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Vorlage - VI-DS-06317  

 
 
Betreff: Abschluss der Umsetzungsvereinbarung zur Notarliste mit der LWB mbH
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Ziele:1. nicht relevant
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung
14.01.2019 
Grundstücksverkehrsausschuss vertagt     
11.02.2019 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzungsvereinbarung zu den noch offenen Vorgängen aus der Notarliste mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH beurkunden zu lassen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit Abschluss der Umsetzungsvereinbarung zur Notarliste konnte zwischen der Stadt Leipzig und der LWB mbH darüber Einigkeit erzielt werden, dass die kommunal und für soziale Zwecke genutzten Grundstücke bzw. der öffentlichen Aufgabenerfüllung unterliegenden Grundstücke (z. B. als Schule, öffentliche Parkanlage) ohne Wertausgleich bei der Stadt Leipzig verbleiben.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
siehe beiliegende Begründung.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2018

 

2018

 

41.706,60

und

15.000,00

1.100.11.1.3.05

 

7.0000598700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

./.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
Anlage 1 - 4 Lagepläne

 

nichtöffentliche Anlage

Umsetzungsvereinbarung