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Vorlage - VI-DS-05276-ÄA-04-NF-01  

 
 
Betreff: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-DS-05276-ÄA-04
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.09.2018 
Ratsversammlung vertagt     
27.09.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 3.2 Strategisches Liegenschaftsmanagement  im Unterabschnitt Veräußerung  städtischer Grundstücke nach Konzept um einen weiteren Punkt ergänzt:

 

„Städtische Grundstücke, die durch Konzeptvergabe für den Wohnungsneubau zur Verfügung gestellt werden, sollen im Regelfall nur mehrgeschossig bebaut werden.“

 

 

Begründung:

Durch den stetig wachsenden Bedarf an Wohnungen unterschiedlicher Haushalte muss Wohnungsneubau nicht nur durch Lückenschließungen in vorhandenen kompakten Baustrukturen, sondern ebenso auch auf neu auszuweisenden Wohnungsneubaustandorten sowie bei schienengebundener ÖPNV-Erschließung vorrangig durch mehrgeschossige Gebäude erfolgen. In Ausnahmen soll zur Abrundung an den Rändern von Neubau- sowie in randstädtischen Siedlungsgebieten mit entsprechenden Bebauungsplänen nachfragegerechter Eigenheimbau auf städtischen Flächen möglich sein. Damit wird einer Zersiedlung des Stadtgebietes vorgebeugt und Druck von nutzungsgewidmeten Gewerbe- oder Landwirtschaftsflächen genommen. Auch soll der SVV-Beschluss zum Schutz von Kleigartenanlagen weiterhin Bestand haben. Gleiches soll auf Sport- oder Spielplätze, Erholungs- und Freizeitanlagen sowie öffentliche Eventräume zutreffen.

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

> beim Ausfüllen bitte überschreiben:

> Für den Fall, dass innerhalb der Verwaltung unterschiedliche fachliche Beurteilungen aufgetreten sind:

- Kurze und verständliche Benennung inhaltlicher Zielkonflikte (Worum ging es?)

- Auf dieser Basis bitte eine Begründung bezüglich der vorgelegten Entscheidung formulieren

max. 800 Zeichen ohne Leerzeichen

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:

 

Stammbaum:
VI-DS-05276   Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05276-ÄA-01   Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05276-ÄA-02   Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05276-ÄA-03   Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05276-ÄA-04   Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05276-ÄA-04-NF-01   Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-05276-ÄA-05   Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05276-ÄA-06   Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag