSP Element "Kita Goldsternstraße" (7.0001359.700) in Höhe von 199.920 € und aus dem PSP Element „Edmond-Kaiser-Straße 11“ (7.0001459.700) in Höhe von 171.800 €.

 

  1. Mit der Projektsteuerung, einschließlich der Durchführung des VgV-Verfahrens, der Beauftragung der Leistungen Dritter (Planung bis zur Leistungsphase 4) und der Durchführung der Abbruchmaßnahmen wird die LESG beauftragt.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Zielstellung dieser Vorlage ist die Bewilligung der genannten außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO um damit die Beauftragung der Leistungsphasen 2-4 nach HOAI, inkl. Projektsteuerung durch die LESG für den Neubau der Kindertageseinrichtung in der Holbeinstraße 58 verbunden mit der notwendigen Baufeldfreimachung, zu ermöglichen.

Bedingt durch die Überschreitung der Wertgrenzen in Höhe von 200.000 € gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13 (12) ist eine Beschlussfassung mindestens durch den Verwaltungsausschuss der Stadt Leipzig notwendig.

Weiterhin dient die Vorlage der Bestätigung der Beauftragung der LESG als Projektsteuerer für das Vorhaben.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2018

 

371.720

7.0001801.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-06421_text_Neubau Kita Holbeinstraße Projektsteuerung_21.09.2018 (263 KB)    
Anlage 2 2 DS-06421_Pruefkatalog_Strategische_Ziele (218 KB)