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Vorlage - VI-DS-06262  

 
 
Betreff: Teilnahme der Stadt Leipzig am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen"
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
14.09.2018    FA Kultur      
FA Finanzen Vorberatung
17.09.2018    FA Finanzen (Ersatz für 10.09.2018, an dem die erweiterte Sitzung des FA Finanzen stattfindet)      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
17.09.2018 
Jugendhilfeausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.09.2018 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung beschließt, die folgenden Maßnahmen für eine Förderung durch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (Fördersatz 45 %) im Programmjahr 2018 einzureichen:

1)      Startschuss für die Modernisierung der Leipziger Traditionssportstätte "Alfred-Kunze-Sportpark"

2)      Sanierung der Stadtteilbibliothek (STB) Südvorstadt und bauliche Vorbereitung der Teilnutzung durch die Musikschule Leipzig

3)      Sanierung am Gewandhaus zu Leipzig – Sanierung Glasfassade und Neubau Podium

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Die Stadt Leipzig bewirbt sich mit 3 Baumaßnahmen um eine Förderung aus dem Bundes­pro­gramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ im Programmjahr 2018.

Dies sind:

  1. Startschuss für die Modernisierung der Leipziger Traditionssportstätte "Alfred-Kunze-Sportpark"
  2. Sanierung der Stadtteilbibliothek (STB) Südvorstadt und bauliche Vorbereitung der Teilnutzung durch die Musikschule Leipzig
  3. Sanierung am Gewandhaus zu Leipzig – Sanierung Glasfassade und Neubau Podium

Die für die Projekte zuständigen Fachämter und Eigenbetriebe erklärten, dass für die beantragten Fördersummen aus­reichend kommunale Haushaltsmittel bereitgestellt sind, um den jeweiligen Eigenanteil in Höhe von 55 % zu finanzieren.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung der Eilbedürftigkeit:

Der Bewerbungsschluss für die Teilnahme am Bundesprogramm war der 31.08.2018. Zu diesem Tag wurden die potentiellen Maßnahmen der Stadt Leipzig dem Fördermittelgeber angezeigt bzw. die Projektskizzen online eingestellt. Die Projektskizzen wurden zudem fristgerecht zum 04.09.2018 postalisch übermittelt.

Fördervoraussetzung ist jedoch ein Beschluss des Stadtrates, der bis zum 20.09.2018 nach­gereicht werden kann. Sollte diese Vorlage in der Ratsversammlung am 19.09.2018 nicht be­schlossen werden, ist die Chance der Stadt Leipzig auf Teilnahme am Bundespro­gramm im Programmjahr 2018 vertan.

 

Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig möchte sich mit mehreren Maßnahmen um eine Förderung aus dem Bun­des­programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ im Programmjahr 2018 bewerben.

 

Für die Teilnahme am Förderprogramm ist zwingend ein Stadtratsbeschluss erforderlich, der die einzureichenden Maßnahmen bestätigt. Dieser Beschluss kann auch nach Bewerbungs­frist (31.08.2018) bis zum 20.09.2018 dem Fördermittelgeber nachgereicht werden. In die Rats­versammlung am 19.09.2018 wird daher diese eilbedürftige Beschlussvorlage einge­bracht.

 

Das Bundesprogramm fördert im Programmjahr 2018 mit insgesamt 100 Mio. Euro und einer Förderquote von 45 % die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Jahren 2019 bis 2022 (kassenwirksam 2018). Der Bundesanteil geförderter Maßnahmen sollte zwischen 1 bis 4 Mio. € liegen.

 

Gefördert werden Maßnahmen aus den Bereichen Sport, Kultur und Jugend. Der Schwer­punkt liegt im Programmjahr 2018 auf Sportstätten, da hier ein besonderer Instandsetzungs­rückstand gesehen wird.

 

Grundsätzlich gefördert werden die bauliche Sanierung und der Ausbau von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur. Gefördert werden sollen größere Projekte mit deutlichen stadtent­wicklungspolitischen Impulsen für die Gemeinde sowie regionaler oder überregionaler Wir­kung, die eine besondere Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die so­ziale Integration vor Ort haben. Die förderungswürdigen Projekte sollen zudem in beson­derer Weise zu den Klimaschutzzielen des Bundes beitragen und/oder durch ihre städtebau­liche Einbindung in das Wohnumfeld eine nachhaltige Verbesserung des Stadtteils erreichen.

 

Für das Bundesprogramm wird ein zweistufiges Auswahlverfahren durchgeführt. In der jetzi­gen 1. Phase werden Projektvorschläge eingereicht und von einer Jury ausgewählt. In der 2. Phase können die Kommunen der ausgewählten Maßnahmen einen Zuwendungsantrag auf Bundesförderung stellen. Diese Anträge müssen dann bis zum 15.11.2018 gestellt werden.

 

Vier Maßnahmen wurden für das Förderprogramm aus den Fachdezernaten bzw. den Eigen­betrieben der Stadt Leipzig benannt. Nach Abgleich der Förderkriterien und der zur Verfü­gung stehenden Haushaltsmittel bewarb sich die Stadt Leipzig zum Stichtag 31.08.2018 mit drei Maßnahmen um eine Förderung. Zur Vervollständigung der Bewerbung ist ein Be­schluss des Stadtrats über die Einreichung dieser Maßnahmen notwendig.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abwägungsprozess:

 

Zum Stichtag 24.08.2018 (Meldepflicht der Maßnahmen beim Sächsischen Ministerium des Innern, SMI) wurden vier potentielle Fördermaßnahmen aus den Dezernaten benannt:

- Sanierung der Stadtbibliothek Südvorstadt

- Modernisierung des Alfred-Kunze-Sportparks

- Sanierungsarbeiten am Gewandhaus zu Leipzig – Haupt-Glasfassade, Podium im Großen Saal

- Energetische Sanierung Schauspiel Leipzig

 

Die vier Maßnahmen wurden anhand der Förderkriterien und der Finanzierbarkeit einander gegenübergestellt. Als Prämisse wurde angesetzt, dass für die einzureichenden Maßnahmen die notwendigen Eigenmittel im kommunalen Haushalt eingestellt oder geplant sein müssen.

 

Projekt

Förderkriterien werden

Gesamt-volumen

notwendige Eigenmittel

im Haushalt eingestellte/

geplante Eigenmittel

1

Sanierung Stadt­­teil­biblio­thek Südvorstadt

sehr gut erfüllt

3,9 Mio. €

2,14 Mio. €

3,8 Mio. €

2

Teilsanierung Alfred-Kunze- Sportpark

gut erfüllt, entspricht Jahres- Schwerpunkt

4 Mio. €

2,25 Mio. €

2,25 Mio. €

3

Sanierung Gewandhaus - Glasfassade und Podium

insbesondere erfüllt durch Energie-einsparung

6,5 Mio. €

3,575 Mio. €

3,575 Mio. €

4

Energetische Sanierung Schauspiel Leipzig

erfüllt durch Energie-einsparung

2,3 Mio. €

1,27 Mio. €

0 €

 

Für die Komplexsanierung der Stadtteilteilbibliothek Südvorstadt stehen im HH 2019/2020 ausreichend Eigenmittel zur Verfügung. Die Maßnahme erfüllt in hohem Maße die qualita­tiven Förderkriterien des Programms. In Summe entspricht die Maßnahme den finanziellen und inhaltlichen Kriterien und sollte daher zur Förderung angemeldet werden.

 

Die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks entspricht ganz besonders dem diesjährigen Förderschwerpunkt. Dem Amt für Sport stehen ausreichend Eigenmittel zur Verfügung, um eine Maßnahme in Höhe von 4 Mio. € zu finanzieren. In Summe entspricht die Maßnahme den finanziellen und inhaltlichen Kriterien und sollte daher zur Förderung angemeldet werden.

 

Das Gewandhaus zu Leipzig verfügt im HH 2019/2020 über investive Mittel i. H. v. 3,575 Mio. €. Damit sind Sanierungsmaßnahmen in Höhe von 6,5 Mio. € mit Hilfe der Fördergelder finanzierbar. In Summe entspricht die Maßnahme den finanziellen und inhaltlichen Kriterien und sollte daher zur Förderung angemeldet werden.

 

Für die energetische Sanierung des Schauspiels Leipzig stehen im kommenden Wirtschafts­plan keine Gelder zur Verfügung. Auch Rücklagen können nicht in ausreichendem Maße ge­nutzt werden und eine Kofinanzierung durch Landesfördermittel ist nicht gesichert. Somit kann diese Maßnahme derzeit nicht für eine Förderung angemeldet werden.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

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Anlagen: Projektskizzen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 L_ Modernisierung AKS (2317 KB)    
Anlage 3 3 L_Stadtbibliothek (116 KB)    
Anlage 4 4 L_ Gewandhaus (7231 KB)