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Vorlage - VI-A-06329-VSP-01  

 
 
Betreff: Umgang mit Grundschulwegen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-06329
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
08.11.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
19.11.2018    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.11.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Begründung:

 

Zu 1.

In der Stadt Leipzig gelten im Grundschulbereich Grundschulbezirke. Ihre Grenzen orientieren sich an der Zielstellung, dass der Schulweg nicht länger als 2 km ist bzw. nicht mehr als 30 Minuten Fußweg umfasst. Dies ist bei den allermeisten Grundschulbezirken in Leipzig der Fall.

Die Schülerbeförderungssatzung der Stadt Leipzig regelt die Kostenübernahme der Stadt Leipzig für den Schülerindividualverkehr (ÖPNV) und den Schülerspezialverkehr. Für Schüler/-innen mit Beförderungsanspruch stehen die durch die Stadt Leipzig mitfinanzierten Schülerprodukte SchülerCard und SchülermobilCard (Nutzung in der Freizeit und den Ferien) zur Verfügung.

In Einzelfällen, wie der Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz, werden aufgrund von besonderen Gegebenheiten einzelner Schulen und mit Ratsbeschluss (VI-DS-01867-DS-02) SchülerCards kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Schüler/-innen, die auf eigenen Wunsch nicht die zum Wohnort nächstgelegene Schule in kommunaler Trägerschaft oder eine Schule in freier Trägerschaft außerhalb des Grundschulbezirkes besuchen, haben gemäß Schülerbeförderungssatzung keinen Anspruch auf eine Kostenübernahme durch die Stadt Leipzig.

Zu 2.

Die Leipziger Grundschulen sind, bis auf wenige Ausnahmen, innerhalb von 2 km Fußweg erreichbar. Die Schulwegpläne orientieren sich daher an der fußläufigen Erreichbarkeit der Grundschulen. Sofern die Nutzung des ÖPNV erforderlich ist, werden die Haltestellenpläne der LVB für die Schulwegplanung herangezogen. In der Vergangenheit wurden bei Erfordernis nach Hinweis des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in Einzelfällen Haltestellen durch die Leipziger Verkehrsbetriebe zur Verbesserung der Schulwegbeziehung verlagert.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Stammbaum:
VI-A-06329   Umgang mit Grundschulwegen   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VI-A-06329-VSP-01   Umgang mit Grundschulwegen   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06329-ÄA-02   Umgang mit Grundschulwegen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-06329-NF-03   Umgang mit Grundschulwegen   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung