Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-06215-VSP-01  

 
 
Betreff: Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VI-A-06215
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
11.10.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
16.10.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
Migrantenbeirat Vorberatung
23.10.2018 
Migrantenbeirat (Verschoben vom 18.10.) zur Kenntnis genommen   
FA Finanzen Vorberatung
22.10.2018    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.10.2018 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung (Beschlusspunkt 1 und 3)

Ablehnung (Beschlusspunkt 2)

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Freien Träger wird für das Jahr 2018 um 9.500 Euro aufgestockt.

 

2. Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Freien Träger wird nicht erhöht, sondern in unveränderter Höhe von jeweils 50.000 Euro pro Jahr für den Doppel­haushalt fortgeschrieben.

 

3. Die Stadt Leipzig setzt sich gegenüber dem Land dafür ein, dass Dolmetscher- bzw. Sprachmittlungskosten für landesgeförderte Einrichtungen, wie zum Beispiel die Ehe- Fami­lien- und Lebensberatung, Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung wieder durch das Land übernommen werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün­dung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün­dung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018
2018

2018
2018

- 9.500 €
+ 9.500 €

1.100.36.3.3.01
101811120006

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VI-A-06215   Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-06215-VSP-01   Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020   18 Referat für Migration und Integration   Verwaltungsstandpunkt