Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-06142-VSP-02  

 
 
Betreff: Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen!
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. JennickeBezüglich:
VI-A-06142
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Wirtschaft und Arbeit Vorberatung
04.12.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Finanzen Vorberatung
07.01.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
15.01.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Eco-Mobility World Festival als Thema in die „Clearinggruppe Großveranstaltungen“ zu verweisen, um die Voraussetzungen für eine Interessensbekundung der Stadt Leipzig zur Ausrichtung des Eco-Mobility Festivals zu prüfen und zu klären.

 

  1. Die Clearinggruppe Großveranstaltungen nimmt eine Bewertung des Eco-Mobility World Festivals vor.

 

  1. Auf Grundlage der Ergebnisse des Scorings wird das Projekt anschließend der Lenkungsgruppe zur Vorentscheidung vorgelegt. Sollte sich die Lenkungsgruppe für eine Interessensbekundung aussprechen, wird der Stadtrat darüber gemäß Verfahren (VI-DS-03446-NF-02) informiert und ihm der Verwaltungsvorschlag zur Entscheidung vorgelegt.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Verwaltungsstandpunkt antwortet auf den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen „Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen!“

Das Eco-Mobility World Festival kann die verkehrspolitischen Ziele der Stadt Leipzig sehr gut unterstützen. Es erzeugt eine große regionale und nationale Aufmerksamkeit. Für eine Interessenbekundung zur Austragung des Eco-Mobility World Festivals in Leipzig müssen allerdings die Rahmenbedingungen und Voraussetzungen detailliert geprüft werden. Deshalb wird der Oberbürgermeister beauftragt, die Bewertung des Festivals durch die „Clearinggruppe Großveranstaltungen“ sowie die „Lenkungsgruppe Großveranstaltungen“ vornehmen zu lassen, bevor der Verwaltungsvorschlag dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Eco-Mobility World Festival

 

Das Eco-Mobility World Festival wird seit 2013 alle zwei Jahre an wechselnden Orten in der Welt organisiert. Mit einer Laufzeit von einem Monat experimentiert eine Stadt

-          wie der Um-/Einstieg in eine nachhaltige Mobilität gelingen kann,

-          wie sich der temporäre Verzicht auf private und fossile Verkehrsmittel in einem Stadtteil auf die Lebensqualität auswirkt,

-          wie die gewonnenen Stadträume neu genutzt werden können.

Das Experiment ist als Festival angelegt, um breite Bevölkerungsschichten einzubeziehen.   Veranstaltungsorte waren bisher Suwon (Republik Korea) in 2013, Johannesburg (Südafrika) in 2015 und Kaohsiung (China) in 2017.

 

Veranstalter bzw. Initiator

 

Das Eco-Mobility World Festival geht auf eine Initiative des Verbandes ICLEI – Local Governments for Sustainability zurück. Will eine Kommune das Eco-Mobility World Festival veranstalten, ist eine Interessensbekundung gegenüber dem Verband notwendig. Die Kosten liegen bei der austragenden Kommune.

 

ICLEI – Local Governments for Sustainability ist ein weltweiter Verband von Städten, Gemeinden und Landkreisen für Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung. Der Sitz des Vereins ist Bonn. Der Verband organisiert verschiedene Schlüsselprojekte, darunter die Eco-Mobility Alliance und das Eco-Mobility World Festival.

 

Die Stadt Leipzig ist seit Juni 2016 Mitglied der Eco-Mobility Alliance und hat auch schon die Unterstützung durch das Eco-Mobility Sekretariat der ICLEI für Veranstaltungen während des Internationalen Transport Forums oder bei den International Summer Schools „Sustainable Mobility – Made in Leipzig“ in Anspruch nehmen können.

 

Erste Einschätzung Eco-Mobility World Festival

 

Das Festival erzeugt eine große regionale und nationale Aufmerksamkeit. Darüber hinaus lenkt es das Interesse eines internationalen Fachpublikums auf Leipzig.

 

Eine derartige Veranstaltung kann die verkehrspolitischen Ziele der Stadt Leipzig sehr gut unterstützen. Gerade praktisches Erleben eignet sich gut, um das oft gewohnheitsmäßige Mobilitätsverhalten zu hinterfragen.

 

Es kann gezeigt werden, dass nachhaltige Mobilität nicht nur aus Fahrrad und ÖPNV besteht, sondern mit der E-Mobilität weitere facettenreiche Mobilitätsformen vorliegen. Die Stadt Leipzig hat mit CleverShuttle oder Next Move die Etablierung neuer erfolgreicher Geschäftsmodelle in diesem Bereich vorangetrieben.

 

Um detailliere Aussagen zu den Effekten des Festivals, zu einem realistischen Planungshorizont und zur Finanzierung zu machen, müssten die Modalitäten des Festivals weiter geprüft werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Alternativvorschlag Eco-Mobility World Festival- Clearinggruppe Großveranstaltungen

 

Um Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig systematisch zu koordinieren, wurde am 08.02.2017 von der Ratsversammlung das Grundsatzpapier „Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig - Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung“ (VI-DS-03446-NF-02) beschlossen. Die Vorlage regelt für die Stadt Leipzig die Planung und Durchführung von Großveranstaltungen.

 

Zur Umsetzung der Vorlage wurde die "Clearinggruppe Großveranstaltungen" gegründet, die in der Verantwortung des Dezernats Kultur steht und die Akteure aus Wirtschaft, Sport, Kultur und Leipziger Messe koordiniert.

 

Die Clearinggruppe bewertet Großveranstaltungen nach einer differenzierten Matrix, z.B. unter folgenden Gesichtspunkten:

 

      Thematische Ausrichtung (politische Relevanz / touristische Relevanz)

      Strategische Ziele der Kommunalpolitik: Außenwahrnehmung

      Infrastrukturelle Ressourcen (Kapazitätsbetrachtung der Veranstaltung)

      Ziele des Veranstalters, Potenziale u. Risiken der Veranstaltung

      Bewertung des Veranstalters (Leistungsfähigkeit Veranstalter)

      Wertschöpfungspotenziale (Bewertung wirtschaftlicher Effekte)

 

Auf der Basis des Scorings der Clearinggruppe trifft die Lenkungsgruppe die Entscheidung zum weiteren Verfahren (Bewerbung um eine Großveranstaltung, Aufnahme von Verhandlungen mit Anbietern, Erstellung von Beschlussvorlagen für den Stadtrat etc.)

 

Der Lenkungsgruppe gehören an:

      Der Oberbürgermeister

      Die Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin für Finanzen, Kultur, Umwelt, Ordnung, Sport und Wirtschaft

      Die Geschäftsführer der Leipziger Messe GmbH, der Fairnet GmbH, der Leipzig Tourismus Marketing GmbH sowie der Industrie- und Handelskammer.

 

Zur Bewertung des Festivals wird die fachliche Expertise der Dezernate Stadtentwicklung und Bau sowie Wirtschat und Arbeit hinzugezogen

 

Empfehlung zum weiteren Vorgehen

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Eco-Mobility World Festival als Thema in die Clearinggruppe Großveranstaltungen zu verweisen, um die Voraussetzungen für eine Interessensbekundung Leipzigs zur Ausrichtung des Eco-Mobility Festivals zu prüfen und zu klären.

 

Die Clearinggruppe Großveranstaltungen nimmt eine Bewertung des Eco-Mobility World Festivals vor. Zur Bewertung des Festivals wird die fachliche Expertise der Dezernate Stadtentwicklung und Bau sowie Wirtschat und Arbeit hinzugezogen.

 

Als Planungshorizont erscheint das Jahr 2019 bereits zu kurzfristig, es sollten die Jahre 2021 oder 2023 geprüft werden.

 

Auf Grundlage der Ergebnisse des Scorings wird das Projekt anschließend der Lenkungsgruppe zur Vorentscheidung vorgelegt. Sollte sich die Lenkungsgruppe für eine Interessensbekundung aussprechen, wird der Stadtrat darüber gemäß Verfahren (VI-DS-03446-NF-02 „Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig - Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung“) informiert und ihm der Verwaltungsvorschlag zur Entscheidung vorgelegt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Zur Erstellung des Verwaltungsstandpunktes durch das Dezernat Kultur wurden fachliche Einschätzungen des Dezernats Stadtentwicklung und Bau, des Dezernats Wirtschaft und Arbeit sowie der LVV berücksichtigt. Außerdem wurden die Maßgaben aus den Mitzeichnungen des Geschäftsbereichs II (Kommunalwirtschaft) sowie des Dezernats Wirtschaft und Arbeit vollständig eingearbeitet. Der Verwaltungsstandpunkt folgt den fachlichen Einschätzungen der beteiligten Einheiten.

Tenor: Die Verwaltung steht einer Ausrichtung des Eco-Mobility World Festivals in Leipzig offenen gegenüber. Allerdings müssen zu einer fachkundigen Entscheidung weitere Rahmenbedingungen und Voraussetzungen zur Austragung des Festivals geklärt werden. Dies soll durch die „Clearinggruppe und Lenkungsgruppe Großveranstaltungen“ erfolgen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2