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Vorlage - VI-F-06236-AW-01  

 
 
Betreff: Verstopfung der Straßengräben
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-F-06236
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Sehr geehrte Frau Heller,

 

Sie haben einige Fragen zur Pflege der Straßengräben in der Thomas-Müntzer-Siedlung in Leipzig-Knauthain. Gern möchte ich nachfolgend die Gelegenheit nutzen und mich allgemein zur Pflege des Straßenbegleitgrüns äußern.

 

Die Straßengräben sind Bestandteil des sogenannten Straßenbegleitgrüns. Die Pflege des Straßenbegleitgrüns erfolgt im Wesentlichen im Stadtgebiet Leipzig durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung (EB SRL) im Auftrag des Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA) entsprechend den dafür zur Verfügung stehenden Mitteln. Leider stehen nur begrenzte Mittel für die Pflege des Straßenbegleitgrüns zur Verfügung. Oberste Priorität bei der Pflege des Straßenbegleitgrüns besitzt die Gewährleistung der Verkehrssicherheit.

 

Nachfolgend möchte ich nun auf die von Ihnen gestellten Fragen eingehen.

 

Frage 1.) Welche Leistungen wurden mit den Vertragsnehmern bezüglich der Pflege der Straßengräben in der Thomas-Müntzer-Siedlung und auch im restlichen Leipziger Südwesten vereinbart?

 

Im Bereich der Thomas-Müntzer-Siedlung wurde für die Pflege des Straßenbegleitgrüns durch den EB SRL ein Vertrag mit dem Siedlerverband Thomas Münzer e.V. geschlossen. In diesem Vertrag ist eine Maximalwuchslänge der Vegetation in den Straßengräben vereinbart.

 

Die Durchführung der Arbeiten wird durch den EB SRL stichprobenartig kontrolliert. Dabei wurden in der Vergangenheit keine wesentlichen Verstöße gegen die vertraglichen Vereinbarungen mit dem Siedlerverband Thomas Münzer e.V. festgestellt.

 

Frage 2.)Beinhalten die Verträge die Entsorgung des Grünschnitts?

 

Entsprechend den Vorgaben des VTA sehen die vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem EB SRL und dem Siedlerverband Thomas Münzer e.V. vor, dass das anfallende Mähgut im Bereich der Straßengräben aufzunehmen und einer fachgerechten Verwertung zuzuführen ist.

 

Frage 3.)Falls nein, warum nicht?

 

Wie bereits bei der Beantwortung der Frage 2. ausgeführt, ist die Aufnahme des Mähgutes im Bereich der Straßengräben vertraglich vorgesehen.

 

Frage 4.)Wie plant die Verwaltung trotz zunehmender Kapazitätsverringerung der Gräben eine zweckmäßige Entwässerung zu gewährleisten?

 

Derzeit sind dem VTA keine wesentlichen Abflussprobleme bekannt. Sollten im Rahmen der turnusmäßig durch das VTA durchgeführten Kontrollen erhebliche Abflussprobleme festgestellt werden, werden diese umgehend behoben.

 

Ergänzend dazu möchte ich Ihnen mitteilen, dass momentan ein Entwässerungskonzept für den Leipziger Südwesten erarbeitet wird. Grundlage der Untersuchung ist eine ganzheitliche Betrachtung der bestehenden Entwässerungssysteme.

 

Frage 5.)Wann war die letzte Begehung des Straßengrabensystems in den südwestlichen Siedlungen - einschließlich deren Ableiter in die Vorflut - und für wann sind die nächsten geplant?

 

Das Graben- und Leitungssystem zur Ableitung des Oberflächenwassers im Leipziger Südwesten fällt differenziert nach Gewässerkategorien in die Verantwortungsbereiche der Leipziger Wasserwerke, des Amtes für Umweltschutz, des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sowie des VTA.

 

Die im Verantwortungsbereich des VTA liegenden Straßengräben werden im Zuge der turnusmäßig durchgeführten Straßenkontrollen überprüft. Diese regelmäßigen Kontrollen werden in Abhängigkeit der Verkehrsbedeutung der jeweiligen Straße durchgeführt.

 

Die Knautnaundorfer Straße wird beispielsweise in einem 14-tägigen Rhythmus kontrolliert, zuletzt am 11.09.2018.

 

Die übrigen Straßen der Thomas-Müntzer-Siedlung wurden zuletzt am 23.08.2018 kontrolliert.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2