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Vorlage - VI-DS-06334  

 
 
Betreff: Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen 1. Lesung
22.10.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
23.10.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
25.10.2018    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
05.11.2018 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
05.11.2018    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
06.11.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
07.11.2018 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   
SBB Süd Anhörung
07.11.2018 
SBB Süd ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
20180919_BB_GYM_WBredelStr15_TM-KAP_Text
20180830_BB_GYM-WBredelStr15_TM-KAP_Anlage1
20180830_BB_GYM_WBredelStr15_TM-KAP_Anlage2
20180830_BB_GYM_WBredelStr15_TM-KAP_Anlage3
20180830_BB_GYM_WBredelStr15_TM-KAP_Tabelle1_NUK

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2)

Punkt 7 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 768.500 €. Der städtische Anteil beträgt 768.500 €.

 

  1. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018: 218.500 €

2019: 550.000 €

 

Die Einordnung der Auszahlungen für das Haushaltsjahr  2019 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 218.500 € im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) werden bestätigt. Die Deckung ist wie folgt vorgesehen:

150.000 € aus dem PSP-Element „Max-Planck-OS“ (7.0001353.700),

68.500 € aus Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung FH Schulhausbau“ (1098750000), dieser liegt eine Sperre i. H. v. 68.500 € im PSP-Element „Kita Tarostraße 7/9“ (7.0001568.700) zugrunde.

 

  1. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018, kassenwirksam 2019 i. H. v. 500.000 € im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Umnutzung Tauchaer Straße 188 als GS“ (7.0001640).

 

  1. Die entsprechend Tabelle 1 im Haushaltsjahr 2019 anteilig in Höhe von 10.224 € sowie ab 2020ff in Höhe von 24.537 € anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges:

 

Die Wilhelm-Ostwald-Schule ist ein Gymnasium mit mathematisch-naturwissenschaftlichem Profil.

In den nächsten Jahren soll die Anzahl der Schüler von gegenwärtig 500 schrittweise auf 800 im Schuljahr 2020/21 erhöht werden. Zusammen mit Lehrern und Personal werden sich dann 880 Personen im Gebäudekomplex aufhalten.

 

Die Baumaßnahme beinhaltet den Anbau eines massiven Treppenhauses an jeden der beiden mehrgeschossigen Gebäudeteile (Haus 1 und Haus 2) sowie die Ergänzung von Sanitärausstattung in den vorhandenen Sanitärräumen im Haus 1. Weiterhin werden neue Rettungswegpläne und Feuerwehrpläne erstellt und zusätzliche Fahrradständer montiert.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2018

2019

2018

2019

218.500

550.000

7.0001965.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2019

 

Siehe Tab. 1

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20180919_BB_GYM_WBredelStr15_TM-KAP_Text (399 KB)    
Anlage 2 2 20180830_BB_GYM-WBredelStr15_TM-KAP_Anlage1 (855 KB)    
Anlage 3 3 20180830_BB_GYM_WBredelStr15_TM-KAP_Anlage2 (819 KB)    
Anlage 4 4 20180830_BB_GYM_WBredelStr15_TM-KAP_Anlage3 (701 KB)    
Anlage 5 5 20180830_BB_GYM_WBredelStr15_TM-KAP_Tabelle1_NUK (202 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-06334   Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06334-ÄA-01   Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-06334-DS-02   1. Änderung zum Baubeschluss Wilhelm-Ostwald-Schule, Willi-Bredel-Str. 15   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage