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Vorlage - VI-Ifo-06398  

 
 
Betreff: 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Finanzen
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen Information zur Kenntnis
05.11.2018    FA Finanzen      
26.11.2018    FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
08.11.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
06.11.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Information zur Kenntnis
06.11.2018 
SBB Südost zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung
24.10.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat ab September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus vorgenannter Drucksache und den Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

 

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Sachverhalt:

  1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen

In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

  1. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche ab dem Stichtag des letzten 2. Sachstandsberichtes (06.09.2018) bis zum neuen Stichtag (30.09.2018) vollzogen wurden.

Ergänzend wird in Anlage 2a eine Übersicht zu den Mittelumwidmungen nach § 79 SächsGemO beigefügt, in welcher die Umwidmungen aus den Kostenstellen zur unterjährigen Finanzierung für die Sofort-Schulen abgebildet werden. In dieser Übersicht werden auch die aktuellen Stände der Umwidmungen und die gebundenen Aufträge (Obligo) gegenüber gestellt.

  1. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Entsprechend des Beschlusspunktes 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der Anlage 3 der Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen abgebildet.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert. Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (= Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.

Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

  1. Sonstiges

Nach Bestätigung des Stadtrates zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wurde der Beschluss durch die Landesdirektion als Rechtsaufsicht geprüft. Mit Schreiben vom 10.09.2018 wurde die Verwaltung darauf hingewiesen, dass bezugnehmend auf den Beschlusspunkt 5 und die dort bestätigten über- und außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von bis zu 9,2 Mio. € (8 Mio. € Sofort-Maßnahmen zzgl. 1,2 Mio. € für Vorhaben Prager Dreieck) „eine Beschlussfassung über die geänderte Verwendung der veranschlagten Haushaltsmittel durch den Gemeinderat unabdingbar ist.

Damit ist implementiert, dass der Beschlusspunkt 5 mit der allgemeinen Aussage, dass die Deckung „… im Rahmen der im Haushaltsplan 2018 genehmigten Gesamtermächtigungen …[erfolgt]“ zwar prinzipiell mit dem Haushaltsrecht in Übereinstimmung steht, allerdings noch durch einen Beschluss zu den konkret zu sperrenden Maßnahmen ergänzt werden muss.

Dieser Beschluss wird dem Stadtrat zeitnah in einer gesonderten Vorlage zur Entscheidung übergeben (siehe Anlage 6 zur parallelen Information).

Ebenfalls in einer separaten Vorlage wird dem Stadtrat ein Entscheidungsvorschlag zur Beauftragung der Generalübernehmer-Leistungen für das Vorhaben Oberschule Barnet-Licht-Platz übergeben. Auf Grund einer höheren Angebotssumme als im Beschluss VI-DS-05899-NF-21 ausgewiesen, ist hierzu eine Legitimation durch den Stadtrat erforderlich.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

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Anlagen:
 

Anlage 1Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen

Anlage 2Übersicht unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO

Anlage 2aÜbersicht unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO mit Deckung aus Kostenstellen zur unterjährigen Finanzierung

Anlage 3Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten

Anlage 4Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten

Anlage 5Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Anlage 6Gegenüberstellung Mittelbedarfe SofortSchulen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Sachstand Sofortschulen (19 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2 - Übersicht unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. 81 SächsGemO (370 KB)    
Anlage 2 3 Anlage 2a - Übersicht unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO mit Deckung aus Kostenstellen zur unterjährigen Finanzierung (8 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3 - Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten (22 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 4 Schulbaumaßnahmen Finanzdaten (29 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen Terminübersicht (130 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 6 - Gegenüberstellung Mittelbedarfe SofortSchulen (556 KB)